Ringen



  • Die Griechen und die Liebe – Mein alter Freund Jochen ist tot

    … Am frühen Freitagmorgen ist mein alter Freund und Kollege Jochen gestorben. Die Nachricht ereilte mich am Rande eines Strafprozesses in Thüringen und hat mich das ganze Wochenende über immer wieder gedanklich beschäftigt. Ach ja, der Jochen. In diesem September wäre er 60 Jahre alt geworden, aber der Krebs hat mit enormer Vehemenz zugeschlagen und…

    strafblog- 271 Leser -
  • „Rechtsrock-Saison“ in Thüringen – Musik als Mittel politischer Agitation

    … zugeschrieben. Dies macht Musik auch für politische Akteur_innen attraktiv. Insbesondere im Zusammenhang mit der neonazistischen Szene soll Musik eine zentrale Rolle bei der Politisierung und Rekrutierung Jugendlicher und junger Erwachsener einnehmen1. Auch die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) hat dies scheinbar erkannt und versucht…

    criminologia- 31 Leser -
  • Abgewählte Betriebsratswahl

    … Erinnern Sie sich noch an Chattanooga in Tennessee und die Betriebsräte? Nun, wir hätten nicht nach Tennessee gehen müssen, um Widerstand gegen Betriebsräte im eigenen Betrieb zu entdecken, Königssee in Thüringen hätte gereicht. Was dort nach einem Bericht des Portals TLZ Online geschieht, liest sich ganz ähnlich: Belegschaft will Betriebsrat…

    reuter-arbeitsrecht.de- 120 Leser -
  • 283 Mio für Bundesfernstraßen in Thüringen

    …In Thüringen können in diesem Jahr für Bundesfernstraßen insgesamt 283 Mio Euro ausgegeben werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/13431) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/13305) hervor. Im vergangenen Jahr seien dies 289 Mio Euro gewesen, 2011 insgesamt 267 Mio Euro, heißt es weiter. (Quelle: Bundestag) The post 283…

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 36 Leser -
  • Die Akte der Rechtsanwältin Nicole Schneiders

    …-Veranstaltungen mit Ralf Wohlleben und bei einer NPD-Demo in Leipzig mit dem verurteilten Volksverhetzer Horst Mahler. Sie lacht, während die Aktivisten Slogans brüllen: "Ruhm und Ehre der Waffen-SS!" Frank Schwerdt, damals NPD-Landesvorsitzender in Thüringen, wird später als Zeuge im NSU-Ermittlungsverfahren aussagen: Beate Zschäpe sei ihm nicht bekannt…

    Strafakte- 29 Leser -
  • Mopedführerschein ab 15, Klasse AM

    … Im Januar 2013 wurde die neue Mopedführerscheinklasse AM u.a. für Kleinkrafträder eingeführt. Sie umfasst zwei- und dreirädrige Kleinkrafträder sowie vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge (Quads und Trikes), jeweils mit einer Geschwindigkeit von bis zu 45 km/h bei 50 ccm HubraumHubraum bzw. 4 kW bei Elektromotoren. Bislang waren hierfür die…

    Anwalt bloggtin Strafrecht Verkehrsrecht- 35 Leser -
  • Thüringen: Sohn eines hohen Strafrichters im Knast gefoltert und vergewaltigt

    … Besuchereingang zum Gelände der Jugendvollzugsanstalt Hahnöfersand bei Hamburg Nach einem Bericht bei focus.de ist ein Sohn des ehedem höchsten Strafrichters im Bundesland Thüringen, der eine Jugendstrafe verbüßen musste, Opfer brutaler Misshandlungen geworden. Der Junge war 17 Jahre alt, als er im Herbst 2011 in der Jugendstrafanstalt…

    strafblogin Strafrecht- 630 Leser -
  • Geschäftsführer einer Rechtsanwaltskammer Beschäftigter

    …so sagt das LSG Thüringen: Hinter diesen gewichtigen Argumenten für die Annahme einer abhängigen Beschäftigung tritt zurück, dass der Beigeladene zu 2. hinsichtlich der Arbeitszeit, des Arbeitsortes und der Art und Ausführung seiner Tätigkeit keinen Weisungen unterlag. Denn diese Freiheiten sind bei Diensten höherer Art üblich (vergleiche BSG…

    Scheinselbständig- 55 Leser -


  • OLG Hamm: Die Befeuchtung eines Kondoms ist kein maßgeblicher Herstellungsvorgang

    …Um was geht's? Es geht um Sicherheit. Um Rechtssicherheit wohlgemerkt. Und die sah das OLG Hamm bei nachfolgendem Sachverhalt nicht gewährleistet: Ein seit 1968 am Markt agierender Kondomhersteller aus Arnstadt in Thüringen hatte im Ausland hergestellte Kondom-Rohlinge aus Latex eingekauft und in Arnstadt lediglich weiterverarbeitet, nämlich…

    Gerhard Kaßing- 102 Leser -
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