Richtlinie

    • Neues von der EU: Die geplante Digitale-Inhalte-Richtlinie

      Im Rahmen der Initiative für einen digitalen Binnenmarkt ist der europäische Gesetzgeber dabei, eine neue Richtlinie zu erarbeiten, die das vertragsrechtliche Regime für den Verkauf digitaler Inhalte an Verbraucher in absehbarer Zeit grundlegend verändern wird. Das neue Regelungswerk sieht insbesondere ein Konzept zur „Bezahlung mit Daten“, ein Recht auf Übertragbarkeit der Inh ...

      Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 79 Leser -


  • EuGH: Google und das Recht auf Vergessen

    … Bereits im Jahr 2014 hat der EuGH (Az.: C-131/12) entschieden, dass Suchmaschinenbetreiber dazu verpflichtet sind, Löschungsanträge von Privatpersonen anzunehmen, zu überprüfen und bei Bedarf die betroffenen Links aus dem Suchindex zu entfernen. Im entschiedenen Fall verklagte ein Spanier den Suchmaschinenbetreiber Google, da dieser bei einer…

    Internetrecht München- 100 Leser -
  • Grundsatzentscheidung des EuGH zu Informationspflichten bei medialer Werbung

    … Urteil des EuGH vom 26.10.2016, Az.: C-611/14 Für die Beurteilung, ob eine Geschäftspraktik als irreführend anzusehen ist, muss generell das verwendete Kommunikationsmedium sowie dessen räumliche und zeitliche Beschränkung, mithin dessen technische Grenzen berücksichtigt werden. Wer den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung verleitet…

    kanzlei.biz- 94 Leser -
  • Yello Strom muss Kunden verschiedene Zahlungsweisen anbieten

    … Urteil des LG Köln vom 16.08.2016, Az.: 33 O 2/16 Ein Energieversorgungsunternehmen (hier: Yello Strom) kann seinen Kunden zwar grundsätzlich verschiedene Zahlungsmöglichkeiten im Rahmen verschiedener Vertragsvarianten anbieten, allerdings müssen die Produkte außer in Bezug auf Zahlungsweise und – durch die Zahlungsweise bedingte…

    kanzlei.biz- 65 Leser -
  • Datenschutz und der Brexit

    … [IITR – 29.6.16] Die Entscheidung der Wähler in Großbritannien zum Ausstieg aus der Europäischen Union wirft auch datenschutzrechtliche Fragestellungen auf, unter welchen Rahmenbedingungen künftig Daten mit Unternehmen in Großbritannien ausgetauscht werden können. Was hat sich durch das Votum datenschutzrechtlich verändert? Bislang nichts. Die…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 82 Leser -


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