Rücktritt



  • Korrektur des Rücktrittshorizonts

    … Feststellungen zum unmittelbaren Nachtatgeschehen können zur Prüfung der zur “Korrektur des Rücktrittshorizonts” entwickelten Grundsätze1 drängen. Ein unbeendeter Versuch kommt auch dann in Betracht, wenn der Täter nach seiner letzten Tathandlung den Eintritt des Taterfolgs zwar für möglich hält, unmittelbar darauf aber zu der Annahme gelangt…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Augen auf beim Wohnungskauf – die Silberfische

    … Silberfische in der Wohnung sind weder hübsch noch angenehm – eher eklig. Reicht aber ein entsprechender Befall der Eigentumswohnung aus, um von dem Kaufvertrag zurückzutreten? Es kommt – wie immer – darauf an, so das Oberlandesgericht Hamm als Berufungsinstanz in einer aktuellen Entscheidung. Im konkreten Fall ging die Entscheidung zu Lasten des Käufers aus. Das erstinstanzliche... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 84 Leser -
  • Rücktritt vom Erbvertrag wegen Unterlassens vereinbarter Pflegeleistungen

    … zurücktreten. Der Rücktritt ist jedoch erst dann möglich, wenn der Erblasser dem Berechtigten eine Frist zur Erfüllung der geschuldeten Leistung gesetzt hat. Erst nach dem erfolglosen Ablauf der Frist kann der Erblasser von seinem Rücktrittsrecht gem. § 349 Gebrauch machen. BGH, Beschluss vom 5. 10. 2010 – IV ZR 30/10 (OLG Oldenburg) BGB §§ 2295, 323…

    Erbrecht- 66 Leser -
  • Rücktrittsrecht, wenn das gekaufte Haus zu alt ist?

    … Verkäufer falsche Angaben zum Baujahr des Hauses gemacht, das tatsächlich zwei Jahre älter war, als behauptet. Das Baujahr sei allerdings in Puncto Wert des Hauses ein entscheidender Faktor, der Käufer durfte deshalb vom Vertrag zurücktreten, entschied das Gericht. Was das für die Parteien eines Immobilienkaufvertrages bedeutet – dazu die Erklärung im…

    Fernsehanwalt- 79 Leser -
  • Rücktritt – vom beendeten oder unbeendeten Versuch?

    … Für die Frage, ob ein Versuch unbeendet oder beendet ist, kommt es maßgeblich darauf an, welche Vorstellung der Täter nach seiner letzten Ausführungshandlung von der Tat hat (sog. Rücktrittshorizont1). Danach liegt ein unbeendeter Versuch vor, wenn der Täter nach seiner Vorstellung noch nicht alles getan hat, was zur Tatbestandsverwirklichung…

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • Rücktritt eines Mittäters

    … Bei der Tatbeteiligung mehrerer werden gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 StGB wegen Versuchs diejenigen Beteiligten nicht bestraft, die freiwillig die Tatvollendung verhindern. Zwar wirkt der Rücktritt eines Mittäters nicht ohne Weiteres zugunsten der anderen Beteiligten; es kann hierfür jedoch genügen, wenn diese im Falle eines unbeendeten Versuchs…

    Rechtslupe- 66 Leser -


  • Rücktritt vom versuchten Mord – und der Rücktrittshorizont

    … Der Maßstab für die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch bestimmt sich nach ständiger Rechtsprechung nach dem Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der letzten von ihm vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktrittshorizont, bestimmt1. Entscheidend ist, ob der Täter zu diesem Zeitpunkt den Eintritt des…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Die Top Ten für den März 2017

    … Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen…

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