• Rückforderung einer Schenkung – und die Schenkungsteuer

    … Bei Herausgabe einer Schenkung aufgrund eines Rückforderungsrechts als rückwirkendes Ereignis erlischt die Schenkungsteuer auch nach Festsetzungsverjährung. Die Verurteilung zur Rückgabe eines geschenkten Grundstücks oder des aus dessen Verkauf erzielten Erlöses stellt noch keine Herausgabe dar, ebenso wenig dessen Verbrauch durch…

    37 Leser - Rechtslupe -
  • Rückforderung eines verschenkten Hausgrundstücks

    … veränderten Eigentumslage nunmehr Sozialhilfe auskehren soll. Um einen solchen Missbrauch auszuschließen, ist die „Leistung des geschenkten Gegenstandes“ in § 529 Abs. 1 BGB erst bei einem lastenfreien Übergang vollzogen, so dass im Falle der Verarmung des Schenkers gerade die Möglichkeit der Rückforderung noch besteht. Das Sozialgericht…

    142 Leser - Rechtslupe -


  • Rückforderung einer Grundstücksschenkung

    … Bei der Schenkung eines Grundstücks genügt es zur Leistung des geschenkten Gegenstandes im Sinne von § 529 Abs. 1 Fall 2 BGB, dass der Beschenkte nach dem formgerechten Abschluss des Schenkungsvertrages und der Auflassung einen Antrag auf Eintragung der Rechtsänderung beim Grundbuchamt eingereicht hat. Der Beginn der in § 529 Abs. 1…

    30 Leser - Rechtslupe -
  • Die verarmte Schenkerin

    … Tochter einer verstorbenen Schenkerin erfolgreich, die später Sozialhilfe erhalten hatte. Der Sozialhilfeträger konnte nachweisen, dass die Tochter umfangreiche Schenkungen erhalten hatte und die verstorbene Mutter vor ihrem Tod bedürftig geworden war. Die Mutter hatte an ihre Tochter im Jahr 1994 ein Hausanwesen übertragen. Im Rahmen von…

    131 Leser - Rechtslupe -
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr dazu. OK