Roten

  • Schockwerbung - noch alle Tassen im Schrank?

    … Kind mit einem wohl hölzernen Gegenstand auf das nackte Gesäß. Das Kind scheint zu schreien, jedenfalls zu wimmern. Das skizzierte Motiv ist farbig abgebildet. Die Abbildung wird mit dünnen gekreuzten, roten Streifen durchstrichen. Links neben der Abbildung befindet sich der Text: „Körperliche Züchtigung ist verboten (§ 1631 Abs. 2 BGB)“ Rechts…

    beck-blog- 210 Leser -
  • Unfall beim Anfahren an Ampel – Haftungsverteilung

    … ausgeführt, dass derjenige Verkehrsteilnehmer, der an einer roten Ampel von der Rechtsabbiegerspur auf die Linksabbiegerspur wechselt, niemanden gefährden dürfe. Bei einem Fahrstreifenwechsel müsse der Fahrer Sichtkontakt herstellen zu dem vom Fahrstreifenwechsel betroffenen Verkehrsteilnehmer. Sofern die Fahrzeuge beim Anfahren zusammenstoßen, habe…

    Schadenfixblog- 139 Leser -


  • Honorarvereinbarung und Schinken

    … Der Mandant hat ein Problem in einer Sache, die sich zu Beginn dieses Jahrtausend abgespielt hat. Der Versuch, das Problem in der Zwischenzeit zu lösen, scheiterte aus unterschiedlichen Gründen. Seitdem gibt es einen häßlichen roten Zettel, auf dem das Problem notiert ist. Nun möchte er die Sache noch einmal angehen und braucht dafür konkrete…

    kanzlei-hoenig.de- 379 Leser -
  • Pippi Langstrumpf – Assoziieren ist nicht gleich kopieren

    … Eine große Einzelhandelskette hatte im Jahr 2010 mit Fotografien eines etwa fünfjährigen Mädchens und einer jungen Frau, die als Pippi Langstrumpf verkleidet waren, in unterschiedlichen Formen geworben. Beide Personen waren mit einer roten Perücke mit abstehenden Zöpfen, einem T-Shirt sowie Strümpfen mit rotem Read more…

    Recht am Bildin Medienrecht- 16 Leser -
  • Geiz ist (nicht) geil. Wie viel ist eine gute Dienstleistung wert?

    …Freitag in Hannover auf Akquisetour Während ich an einer roten Ampel auf "Grün" warte, fällt mir die Werbung einer Rechtsanwaltskanzlei ins Auge: "Rechtsberatung 39,-- €/Std." Der Elektriker der gerade in unseren neuen Firmenräumen gearbeitet hat, hat 42,50 € pro Stunde abgerechnet - netto wohlgemerkt. Ein Lohn, den wir für eine gute Arbeit gerne bezahlt haben. Leistung hat ihren Preis und ihren Wert.…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 220 Leser -
  • Gericht verhilft Archiv zu Mappus-Mails

    …http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.mappus-mails-an-landesarchiv-gericht-verhilft-archiv-zu-mails.a740609f-1682-481c-96ac-e61fb35cb6a4.html Im Rechtsstreit um die Mails von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) sieht sich das Landesarchiv Baden-Württemberg schon jetzt als Gewinner. Gegenüber der Stuttgarter Zeitung begrüßte es der…

    Archivalia- 54 Leser -
  • Business in Russia hautnah – Folge 2: Moskau liebt Sushi

    … Zwischen Kreml und dem Roten Platz, zwischen Lenin-Mausoleum und Puschkin-Museum gibt es mehr Sushi-Restaurants als Dönerbuden in Berlin. Zumindest ist das der Eindruck, dem der Moskaubesucher schnell verfallen kann. Überall laufen einem Maki und Nigiri-Röllchen hinterher. Moskau liebt Sushi. Warum ist das so? Nun, es liegt nicht nur am…

    CMS Hasche Sigle- 45 Leser -
  • I love Döner?!?

    … Die Liebe zum Döner ist nicht markenfähig. Mit einem aktuell veröffentlichten Beschluss vom 10.04.2013 hat das Bundespatentgericht in München den Schutz für die Wort-Bild-Marke „I love Döner“ – mit einem roten Herz für das „love“ – abgelehnt (AZ: 27 W (pat) 512/12). Der Spruch sei nichts als eine anpreisende Werbeaussage und daher nicht geeignet…

  • Prozeßbericht »Faschomike«

    … das Bild von dem tätowoerten Oberarm ins Netz - auf die Mannschaftshomepage vom Roten Stern Leipzig - gestellt hatte. Wegen Verstoßes gegen § 86a StGB. Unter der Überschrift Fußball, Nazis und Staatsanwaltschaft in Sachsen habe ich mich mit meinem Beitrag eingereiht in eine umfangreiche Berichterstattung (siehe die Linksammlung beim Roten Stern…

    kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 181 Leser -
  • Bloße Ideen genießen keinen urheberrechtlichen Schutz

    … Foto gesetzten Abbildung einer roten Notbremse. Nach weiteren Gesprächen bat der Beklagte die Klägerin mit Email vom 14.11.2006 (Anlage K 4) um Übersendung einer Ideenskizze zur professionellen Unterstützung bei einer Imagekampagne. Die Klägerin übersandte dem Beklagten darauf ein Expose. Der Beklagte teilte der Klägerin schließlich mit Email vom…

    kanzlei.bizin Medienrecht Abmahnung- 92 Leser -


  • Fußball, Nazis und Staatswaltschaft in Sachsen

    … „Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ im Sinne des § 86a StGB sind in den meisten Fällen Hakenkreuze. Die darf man nicht in der Öffentlichkeit verwenden. Das ist auch gut so. Gegen einen Teambetreuer des Roten Sterns Leipzig wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil er das Foto eines Hakenkreuz-Tattoos ins Netz gestellt hatte…

    kanzlei-hoenig.de- 176 Leser -
  • Warum ein Anwalt rennen können muss

    … es weiter, es gibt keine Flüge mehr. Das erfährt der Anwalt am Flughafen. Der letzte Zug, der das Ziel rechtzeitig erreichen könnte, fährt schon bald und das Taxi steht an roten Ampeln. Bis der Anwalt den Bahnhof erreicht – noch immer 500 km vom Ziel entfernt – steht der Zug schon im Gleis. Die einzige Chance: Rennen! Dem Anwalt ist warm, als er…

    CMS Hasche Sigle- 596 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK