Richter

    • Das Ende der Diskussion

      Ich hatte vor einigen Wochen einen Disput mit dem Vorsitzenden. Er wollte einfach nicht so wie ich. Oder umgekehrt. Es gab einen deutlichen Austausch der Argumente via eMail. Irgendwann war mir die Zeit zu schade und ich habe mit dem alten Usenet-Kürzel „EOD!“ die Diskussion beendet. Und gemacht, was ich für richtig halte.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 451 Leser -
  • Das Rechtsgefühl zur Schweigepflicht eines Arztes

    … Beschluss des OLG Hammm vom 3. 6. 2008 – 5 Ss OWi 320/08 – aus KK-OWiG/Senge OWiG § 74 Rn. 23 – 37: In der Vorlage eines ärztlichen Attestes liegt konkludent die Erklärung des Betroffenen, dass er den ausstellenden Arzt von der Schweigepflicht entbinde (OlG Braunschweig NStZ-RR 2010, 352; OLG Bamberg OLGSt StPO § 329 Nr. 31; OLG Karlsruhe Justiz 1994…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 194 Leser -


  • Na bitte; geht doch!

    … Das Ergebnis meiner Bemühungen, vom Landgericht Frankfurt einen Vorschuß auf meine Reisekosten zu bekommen, möchte ich in diesem Blogbeitrag vorstellen. Der Blick gestern Morgen in die Post und auf’s Konto ging in’s Leere. Keine Nachricht, keine Überweisung aus Frankfurt. Ok, dachte ich mir: „Ludi incipiant!“ wie der Altgrieche sagt. Ich räume…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 536 Leser -
  • Arbeitsrecht: Gütetermin & Kammertermin: was unterscheidet beide?

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Die Frage kommt häufig von Mandanten, die ich bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten und dann auch im Prozess vor dem Arbeitsgericht vertrete: was ist eigentlich der Unterschied zwischen Gütetermin und Kammertermin? Das Gütetermin wird regelmäßig innerhalb von zwei bis sechs Wochen anberaumt und dient dazu, im…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 59 Leser -
  • Richterin im Mutterschutz – und der gesetzliche Richter

    …Der nachgeburtliche Mutterschutz einer Richterin führt zu einem Dienstleistungsverbot, das ihrer Mitwirkung in der Hauptverhandlung entgegensteht. Deren Fortsetzung ohne Beachtung der Mutterschutzfrist führt zur gesetzwidrigen Besetzung des Gerichts. Auf einen Besetzungseinwand im Sinne von § 222b StPO als Rügevoraussetzung (§ 338 Nr. 1 Halbsatz 2…

    Rechtslupe- 92 Leser -
  • Kafkas vorbefaßte Krähen und der verständige Angeklagte

    … Zu welchem Gemurkse das deutsche Strafprozeßrecht und deren Hüter fähig sind, zeigt ein Detail aus dem Kafka-Verfahren. Gottfried Gluffke wurde verurteilt. Die fünf Richter – drei Berufsrichter und zwei Schöffen – befanden Gluffke einer Beihilfe schuldig. Er sei der Gehilfe mehrerer Haupttäter gewesen. Einer dieser Haupttäter soll Wilhelm…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 210 Leser -
  • Kein offensichtlicher Revisionsgrund

    … eMail habe ich dem Richter einen anwaltlichen Hinweis erteilt: Der Nichtabhilfebeschluß vom 09.12.2016 bezieht sich auf die ältere Haftbeschwerde (vom 04.07.2016); Gegenstand des Verfahrens ist jedoch meine Beschwerdeschrift vom 07.12.2016. Ich rege eine Korrektur an, nicht daß sich das noch zu einen absoluten Revisionsgrund auswächst. Es dauerte…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 562 Leser -


  • Sprichwörter, der Rebellensenat und die Binnendivergenz

    … zwei sich einander ausschließende Ergebnissse. Wir haben hier im Ernstfall also zwei Angeklagte, die die gleichen Taten begangen haben: Der Angeklagte Nr. 1 wird freigesprochen, der Angeklagte Nr. 2 bekommt dafür 5 Jahre plus X. Vom selben (nicht: gleichen) Gericht. Vergleichbares kennen wir: Berliner Gerichte interpretieren das…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 189 Leser -
  • Merkwürdiges Verständnis vom fairen Verfahren

    … in Berlin, der eine alte Forderung hervorhebt: Von solchen Ermittlungsmaßnahmen sollen Videoaufzeichnungen angefertigt werden, die bei Zweifeln vor Gericht herangezogen werden könnten. Auch für andere Vorgänge im polizeilichen Ermittlungsverfahren wie Belehrungen sollten Aufzeichnungen vorgeschrieben werden. Bei Verfahrensfehlern trage der Beschuldigte…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 550 Leser -
  • Die einen sagen so, die anderen sagen so.

    … dem Beschuldigten infolge einer Akteneinsichtsverweigerung unbekannt sind, dürfen keine Haftentscheidungen, vor allem auch keine Haftfortdauerentscheidungen gestützt werden dürfen. … und Praxis Die Strafkammer sagt: und erläßt den Haftfortdauerbeschluß: Noch einmal, liebe Kafka-Fans, meine Frage, die ich schon hier und hier gestellt hatte: Was rät der Verteidiger dem Richter in so einer Situation? __ Bild: © H.-P.Haack – Antiquariat Dr. Haack Leipzig / via Wikipedia …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 262 Leser -
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