Richterin



  • Befangenheit im Loveparade-Verfahren

    … In dem Loveparade-Verfahren vor dem Landgericht Duisburg, in dem Geschädigte des tragischen Unglücks bei der Loveparade im Jahr 2010 in Duisburg u. a. die Stadt Duisburg auf Schadensersatz verklagt haben, hatten die Kläger die Vorsitzende Richterin wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Das Landgericht Duisburg hatte das Ablehnungsgesuch…

  • Wutbürger gegen Willkürjustiz

    … Sie erinnern sich an Meral Keskin, die erfundene Nebenklägerin aus dem NSU-Prozess? Ein Rechtsanwalt hatte die nicht existierende Nebenklägerin zweieinhalb Jahre im NSU-Prozess vertreten. Unter dieser Prämisse bekommt das großartige Wutbürgerkino auf youtube unter dem Titel "Die machtlose Richterin - Reichsbürger setzt sich durch" eine etwas…

    Fachanwalt für IT-Recht- 431 Leser -
  • Schnelle Arbeitsrichterin

    … Wenn man zeitiger zu Arbeitsgerichtsverhandlungen erscheint, kann man die Gelegenheit nutzen, Gerichtsfernsehen live zu erleben. An einem Tag waren es noch gut 30 Minuten bis zur eigenen Verhandlung. Es waren noch zwei weitere Verhandlungen vorher angesetzt. Die erste von den vorausgehenden Verhandlungen wurde aufgerufen. Verwunderlich war…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 376 Leser -


  • Wenn die Richterin mit dem Staatsanwalt…

    … … verheiratet ist, begründet dies auch im Bußgeldverfahren die Besorgnis der Befangenheit. Dies hat das Amtsgericht Kehl durch Beschluss vom 15.04.2014 (Az. 5 OWi 304 Js 2546/14) entschieden und ist damit einer Selbstanzeige der ursprünglich zur Entscheidung berufenen Richterin nachgekommen. Zur Begründung führt das Gericht u.a. aus: “Eine…

    Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Verkehrsrecht- 69 Leser -
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