Rückvergütung

  • Geschlossene Immobilienfonds – und die Beratungspflichten der Bank

    … Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Bank aus dem Anlageberatungsvertrag verpflichtet, über die von ihr vereinnahmte Rückvergütung aus offen ausgewiesenen Vertriebsprovisionen ungefragt aufzuklären. Aufklärungspflichtige Rückvergütungen in diesem Sinne sind – regelmäßig umsatzabhängige – Provisionen, die im…

    Rechtslupe- 17 Leser -


  • Aufklärung über Rückvergütungen einer Bank

    … Eine Bank ist verpflichtet, einen Anleger über an sie fließende Rückvergütungen aus einer offen ausgewiesenen Vertriebsprovision oder einem Agio aufzuklären, wenn zwischen beiden konkludent ein Beratungsvertrag geschlossen worden ist. Um aufklärungspflichtige Rückvergütungen handelt es sich auch dann, wenn diese nicht aus einem Agio oder aus…

    Rechtslupe- 52 Leser -
  • Anlageberatung und Aufklärungspflichtverletzung einer Bank

    … Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Aufklärungspflichten der Bank (insb. über erhaltene Rückvergütungen) in der Anlageberatung verletzt die Bank – auch eingedenk des rechtsstaatlich gebotenen Vertrauensschutzes – nicht in ihrer Berufsausübungsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG). Die mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. Dezember 2006…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Aufklärungspflichten und Beratervorsatz in der Anlageberatung

    … Zur Widerlegung des Vorsatzes bei der unterbliebenen Aufklärung über Rückvergütungen bei der Anlageberatung im Zusammenhang mit Finanzkommissionsgeschäften hat aktuell das Oberlandesgericht Stuttgart Stellung genommen: In dem entschiedenen Fall bejahte das Oberlandesgericht Stuttgart zunächst in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Fehlende Aufklärung über Kick-Backs bei Steuerspar-Filmfonds

    … Bundesgerichtshof bekräftigten und konkretisierten Rechtsprechung muss eine Bank, die einen Kunden über Kapitalanlagen berät und Fondsanteile empfiehlt, zudem darauf hinweisen, dass und in welcher Höhe sie Rückvergütungen aus Ausgabeaufschlägen und Verwaltungskosten von der Fondsgesellschaft erhält. Diese Aufklärung ist nach der Rechtsprechung…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Aufklärung über Vermittlungsprovisionen bei der Lebensversicherung

    … Eine Bank muss einen Anleger bei Vermittlung einer Lebensversicherung als Kapitalanlage innerhalb eines Beratungsvertrages entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu sog. Rückvergütungen (Kick-Backs) über die aus den von der Versicherungsgesellschaft deklarierten Kosten gezahlten Vermittlungspovisionen aufklären. Geschieht dies…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Aufklärungspflicht über Kickback-Zahlungen seit 1990

    … Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil festgestellt, dass Kreditinstitute die ihnen obliegende Pflicht zur Aufklärung über sogenannte Rückvergütungen bereits ab dem Jahr 1990 schuldhaft verletzt haben. Der Bundesgerichtshof hatte über die Frage zu entscheiden, ab welchem Zeitpunkt für Kreditinstitute die ihnen obliegende…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung – Gebührenrückvergütungen

    … Der Verkäufer von Aktienfonds muss, wie der Bundesgerichtshofs entschieden hat, nicht nur auf die Tatsache, sondern auch auf die Höhe bzw. Größenordnung von Rückvergütungen hinweisen muss, die er von Dritten erhält. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Karlsruhe kann offenbleiben, ob der Auftragnehmer eines Depotverwaltungsvertrages diese…

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Anlageberatung und kickback-Zahlungen

    … Eine Bank ist verpflichtet, Kunden über Rückvergütungen (kickback-Zahlungen), die ihr durch den Verkauf einer Fondsbeteiligung zufließen, aufzuklären. Die im Jahr 2004 unterbliebene Aufklärung über Rückvergütungen hat die Bank verschuldet, da sie es unterlassen hat, ihre Mitarbeiter in Ansehung der schon damals von Rechtsprechung und Literatur…

    Rechtslupe- 15 Leser -


  • Kickback in der Anlageberatung

    … Eine Bank ist verpflichtet, Kunden über Rückvergütungen (”kickback-Zahlungen”), die ihr durch den Verkauf einer Fondsbeteiligung zufließen, aufzuklären. Die im Jahr 2004 unterbliebene Aufklärung über Rückvergütungen hat die Bank verschuldet, da sie es unterlassen hat, ihre Mitarbeiter in Ansehung der schon damals von Rechtsprechung und Literatur…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Kickbacks, deren Verschweigen und die Beweislast

    … Der Bundesgerichtshof hatte erneut über Rechtsfragen im Zusammenhang mit verdeckt geflossenen Rückvergütungen an eine Bank aus Ausgabeaufschlägen, die von den Kunden an eine Kapitalanlagegesellschaft zu zahlen waren, zu entscheiden, und zwar diesmal insbesondere hinsichtlich der in dem Schadensersatzprozess des Anlegers bestehende Darlegungs- und…

    Rechtslupe- 48 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK