Richtlinie

  • Cookies – rechtliche Pflichten und Umsetzung in der Praxis

    …. Auf der einen Seite existiert seit 2009 die sogenannte „Cookie-Richtlinie“ der EU (Richtlinie 2009/136/EG). In dieser wird zunächst danach unterscheiden, ob es sich um technisch notwendige oder technisch nicht notwendige Cookies handelt. Technisch notwendig sind solche Cookies, die erforderlich sind, um den vom Nutzer gewünschten Dienst umzusetzen…

    WK LEGAL Online Blog- 76 Leser -
  • Neues von der EU: Die geplante Digitale-Inhalte-Richtlinie

    … Im Rahmen der Initiative für einen digitalen Binnenmarkt ist der europäische Gesetzgeber dabei, eine neue Richtlinie zu erarbeiten, die das vertragsrechtliche Regime für den Verkauf digitaler Inhalte an Verbraucher in absehbarer Zeit grundlegend verändern wird. Das neue Regelungswerk sieht insbesondere ein Konzept zur „Bezahlung mit Daten“, ein…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 93 Leser -


  • EuGH: Google und das Recht auf Vergessen

    … Betroffenen frei, sich an die Aufsichtsbehörde oder das zuständige Gericht zu wenden. Liegt einem Suchmaschinenbetreiber eine Beschwerde vor, so hat das Unternehmen die Beschwerde auf ihre Begründetheit zu prüfen. Ist dies der Fall, so muss der Link aus den Ergebnislisten des Betreibers gelöscht werden. Nach Ansicht des Gerichts seien Artikel 12 b und…

    Internetrecht München- 101 Leser -
  • Grundsatzentscheidung des EuGH zu Informationspflichten bei medialer Werbung

    …, indem er mittels Aufteilung des Gesamtpreises den Eindruck eines besonders günstigen Angebots vermittelt, handelt unlauter. Dafür genügt es, wenn einzelne Preisbestandteile visuell hervorgehoben werden, sodass der tatsächliche Gesamtpreis für den Durchschnittsverbraucher verdunkelt wird. Dabei entbinden auch zeitliche Zwänge, wie sie bei TV-Werbespots üblich sind, nicht von den Informationspflichten. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 94 Leser -
  • Yello Strom muss Kunden verschiedene Zahlungsweisen anbieten

    … Urteil des LG Köln vom 16.08.2016, Az.: 33 O 2/16 Ein Energieversorgungsunternehmen (hier: Yello Strom) kann seinen Kunden zwar grundsätzlich verschiedene Zahlungsmöglichkeiten im Rahmen verschiedener Vertragsvarianten anbieten, allerdings müssen die Produkte außer in Bezug auf Zahlungsweise und – durch die Zahlungsweise bedingte…

    kanzlei.biz- 67 Leser -
  • Europarechtliche Determinanten an ein „Angebot“ i.S.d. § 5a Abs. 3 UWG

    … LG Hamburg, Urteil vom 26.04.2016, Az.: 416 HKO 169/15 Eine Ware oder Dienstleistung wird auch dann „angeboten“, wenn nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots vorliegt. Sofern sich aus der Werbeanzeige die wesentlichen Informationen ergeben, die dem Verbraucher genügen, um einen Geschäftsabschluss herbeizuführen, liegt ein Angebot i.S.d…

    kanzlei.biz- 59 Leser -


  • Datenschutz und der Brexit

    … [IITR – 29.6.16] Die Entscheidung der Wähler in Großbritannien zum Ausstieg aus der Europäischen Union wirft auch datenschutzrechtliche Fragestellungen auf, unter welchen Rahmenbedingungen künftig Daten mit Unternehmen in Großbritannien ausgetauscht werden können. Was hat sich durch das Votum datenschutzrechtlich verändert? Bislang nichts. Die…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 83 Leser -
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