Richter

    • Selbstnichtlesenkönnenverfahren

      Ein wesentlicher Grundsatz in unserem Strafprozeß ist die Mündlichkeit. Das ist gerade in umfangreichen Wirtschaftsstrafsachen oftmals mehr als lästig. Weil unsere Prozessordnung nicht von Kafka geschrieben wurde, soll und muß die Öffentlichkeit die Möglichkeit haben, die Verfahren zu beobachten. Der Öffentlichkeitsgrundsatz und die daraus resultierende Mündlichkeit sind grund ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 350 Leser -
    • Schuld sind immer die anderen

      Aus dem Beschluss des Landgerichts Koblenz vom 29. Mai 2017, mit dem das Aktionsbüro-Mittelrhein-Verfahren gemäß § 206a StPO wegen des Verfahrenshindernisses der u?berlangen Verfahrensdauer eingestellt wurde: Darüber hinaus kam es zu Abbrüchen von Hauptverhandlungstagen durch zwei Stinkbombenanschläge mit Buttersäure im und vor dem Sitzungssaal, die zur teilweisen Räumung des ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 204 Leser -
  • Das richtige Strafmaß aus Sicht des Berufungsgerichts

    … war der Staatsanwaltschaft das Strafmaß zu niedrig angesetzt. Sie legte Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ein. Zwei Tage später und noch fristgerecht ging auch die Berufung des Mandanten beim Gericht ein. Die Hauptverhandlung vor der Berufungskammer begann der Vorsitzende Richter mit den folgenden weisen Worten: Wenn sowohl die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 202 Leser -
  • Keine Langeweile für Wirtschaftsstrafrechtler

    … Die bekannten und in bestimmten Kreisen der Bevölkerung beliebten Umsatzsteuer-Karussells – Insider sprechen auch von Missing trader fraud – sind eigentlich out. Zuviele Steuerfahnder haben das System mittlerweile verstanden. Deswegen haben sich findige Sparfüchse neue Steuertricks einfallen lassen: Die Cum-Cum- oder Cum-Ex-Tricks. Hört sich fast…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 191 Leser -


  • Nur eine armselige CD

    … Die Verteidiger in einem Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wollten sich nicht darauf verlassen, daß die Aschenputtel bei der Kriminalpolizei schon alles richtig gemacht haben. Wir wollten also nicht nur ins Töpfchen gucken, sondern auch ins Kröpfchen. Ein solches Begehren wird nicht gern gesehen; denn welcher Ermittler…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 618 Leser -
  • Die Kugel der Richterin

    … beim Gericht nicht verbreitet. Jedenfalls schlug der Richter (!) coram publico vor, das Verfahren gegen beide Angeklagten nach § 153a StPO einzustellen. Erleichterung auf seiten der Verteidigung, die sich diesem Vorschlag sofort anschloß. Allein die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft, eine Frau in sehr jungen Jahren, meinte (nicht…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 565 Leser -
  • Terminsverlegung und sture Arroganz

    … am Amtsgericht wird nun mit einer Reaktion rechnen müssen, die einen zeitlichen Aufwand verursacht, der den Umfang einer kompletten Beweisaufnahme annehmen wird. Die arrogant anmutende Sturheit ist etwas, das sich manche Richter erst während ihrer Praxiserfahrungen abgewöhnen müssen. Das lernen sie in der Regel nicht auf der Richterakademie. Andere Richter, also solche, die weiter denken als von der Wand bis zur Tapete, können einen echt entspannten Job haben. …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 484 Leser -
  • Darf ein Richter plötzlich Anwalt sein?

    … Darf ein Richter plötzlich Anwalt sein? Das Auftreten eines in den Ruhestand versetzten Richters als Rechtsanwalt vor dem Gericht, an dem er zuvor tätig war, begründet die Besorgnis der Beeinträchtigung dienstlicher Belange und rechtfertigt es, ihm diese Tätigkeit für eine Übergangszeit zu untersagen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 103 Leser -
  • Null Toleranz für Verwaltung und Urlaub

    … Wer wissen will, warum kleinere Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Berlin so elend lang dauern, kann sich anhand von Aktenvermerken, wie zB. der eines renitenten Richters, informieren: Ich fasse das mal zusammen: Es gibt ein erhöhtes Fallaufkommen im Bereich der Betäubungsmitteldelikte beim Amtsgericht…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 473 Leser -


  • Endgültige oder vorläufige Falschaussage?

    … und stellte das gegen ihn geführte Verfahren vorübergehend ein; § 154f StPO ermöglicht sowas. Das Verfahren gegen die anderen Schlingel wurde jedoch weitergeführt. Und zwar – aus Sicht der Staatsanwaltschaft – mit Erfolg. Denn: Der kranke Mann erwies sich als Glückbringender. Er stellte sich den Ermittlern und dem Gericht als Zeuge zur Verfügung…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 416 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK