Rücknahme

  • Der gerichtlich vorgeschlagene Vergleich – und die Rücknahme der Annahmeerklärung

    … Verbindlichkeiten regeln. Prozesshandlung und privates Rechtsgeschäft stehen nicht getrennt nebeneinander. Vielmehr sind die prozessualen Wirkungen und die materiell-rechtlichen Vereinbarungen voneinander abhängig. Der Prozessvergleich ist nur wirksam, wenn sowohl die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für einen Vergleich als auch die prozessualen…

    Rechtslupe- 62 Leser -


  • Ein „unter Schock“ erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam

    …Als Strafverteidiger erlebt man nicht selten, dass Mandanten erst nach einem Urteil Rechtsrat suchen, weil sie sich ungerecht behandelt fühlen. In der Regel ist dies unproblematisch, wenn die Rechtsmittelfrist noch läuft. In diesem Fall kann Berufung oder Revision eingelegt werden, sodass sich die Gerichte erneut mit der Sache befassen müssen…

    strafrechtsblogger- 106 Leser -
  • Die Top Ten für den März 2017

    … eine zivilrechtliche Klage schlüssig ist und was die Rechtsfolgen einer unschlüssigen Klage sind. Wechselseitige Verfügungen, z.B. über das Berliner Testament, spielen eine erhebliche Rolle im Erbrecht. Will sich einer der Partner davon lossagen, muss er sie widerrufen – dafür kommt es aber darauf an, ob der andere Ehegatte noch lebt oder schon…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 194 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … man zumindest eine Entschädigung bekommt, wenn der Staat einen Verwaltungsakt nachträglich aufhebt. Aber bedeutet das nun, dass man nur einen Ersatzanspruch hat? Und wie hoch ist die Entschädigung? Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind ein wichtiges Instrument im bayerischen Kommunalrecht. Wir haben die Fragen beantwortet, welche formellen und…

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  • Rechtsmittelrücknahme I: Der Beschuldigte hat das Sagen…..

    … © eyetronic Fotolia.com Heute möchte ich zwei Entscheidungen zur Wirksamkeit der Rücknahme eines Rechtsmittels durch den Verteidiger vorstellen. Zunächst den BGH, Beschl. v. 06.07.2016 – 4 StR 149/16 -, der dem BGH so wichtig ist, dass er ihn in die amtliche Sammlung BGHSt aufnimmt. Das LG hatte im Sicherungsverfahren die Unterbringung des…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 37 Leser -
  • Rücknahmepflicht von Elektroschrott im Onlinehandel

    …” in der INTERNET World Business in 2015 Januar 2016, Format 12 x 12 cm, 62 Seiten, pdf-Datei, 1,8 MB Fragen zum Thema? Mailen Sie einfach an rosa@res-media.net. Matthias Rosa Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) RESMEDIA Mainz – Kanzlei für IT-IP-Medien Am Winterhafen 78 | 55131 Mainz Fon +49 6131 144 56 -0 | Fax +49 6131 144 56 – 20 E-Mail: rosa@res-media.net Internet: http://www.res-media.net …

    Matthias Rosa/ Das Blog für IT-Rechtin Abmahnung- 147 Leser -


  • VW-Skandal: Jetzt schnell Ansprüche sichern

    … Allgemein Juni 7th, 2016 Wer einen der vom Abgasskandal betroffenen Diesel sein Eigen nennt, sollte sich beeilen. Denn jeden Tag verjähren mögliche Ansprüche auf Schadensersatz und Rücknahme. Auch deshalb spielt man bei VW auf Zeit. Wer sich auf seine Rechte beruft, erhält als Antwort nur ein freundliches, aber belangloses Schreiben: Man…

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  • Urteil VW-Abgas-Skandal – Rücknahme und Kaufpreiserstattung

    … Urteil VW–Abgas-Skandal – Gericht verurteilt Autohändler dazu, einen manipulierten Volkswagen zurückzunehmen und den Kaufpreis zu erstatten. Das Urteil des Landgerichts München I ist die erste Entscheidung* seit Bekanntwerden des VW–Abgas-Skandals, welches einen Händler zur Rücknahme und Kaufpreiserstattung verpflichtet. Der Kaufpreis für das VW…

    Rechtsanwalt Herfurtnerin Zivilrecht- 350 Leser -
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