Richter

    • Null Toleranz für Verwaltung und Urlaub

      Wer wissen will, warum kleinere Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Berlin so elend lang dauern, kann sich anhand von Aktenvermerken, wie zB. der eines renitenten Richters, informieren: Ich fasse das mal zusammen: Es gibt ein erhöhtes Fallaufkommen im Bereich der Betäubungsmitteldelikte beim Amtsgericht.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 456 Leser -
    • Endgültige oder vorläufige Falschaussage?

      Einen relativ bekannten Schlawiner hat es böse erwischt. Für allerlei Unfug, den er angestellt hat, wurde ihm die rote Karte gezeigt. Sechs Jahre und ein paar Monate soll er bei Wasser und Brot sein Dasein fristen. Und wie es im Leben so ist, kommt es immer schlimmer als man denkt. Es gibt noch eine, ebenfalls etwas größere Sache, für die man ihm noch nicht die Ohren lang gezogen hat.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 409 Leser -
  • Das Ende der Diskussion

    … Ich hatte vor einigen Wochen einen Disput mit dem Vorsitzenden. Er wollte einfach nicht so wie ich. Oder umgekehrt. Es gab einen deutlichen Austausch der Argumente via eMail. Irgendwann war mir die Zeit zu schade und ich habe mit dem alten Usenet-Kürzel „EOD!“ die Diskussion beendet. Und gemacht, was ich für richtig halte. Heute wurde…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 459 Leser -


  • Na bitte; geht doch!

    … Das Ergebnis meiner Bemühungen, vom Landgericht Frankfurt einen Vorschuß auf meine Reisekosten zu bekommen, möchte ich in diesem Blogbeitrag vorstellen. Der Blick gestern Morgen in die Post und auf’s Konto ging in’s Leere. Keine Nachricht, keine Überweisung aus Frankfurt. Ok, dachte ich mir: „Ludi incipiant!“ wie der Altgrieche sagt. Ich räume…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 541 Leser -
  • Arbeitsrecht: Gütetermin & Kammertermin: was unterscheidet beide?

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Die Frage kommt häufig von Mandanten, die ich bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten und dann auch im Prozess vor dem Arbeitsgericht vertrete: was ist eigentlich der Unterschied zwischen Gütetermin und Kammertermin? Das Gütetermin wird regelmäßig innerhalb von zwei bis sechs Wochen anberaumt und dient dazu, im…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 67 Leser -
  • »Jajaja!« rief Meister Böck. »Bosheit ist sein Lebenszweck!«

    … will lediglich die Kosten für Taxi, Bahn und Flugzeug vorgeschossen bekommen. Und warum will ich das? Weil ich es darf und nach § 47 RVG darauf einen Anspruch habe. Und weil ich nicht der Kreditgeber des Landes Hessen sein möchte. Amputation Naja, von Rechtspflegern bin ich es ja gewohnt, daß sie auf Krawall gebürstet sind, sobald sie sich von dem…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 273 Leser -
  • Richterin im Mutterschutz – und der gesetzliche Richter

    …Der nachgeburtliche Mutterschutz einer Richterin führt zu einem Dienstleistungsverbot, das ihrer Mitwirkung in der Hauptverhandlung entgegensteht. Deren Fortsetzung ohne Beachtung der Mutterschutzfrist führt zur gesetzwidrigen Besetzung des Gerichts. Auf einen Besetzungseinwand im Sinne von § 222b StPO als Rügevoraussetzung (§ 338 Nr. 1 Halbsatz 2…

    Rechtslupe- 92 Leser -
  • Kafkas vorbefaßte Krähen und der verständige Angeklagte

    … Zu welchem Gemurkse das deutsche Strafprozeßrecht und deren Hüter fähig sind, zeigt ein Detail aus dem Kafka-Verfahren. Gottfried Gluffke wurde verurteilt. Die fünf Richter – drei Berufsrichter und zwei Schöffen – befanden Gluffke einer Beihilfe schuldig. Er sei der Gehilfe mehrerer Haupttäter gewesen. Einer dieser Haupttäter soll Wilhelm…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 215 Leser -


  • Kein offensichtlicher Revisionsgrund

    … eMail habe ich dem Richter einen anwaltlichen Hinweis erteilt: Der Nichtabhilfebeschluß vom 09.12.2016 bezieht sich auf die ältere Haftbeschwerde (vom 04.07.2016); Gegenstand des Verfahrens ist jedoch meine Beschwerdeschrift vom 07.12.2016. Ich rege eine Korrektur an, nicht daß sich das noch zu einen absoluten Revisionsgrund auswächst. Es dauerte…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 566 Leser -
  • Sprichwörter, der Rebellensenat und die Binnendivergenz

    …, Kammern oder Senate in ihren Be- und Verurteilungen voneinander abweichen. Das ist der Ausfluß der richterlichen Unabhängigkeit, Art. 97 Abs. 1 GG. Aber innerhalb ein und desselben Senats rechnet kein normal, von den Kriterien des § 20 StGB entfernt denkender Mensch mit sich widersprechenden Entscheidungen. Zumal, wie Udo Vetter herausgearbeitet…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 194 Leser -
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