Richterliche Unabhängigkeit

  • Richterliche Unabhängigkeit – und richterliches Erledigungspensum

    … Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Vorhalt und Ermahnung im Zusammenhang mit einem richterlichem Erledigungspensum zu befassen. Anlass hierfür bot der Fall eines Richters am Oberlandesgericht Karlsruhe, der sich mit seinen Anträgen gegen Maßnahmen der Präsidentin des Oberlandesgerichts Karlsruhe wandte…

    Rechtslupe- 36 Leser -


  • Schlusspunkt im Erfurter Rechtsbeugungsprozess

    …Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen Richters am Amtsgericht nicht zur Entscheidung angenommen, mit der sich dieser gegen seine Verurteilung wegen Rechtsbeugung in sieben Fällen wandte. Der Angeklagte, der als Richter im Landgerichtsbezirk Erfurt tätig war, war im Tatzeitraum mit der Leitung und Entscheidung von Bußgeldverfahren betraut gewesen und ……

    Rechtslupein Strafrecht- 122 Leser -
  • Sex, Lügen und Video

    … Täterschaft, denn der Mann hatte 17 Tage in Untersuchungshaft verbracht. Ein Einzelfall? Eine Randbemerkung muss jedenfalls stutzig machen. Der Vorsitzende Richter wird gestern in der Berliner Morgenpost so zitiert: „In 25 Jahren Richtertätigkeit (ist es) noch nicht passiert, dass wir einen Fall hatten, in dem so energisch die Unwahrheit gesagt…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 532 Leser -
  • Schöffe säuselt in E-Mails an Verteidigerin – Prozess platzt!

    … Eigentlich sollte es ein kurzer Verhandlungstag im sog. „Kiez-Prozess“ vor dem Amtsgericht Hamburg werden, doch dann kam es anders. Staatsanwaltschaft und Verteidiger lehnten einen Schöffen wegen der Besorgnis der Befangenheit ab. Er soll an eine Verteidigerin eine private E-Mail geschrieben haben. Danach vom Richter befragt, gab er auch zu…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 622 Leser -
  • Rechtsmittelrückläufer – und die anstehende dienstliche Beurteilung des Richters

    … Eine Maßnahme, die erst die Grundlage für die dienstliche Beurteilung eines Richters schaffen oder erweitern soll und einen konkreten Bezug zur rechtsprechenden Tätigkeit des Richters hat, verletzt die richterliche Unabhängigkeit grundsätzlich nur dann, wenn sie bei objektiver Betrachtung den Eindruck erweckt, eine auf der Grundlage dieser…

    Rechtslupe- 140 Leser -


  • Amtsrichter mit Fußfesseln vorgeführt

    … Am Morgen war der Richter auf der B68 (Halle/Westfalen), vermutlich auf dem Weg zur Arbeit von zwei Polizeibeamten aus dem Verkehr gezogen und in Handschellen in den Streifenwagen verbracht worden. Die Festnahme erfolgte aufgrund eines Haftbefehls wegen Körperverletzung und versuchter Nötigung, den ein Kollege unterzeichnet hatte. Im Amtsgericht…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 751 Leser -
  • Von unbekannten Feinden belagert?

    … Sind Pres­se­ver­tre­ter Wind­hunde? Muss man sie mög­lichst klein hal­ten? Und das Los dar­über ent­schei­den las­sen, ob sie über­haupt im Ge­richts­saal ar­bei­ten kön­nen? Diese Fra­gen stellt die (von mir ge­schätzte) SZ-Gerichtsreporterin An­nette Ra­mels­ber­ger in ei­nem Bei­trag un­ter dem Ti­tel „Von un­be­kann­ten Fein­den be­la­gert…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 138 Leser -
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