Rügepflicht

  • Verletzung der richterlichen Hinweispflicht – und ihre Rüge

    …Nach § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO müssen Verfahrensrügen die genaue Bezeichnung der Tatsachen enthalten, die den Mangel ergeben, auf den sich die Revision stützen will. Dazu muss auch die Kausalität zwischen Verfahrensmangel und Ergebnis des Berufungsurteils dargelegt werden1. Wird eine Verletzung der dem Landesarbeitsgericht…

    Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 96 Leser -


  • Untersuchungs- und Rügeobliegenheit beim Handelskauf

    … Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen, § 377 Abs. 1 HGB. Diese Obliegenheit des Käufers zur…

    Rechtslupe- 71 Leser -
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