Rücktrittsrecht

  • Willst Du? – Unbedingt!

    … Ein Bund für die Ewigkeit (oder zumindest für sehr lange oder auch kürzere Zeit), der ohne Wenn und Aber eingegangen wird. Einigkeit, die keinen Bedingungen unterliegen darf, soll sie Bestand haben. Das ist das gesetzliche Leitbild des Grunderwerbs (wer hier an die Eheschließung dachte, hat grundsätzlich ebenfalls Recht). Eine besondere Einigung…

    KÜMMERLEIN 360°- 40 Leser -
  • Anforderungen an die Rücktrittsbelehrung in Altverträgen

    …Zu den Anforderungen an eine Belehrung über das Rücktrittsrecht gemäß § 8 Abs. 5 Satz 1 VVG a.F. hat der Bundesgerichtshof bereits klargestellt, dass zwar eine drucktechnische Hervorhebung der Belehrung vom Wortlaut dieser Vorschrift nicht ausdrücklich vorausgesetzt war, aber auch... Mehr Lesen…

    VorsorgeBote- 38 Leser -


  • Alte Versicherungsverträge – und die Anforderungen an die Rücktrittsbelehrung

    … Zu den Anforderungen an eine Belehrung über das Rücktrittsrecht gemäß § 8 Abs. 5 Satz 1 VVG a.F. hat der Bundesgerichtshof bereits klargestellt, dass zwar eine drucktechnische Hervorhebung der Belehrung vom Wortlaut dieser Vorschrift nicht ausdrücklich vorausgesetzt war, aber auch eine solche Belehrung zur Erreichung ihres gesetzlichen Zweckes…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Rücktrittsrecht, wenn das gekaufte Haus zu alt ist?

    … Verkäufer falsche Angaben zum Baujahr des Hauses gemacht, das tatsächlich zwei Jahre älter war, als behauptet. Das Baujahr sei allerdings in Puncto Wert des Hauses ein entscheidender Faktor, der Käufer durfte deshalb vom Vertrag zurücktreten, entschied das Gericht. Was das für die Parteien eines Immobilienkaufvertrages bedeutet – dazu die Erklärung im…

    Fernsehanwalt- 79 Leser -
  • Wohnungskauf beim Mitternachtsnotar

    … Die Vereinbarung eines freien Rücktrittsrechts in einem notariellen Kaufvertrag rechtfertigt es nicht, dass der Notar die Beurkundung ohne Einhaltung der Regelfrist von zwei Wochen nach § 17 Abs. 2a Satz 2 Nr. 2 BeurkG (hier: in der Fassung vom 23.07.2002) vornimmt. Nimmt der Notar die Beurkundung trotzdem vor, trifft ihn die Darlegungs- und…

    Rechtslupein Zivilrecht- 174 Leser -
  • Die garantierte Unfallfreiheit eines Fahrzeugs

    … Hat der Verkäufer eines Fahrzeugs eine Garantie für die Unfallfreiheit übernommen, die auch schriftlich im Kaufvertrag festgehalten wurde, ist in bindender Weise die Gewähr für das Vorhandensein der vereinbarten Beschaffenheit der Kaufsache “Unfallfreiheit” übernommen worden. Nur bei geringfügigen ausgebesserten Blechschäden und Schönheitsfehlern…

    Rechtslupein Zivilrecht- 59 Leser -
  • Die Echtheit eines Gemäldes

    … Ein Kunstwerk eines bestimmten Malers ist nicht deshalb mangelhaft, weil der Experte und Verfasser des Werkverzeichnisses das Bild nicht als echt anerkennt. Vielmehr muss eine solche Beschaffenheit des Kunstwerks von den Parteien bei Vertragsschluss vereinbart worden sein. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in dem hier…

    Rechtslupein Zivilrecht- 55 Leser -


  • Der zu hohe Kraftstoffverbrauch

    … “Regenerationsfahrten” bei Dieselfahrzeugen mit Partikelfilter Kyrill und die Holzlieferungsverträge Die Abwrackprämie und der Fahrzeugbrief Der nichtleistungsfähige Schuldner – und der Rücktritt vom Vertrag Bargeldübergabe ohne Beleg Der Kauf beschädigter Autoreifen Widerrufsbelehrung bei vertraglich vereinbarten Rücktrittsrechte Die klappernden Geräusche des Neuwagens…

    Rechtslupein Zivilrecht- 28 Leser -
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