Rollstuhl



  • Konkurrenz für die hübsche Sekretärin

    …Diese Rollstuhl-Marke ist kaum zu übersehen. Ein echter Hingucker im Büro. Gesehen im Markenblatt 03, 2015. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 160 Leser -
  • “Orgasmus auf Rädern”

    … Orgasmus auf Rädern – Screenprint ARD 23.2.2014 (Hervorhebung durch Verf.) Vielleicht wollte die ARD mit Ihrer schlag- und zugkräftigen Headline für den dort verlinkten Beitrag die Assoziation zu “Essen auf Rädern” wortspielerisch herstellen? Bei dem es um eines von mehreren menschlichen Grundbedürfnissen geht. Weil es bei beidem um menschlichen…

    Jus@Publicum- 180 Leser -
  • Der behindertengerechter Auto-Umbau – das Rollstuhlverladesystem

    … Behinderung, Aussicht besteht, dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann. Die Klägerin ist teilweise gelähmt und deshalb auf einen Rollstuhl angewiesen und damit wesentlich in ihrer Fähigkeit eingeschränkt, an der Gesellschaft teilzuhaben (s. § 1 Nr 1 Eingliederungshilfe-VO), sodass es sich bei der Eingliederung um eine…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Verfahrenseinstellung im Fall eines zu schnellen Rollstuhlfahrers

    … Das Straßenverkehrsrecht gilt auch für Rollstuhlfahrer. Das dachte sich jedenfalls die Polizei, als sie ein Ermittlungsverfahren gegen einen Rollstuhlfahrer wegen Geschwindigkeitsüberschreitung einleitete. Darüber hinaus kritisierten die Beamten den mangelnden Versicherungsschutz. Fünf Polizeibeamte stoppten den Rollstuhlfahrer, der mit rund 20…

    Anwalt & Strafverteidiger Blog- 205 Leser -
  • Pflegeheime et.al. im Petitionsausschuss

    … Drei unterschiedliche Themen behandelt der Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die Linke) in seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 11. März 2013. Bei der zu Beginn auf der Tagesordnung stehenden Petition geht es um die Forderung nach einer Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Altenpflege. Die Petentin Annett Kleischmantat…

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Das Speedy-Tandem von der Krankenkasse

    … Rollstuhl gekoppelt werden (Speedy-Tandem) nicht der Fall, da es an der medizinischen Rehabilitation fehlt. Mit dieser Entscheidung hat das Hessische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall der Krankenverischerung Recht gegeben, die eine Kostenübernahme für das Speedy-Tandem eines 12-jährigen Jungen verweigert hat. Der Junge aus dem Landkreis…

    Rechtslupe- 55 Leser -


  • “THE BEATLES” als Rollstuhl

    … neben den nationalen Marken. Gegen diese Anmeldung erhob jedoch die von der Gruppe “The Beatles” gegründete Apple Corps Ltd Widerspruch, den sie auf ihre zahlreichen älteren Gemeinschaftsmarken und nationalen Marken, darunter die Wortmarke “BEATLES” und mehrere aus dem Wort “BEATLES” oder “THE BEATLES” zusammengesetzte Bildmarken, stützte. Am 31…

    Rechtslupein Markenrecht- 2 Leser -
  • Der zweite Rollstuhl für die Schule

    … Eine Krankenversicherung ist für die Ausstattung eines gehunfähigen Schülers mit einem zweitem Aktivrollstuhl für den Schulbesuch nicht leistungspflichtig, wenn das Hilfsmittel unter den gegebenen Umständen des Einzelfalls nicht erforderlich (§ 33 Abs 1 Satz 1 SGB V) und deshalb auch krankenversicherungsrechtlich nicht wirtschaftlich ist. So die…

    Rechtslupe- 42 Leser -
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