Rücknahme

  • OVG Magdeburg: Aufhebung eines rechtswidrigen Dauerverwaltungsakts

    … des Einzelfalles und einer Gewichtung der einschlägigen Gesichtspunkte. Die dazu entwickelten Fallgruppen (z. B. Verstoß gegen die guten Sitten oder Treu und Glauben) stellen lediglich Beispiele dar, die nicht abschließend sind. OVG Magdeburg, Beschluss vom 28.03.2017 – 2 L 34/15 – NVwZ-RR 2017, 804 Relevante Rechtsnormen: § 48 Abs. S. 1 VwVfG…

    examensrelevant- 117 Leser -


  • IKEA muss unentgeltlich Elektroschrott zurücknehmen

    … Urteil des LG Frankfurt a.M. vom 28.09.2017, Az.: 3-10 O 16/17 Wer auf einer Fläche von mehr als 400 m² Elektro- und Elektronikgeräte verkauft oder lagert, unterfällt den Rücknahmepflichten desElektrogesetzes. Dies hat zur Folge, dass der Unternehmer u.a. sämtliche Elektrogeräte, die in keiner Abmessung größer als 25 cm sind, unentgeltlich…

    kanzlei.biz- 108 Leser -
  • Der gerichtlich vorgeschlagene Vergleich – und die Rücknahme der Annahmeerklärung

    … Verbindlichkeiten regeln. Prozesshandlung und privates Rechtsgeschäft stehen nicht getrennt nebeneinander. Vielmehr sind die prozessualen Wirkungen und die materiell-rechtlichen Vereinbarungen voneinander abhängig. Der Prozessvergleich ist nur wirksam, wenn sowohl die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für einen Vergleich als auch die prozessualen…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Ein „unter Schock“ erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam

    …Als Strafverteidiger erlebt man nicht selten, dass Mandanten erst nach einem Urteil Rechtsrat suchen, weil sie sich ungerecht behandelt fühlen. In der Regel ist dies unproblematisch, wenn die Rechtsmittelfrist noch läuft. In diesem Fall kann Berufung oder Revision eingelegt werden, sodass sich die Gerichte erneut mit der Sache befassen müssen…

    strafrechtsblogger- 106 Leser -
  • Die Top Ten für den März 2017

    … Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 195 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … Perspektiven: Wie kann der Mieter die Ungültigkeit einer Kündigung gerichtlich feststellen lassen? Und wie kann der Vermieter die Gültigkeit feststellen lassen? Neu ist unsere Seite zum Gewaltschutzgesetz auf gewschg.de. Los ging es nun mit der Frage, seit wann es das GewSchG überhaupt gibt. Im Verwaltungsrecht sichert Art. bzw. § 48 Abs. 3 VwVfG, dass…

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  • Rechtsmittelrücknahme I: Der Beschuldigte hat das Sagen…..

    … © eyetronic Fotolia.com Heute möchte ich zwei Entscheidungen zur Wirksamkeit der Rücknahme eines Rechtsmittels durch den Verteidiger vorstellen. Zunächst den BGH, Beschl. v. 06.07.2016 – 4 StR 149/16 -, der dem BGH so wichtig ist, dass er ihn in die amtliche Sammlung BGHSt aufnimmt. Das LG hatte im Sicherungsverfahren die Unterbringung des…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 38 Leser -
  • Rücknahmepflicht von Elektroschrott im Onlinehandel

    … Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz tritt am 24. Juli 2016 in Kraft. Betroffen können hiervon auch Online-Händler sein. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht sodann die Verpflichtung zur Registrierung, Meldung und Rücknahme von alten Elektrogeräten. Bereits mit dem Inkrafttreten des ElektroG (Gesetz über das Inverkehrbringen, die…

    Matthias Rosa/ Das Blog für IT-Rechtin Abmahnung- 149 Leser -
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