Rücknahme

  • Kündigungsschutzverfahren – Arbeitgeber droht mit Rücknahme der Kündigung

    … sollten Arbeitnehmer in dieser Situation reagieren? Darum geht es im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Abfindung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Kündigung, Kündigung zurücknehmen, Kündigungsschutzklage, Kündigungsschutzverfahren, Rechtsanwalt, Rücknahme verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 347 Leser -
  • Der gerichtlich vorgeschlagene Vergleich – und die Rücknahme der Annahmeerklärung

    … Verbindlichkeiten regeln. Prozesshandlung und privates Rechtsgeschäft stehen nicht getrennt nebeneinander. Vielmehr sind die prozessualen Wirkungen und die materiell-rechtlichen Vereinbarungen voneinander abhängig. Der Prozessvergleich ist nur wirksam, wenn sowohl die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für einen Vergleich als auch die prozessualen…

    Rechtslupe- 58 Leser -


  • Ein „unter Schock“ erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam

    …Als Strafverteidiger erlebt man nicht selten, dass Mandanten erst nach einem Urteil Rechtsrat suchen, weil sie sich ungerecht behandelt fühlen. In der Regel ist dies unproblematisch, wenn die Rechtsmittelfrist noch läuft. In diesem Fall kann Berufung oder Revision eingelegt werden, sodass sich die Gerichte erneut mit der Sache befassen müssen…

    strafrechtsblogger- 106 Leser -
  • Die Top Ten für den März 2017

    … Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 194 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören? Das BGB hat eine lange Geschichte. Die Sklaverei hat es aber, entgegen einem Gerücht, nicht erst verbieten müssen. Mehr dazu auf rechtshistorie.de. Zwischen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 208 Leser -
  • Verfahrenserledigung der besonderen Art I, oder: Rührende Fürsorge

    … Böses dabei denkt. Tun wir nicht, Wir glauben an das Gute im Menschenbei der der Verwaltungsbehörde. Allerdings: Wenn man schon mit Fürsorge „drückt“, dann aber bitte auch richtig „drücken“, denn: Die Ausführungen zur Rechtsschutzversicherung – der Hinweis ist besonders rührend – sind m.E. falsch. Ich habe es dann mal unter "Amüsant" abgelegt. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 104 Leser -
  • Rechtsmittelrücknahme I: Der Beschuldigte hat das Sagen…..

    … © eyetronic Fotolia.com Heute möchte ich zwei Entscheidungen zur Wirksamkeit der Rücknahme eines Rechtsmittels durch den Verteidiger vorstellen. Zunächst den BGH, Beschl. v. 06.07.2016 – 4 StR 149/16 -, der dem BGH so wichtig ist, dass er ihn in die amtliche Sammlung BGHSt aufnimmt. Das LG hatte im Sicherungsverfahren die Unterbringung des…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 37 Leser -
  • Rücknahmepflicht von Elektroschrott im Onlinehandel

    … Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz tritt am 24. Juli 2016 in Kraft. Betroffen können hiervon auch Online-Händler sein. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht sodann die Verpflichtung zur Registrierung, Meldung und Rücknahme von alten Elektrogeräten. Bereits mit dem Inkrafttreten des ElektroG (Gesetz über das Inverkehrbringen, die…

    Matthias Rosa/ Das Blog für IT-Rechtin Abmahnung- 146 Leser -


  • VW-Skandal: Jetzt schnell Ansprüche sichern

    … Kunden. Vor dem Landgericht München – Az. 23 O 23033/15 – klagte der Fahrer eines mit VW-Motor ausgerüsteten Seat in erster Instanz erfolgreich auf Rückabwicklung des Kaufvertrags. Das Gericht argumentierte: „Es ist bereits zweifelhaft, ob eine erfolgreiche Nachbesserung überhaupt möglich ist.“ Wer seine Ansprüche sichern will, sollte deshalb jetzt aktiv werden. Christian Wiese Rechtsanwalt Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzle- 104 Leser -
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