Rücktritt

  • OLG Celle: Rücktritt vom Versuch der Nötigung

    … Die Ankündigung eines Übels für den Fall einer bestimmten Reaktion auf ein etwaiges zukünftiges Verhalten des Täters kann eine Drohung im Sinne des § 240 Abs. 1 StGB sein. Bereits durch die Androhung eines derart bedingten Übels kann eine Strafbarkeit wegen versuchter Nötigung begründet werden. Von einer solchen versuchten Nötigung kann der…

    examensrelevantin Strafrecht- 72 Leser -


  • Versuchter Totschlag – und der Rücktrittshorizont

    … Rechtlicher Maßstab für die Annahme eines beendeten Versuchs des Totschlags ist das Vorstellungsbild (Rücktrittshorizont) des Täters nach der letzten Ausführungshandlung1. Dabei liegt ein beendeter Versuch bereits dann vor, wenn der Täter die naheliegende Möglichkeit des Erfolgseintritts erkennt, selbst wenn er den Erfolg weder will noch…

    Rechtslupe- 56 Leser -
  • BGH präzisiert Anforderungen an Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

    … zugelassenen Revision verfolgt die Klägerin ihr Klagebegehren weiter. Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in Bestätigung und Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass es für eine Fristsetzung zur Nacherfüllung genügt, wenn der Käufer durch das Verlangen nach sofortiger…

    RECHTSAUSKUNFT- 105 Leser -
  • Korrektur des Rücktrittshorizonts

    … Strafkammer, in Anwendung des Zweifelssatzes sei davon auszugehen, dass der Angeklagte dem Opfer den Schnitt in den Hals vor dem Gang in die Küche und nicht erst danach beibrachte, weil er sonst wegen versuchten Totschlags in zwei Fällen zu verurteilen gewesen wäre. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt eine natürliche…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Augen auf beim Wohnungskauf – die Silberfische

    … Silberfische in der Wohnung sind weder hübsch noch angenehm – eher eklig. Reicht aber ein entsprechender Befall der Eigentumswohnung aus, um von dem Kaufvertrag zurückzutreten? Es kommt – wie immer – darauf an, so das Oberlandesgericht Hamm als Berufungsinstanz in einer aktuellen Entscheidung. Im konkreten Fall ging die Entscheidung zu Lasten des…

    Schlosser Aktuell- 86 Leser -
  • Rücktritt vom Erbvertrag wegen Unterlassens vereinbarter Pflegeleistungen

    … zurücktreten. Der Rücktritt ist jedoch erst dann möglich, wenn der Erblasser dem Berechtigten eine Frist zur Erfüllung der geschuldeten Leistung gesetzt hat. Erst nach dem erfolglosen Ablauf der Frist kann der Erblasser von seinem Rücktrittsrecht gem. § 349 Gebrauch machen. BGH, Beschluss vom 5. 10. 2010 – IV ZR 30/10 (OLG Oldenburg) BGB §§ 2295, 323…

    Erbrecht- 66 Leser -


  • Rücktrittsrecht, wenn das gekaufte Haus zu alt ist?

    … Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Immobilienkauf, Video-Blog abgelegt und mit Alter, Baujahr, Berlin, Bredereck, falsche Angaben, Haus, Hauskauf, Immobilienkaufvertrag, Immobilienrecht, Käufer, Rechtsanwalt, Rücktritt, Rücktrittsrecht, Verkäufer, Wert verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 79 Leser -
  • Rücktritt – vom beendeten oder unbeendeten Versuch?

    … Für die Frage, ob ein Versuch unbeendet oder beendet ist, kommt es maßgeblich darauf an, welche Vorstellung der Täter nach seiner letzten Ausführungshandlung von der Tat hat (sog. Rücktrittshorizont1). Danach liegt ein unbeendeter Versuch vor, wenn der Täter nach seiner Vorstellung noch nicht alles getan hat, was zur Tatbestandsverwirklichung…

    Rechtslupe- 82 Leser -
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