Rücktritt

    • Achtung/Wichtig beim Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß?

      Mit der beim Gebrauchtwagenkauf wichtigen Frage: Mangel oder Verschleiß?, hat sich vor kurzem das OLG Hamm, Urt. v. 11.05.2017 – 28 U 89/16 – befasst. Der Kläger hatte im November 2013 beim beklagten Autohändler einen gebrauchten Skoda Octavia RS Combi 2.0 TDI für 8.950 € erworben. Das erstmals im Juni 2007 zugelassene Fahrzeug hatte einen Kilometerstand von ca. 181.000 km.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -
    • Rücktritt vom Erbvertrag wegen Unterlassens vereinbarter Pflegeleistungen

      Schließen der Erblasser und der Berechtigte einen Vertrag unter Lebenden, welcher Pflichten der beiden Parteien begründet (hier: Pflicht zur Pflege des Erblasser), und wird eine solche Vertragspflicht verletzt, so kann der Erblasser von dem Vertrag unter Lebenden gem. §§ 349, 323 Abs. 1 BGB und gleichermaßen vom Erbvertrag gem. § 2295 BGB zurücktreten.

      Erbrecht- 61 Leser -
  • Rücktrittsrecht, wenn das gekaufte Haus zu alt ist?

    … Verkäufer falsche Angaben zum Baujahr des Hauses gemacht, das tatsächlich zwei Jahre älter war, als behauptet. Das Baujahr sei allerdings in Puncto Wert des Hauses ein entscheidender Faktor, der Käufer durfte deshalb vom Vertrag zurücktreten, entschied das Gericht. Was das für die Parteien eines Immobilienkaufvertrages bedeutet – dazu die Erklärung im…

    Fernsehanwalt- 77 Leser -


  • Rücktritt – vom beendeten oder unbeendeten Versuch?

    … erforderlich ist; in diesem Fall kann er allein durch das freiwillige Unterlassen weiterer auf den Taterfolg abzielender Handlungen strafbefreiend vom Versuch zurücktreten (§ 24 Abs. 1 Satz 1 1. Variante StGB). Hält er dagegen den Eintritt des Taterfolgs für möglich, so ist der Versuch beendet. Der strafbefreiende Rücktritt setzt dann voraus, dass…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Rücktritt eines Mittäters

    … Bei der Tatbeteiligung mehrerer werden gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 StGB wegen Versuchs diejenigen Beteiligten nicht bestraft, die freiwillig die Tatvollendung verhindern. Zwar wirkt der Rücktritt eines Mittäters nicht ohne Weiteres zugunsten der anderen Beteiligten; es kann hierfür jedoch genügen, wenn diese im Falle eines unbeendeten Versuchs…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Rücktritt vom versuchten Mord – und der Rücktrittshorizont

    … Der Maßstab für die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch bestimmt sich nach ständiger Rechtsprechung nach dem Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der letzten von ihm vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktrittshorizont, bestimmt1. Entscheidend ist, ob der Täter zu diesem Zeitpunkt den Eintritt des…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Die Top Ten für den März 2017

    … Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 190 Leser -
  • Strafbefreiender Rücktritt vom beendeten Versuch eines Tötungsdelikts

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt ein unbeendeter Versuch auch dann in Betracht, wenn der Täter nach seinem Handeln den Erfolgseintritt zwar für möglich hält, unmittelbar darauf aber zu der Annahme gelangt, sein bisheriges Tun könne den Erfolg doch nicht herbeiführen und er nunmehr von weiteren fortbestehenden Handlungsmöglichkeiten zur Herbeiführung ……

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • FA Bredereck im Tagesspiegel: Kündigung von Holm wohl unwirksam

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Ich hatte zuletzt schon an verschiedener Stelle über die Kündigung der Humboldt-Universität im Fall von Andrej Holm berichtet. Ich sehe gute Chancen für Herrn Holm, die Kündigung erfolgreich anzugreifen. Auch wenn sich die HU zwar auf Holms fehlende Reue in dem Fall berufen kann, hat er durch seine langjährige…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 95 Leser -
  • Rücktritt vom unbeendeten Versuch

    …Der Versuch der Tat ist unbeendet, wenn die Vollendung aus der Sicht des Täters noch möglich ist. In Fällen unbeendeten Versuchs genügt bloßes Aufgeben weiterer Tatausführung und Nichtweiterhandeln, um die strafbefreiende Wirkung des Rücktritts zu erlangen. Abzugrenzen sind die Fälle des fehlgeschlagenen Versuchs, in denen entweder der Erfolgseintritt objektiv nicht ……

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Humboldt Universität will Holm kündigen: FA Bredereck bei rbb-online

    … Holm kündigen werde. Holm wiederum will gegen die Kündigung klagen. Damit dürfte er gute Erfolgsaussichten haben, wie ich im folgenden aktuellen Beitrag auf rbb-online erklärt habe: Humboldt Universität will Holm kündigen: FA Bredereck bei rbb-online The post Humboldt Universität will Holm kündigen: FA Bredereck bei rbb-online appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 102 Leser -
  • Beendeter oder unbeendeter Tötungsversuch?

    …Die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch bestimmt sich nach dem Vorstellungsbild des Täters nach dem Abschluss der letzten von ihm vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktrittshorizont. Bei einem Tötungsdelikt liegt demgemäß ein unbeendeter Versuch vor, bei dem allein der Abbruch der begonnenen Tathandlung zum strafbefreienden Rücktritt vom Versuch führt, wenn ……

    Rechtslupe- 36 Leser -
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