Richtlinie

  • Neues von der EU: Die geplante Digitale-Inhalte-Richtlinie

    … Im Rahmen der Initiative für einen digitalen Binnenmarkt ist der europäische Gesetzgeber dabei, eine neue Richtlinie zu erarbeiten, die das vertragsrechtliche Regime für den Verkauf digitaler Inhalte an Verbraucher in absehbarer Zeit grundlegend verändern wird. Das neue Regelungswerk sieht insbesondere ein Konzept zur „Bezahlung mit Daten“, ein…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 85 Leser -


  • EuGH: Google und das Recht auf Vergessen

    … Suchanfrage zu seinem Namen immer noch mehrere Jahre alte Zeitungsartikel auflistete. Die Artikel enthielten Informationen über finanzielle Probleme des Spaniers, die dieser nach eigenen Angaben auch tatsächlich hatte. Der EuGH bejahte zunächst die uneingeschränkte Anwendbarkeit der europäischen Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) für Suchmaschinen…

    Internetrecht München- 101 Leser -
  • Grundsatzentscheidung des EuGH zu Informationspflichten bei medialer Werbung

    … Urteil des EuGH vom 26.10.2016, Az.: C-611/14 Für die Beurteilung, ob eine Geschäftspraktik als irreführend anzusehen ist, muss generell das verwendete Kommunikationsmedium sowie dessen räumliche und zeitliche Beschränkung, mithin dessen technische Grenzen berücksichtigt werden. Wer den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung verleitet…

    kanzlei.biz- 94 Leser -
  • Yello Strom muss Kunden verschiedene Zahlungsweisen anbieten

    … Urteil des LG Köln vom 16.08.2016, Az.: 33 O 2/16 Ein Energieversorgungsunternehmen (hier: Yello Strom) kann seinen Kunden zwar grundsätzlich verschiedene Zahlungsmöglichkeiten im Rahmen verschiedener Vertragsvarianten anbieten, allerdings müssen die Produkte außer in Bezug auf Zahlungsweise und – durch die Zahlungsweise bedingte…

    kanzlei.biz- 66 Leser -
  • Europarechtliche Determinanten an ein „Angebot“ i.S.d. § 5a Abs. 3 UWG

    …. UGP-Richtlinie vor, die bei der Auslegung des § 5a Abs. 3 UWG herangezogen wird. Für eine informierte geschäftliche Entscheidung muss der Verbraucher deshalb auch umfassend über die Identität des Werbenden aufgeklärt werden. Dazu gehört auch, dass dessen Rechtsform angegeben wird. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 59 Leser -


  • Datenschutz und der Brexit

    … [IITR – 29.6.16] Die Entscheidung der Wähler in Großbritannien zum Ausstieg aus der Europäischen Union wirft auch datenschutzrechtliche Fragestellungen auf, unter welchen Rahmenbedingungen künftig Daten mit Unternehmen in Großbritannien ausgetauscht werden können. Was hat sich durch das Votum datenschutzrechtlich verändert? Bislang nichts. Die…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 82 Leser -
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