Rücktritt

    • Änderung der Reiseleistung durch den Reiseveranstalter – und die Erstattung des Reisepreises

      Bei einer Pauschalreise kann der Reisende nach § 651a Abs. 5 Satz 2 BGB auch bei einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Reiseleistung vom Reisevertrag zurücktreten. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangten die Reisekunden von der beklagten Reiseveranstalterin Erstattung des Reisepreises nach erklärtem Rücktritt. Sie hatten bei dieser für den Zeitraum vom 30.

      Rechtslupe- 31 Leser -
  • BGH: Neues zum Sachmangel beim Pferdekauf

    … Anhaltspunkte für einen darauf gerichteten Willen in irgendeiner Form vorlagen, verneinte das Gericht im Ergebnis den Abschluss einer Beschaffenheitsvereinbarung über den streitgegenständlichen Röntgenbefund am Halswirbel des Tieres. Fraglich ist jedoch, ob ein Mangel i.S.v. § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 bzw. Nr. 2 BGB vorliegt. Zentraler Problempunkt ist…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 100 Leser -


  • OLG Celle: Rücktritt vom Versuch der Nötigung

    … strafbarer – Versuch liegt vor, sobald der Täter mit der Anwendung der Nötigungsmittel beginnt (Schönke-Schröder/Eser/Eisele, StGB, 29. Aufl. 2014, § 240 Rn. 37; Fischer, StGB, 64. Aufl. 2017, § 240 Rn. 56).“ (OLG Celle a.a.O.) II. Rücktritt vom Versuch Allerdings könnte der Angeklagte von dieser versuchten Nötigung strafbefreiend nach § 24 Abs. 1 Satz 1…

    examensrelevantin Strafrecht- 72 Leser -
  • Versuchter Totschlag – und der Rücktrittshorizont

    … Rechtlicher Maßstab für die Annahme eines beendeten Versuchs des Totschlags ist das Vorstellungsbild (Rücktrittshorizont) des Täters nach der letzten Ausführungshandlung1. Dabei liegt ein beendeter Versuch bereits dann vor, wenn der Täter die naheliegende Möglichkeit des Erfolgseintritts erkennt, selbst wenn er den Erfolg weder will noch…

    Rechtslupe- 56 Leser -
  • BGH präzisiert Anforderungen an Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

    … 31. März 2009 den Rücktritt vom Vertrag. In einem von der Klägerin eingeleiteten selbstständigen Beweisverfahren kam der Sachverständige im Juli 2009 zu dem Befund, dass die wichtigsten Bereiche der Einbauküche nicht oder nur bedingt funktionierten. Die auf Rückabwicklung des Vertrages sowie Schadensersatz gerichtete Klage hat in den Vorinstanzen…

    RECHTSAUSKUNFT- 105 Leser -
  • Korrektur des Rücktrittshorizonts

    … Strafkammer, in Anwendung des Zweifelssatzes sei davon auszugehen, dass der Angeklagte dem Opfer den Schnitt in den Hals vor dem Gang in die Küche und nicht erst danach beibrachte, weil er sonst wegen versuchten Totschlags in zwei Fällen zu verurteilen gewesen wäre. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt eine natürliche…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Augen auf beim Wohnungskauf – die Silberfische

    … Silberfische in der Wohnung sind weder hübsch noch angenehm – eher eklig. Reicht aber ein entsprechender Befall der Eigentumswohnung aus, um von dem Kaufvertrag zurückzutreten? Es kommt – wie immer – darauf an, so das Oberlandesgericht Hamm als Berufungsinstanz in einer aktuellen Entscheidung. Im konkreten Fall ging die Entscheidung zu Lasten des…

    Schlosser Aktuell- 86 Leser -


  • Rücktritt vom Erbvertrag wegen Unterlassens vereinbarter Pflegeleistungen

    … zurücktreten. Der Rücktritt ist jedoch erst dann möglich, wenn der Erblasser dem Berechtigten eine Frist zur Erfüllung der geschuldeten Leistung gesetzt hat. Erst nach dem erfolglosen Ablauf der Frist kann der Erblasser von seinem Rücktrittsrecht gem. § 349 Gebrauch machen. BGH, Beschluss vom 5. 10. 2010 – IV ZR 30/10 (OLG Oldenburg) BGB §§ 2295, 323…

    Erbrecht- 67 Leser -
  • Achtung/Wichtig beim Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß?

    Mit der beim Gebrauchtwagenkauf wichtigen Frage: Mangel oder Verschleiß?, hat sich vor kurzem das OLG Hamm, Urt. v. 11.05.2017 – 28 U 89/16 – befasst. Der Kläger hatte im November 2013 beim beklagten Autohändler einen gebrauchten Skoda Octavia RS Combi 2.0 TDI für 8.950 € erworben. Das erstmals im Juni 2007 zugelassene Fahrzeug hatte einen Kilometerstand von ca. 181.000 km.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 88 Leser -
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