Richter

    • Na bitte; geht doch!

      Das Ergebnis meiner Bemühungen, vom Landgericht Frankfurt einen Vorschuß auf meine Reisekosten zu bekommen, möchte ich in diesem Blogbeitrag vorstellen. Der Blick gestern Morgen in die Post und auf’s Konto ging in’s Leere. Keine Nachricht, keine Überweisung aus Frankfurt. Ok, dachte ich mir: „Ludi incipiant!“ wie der Altgrieche sagt.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 534 Leser -
    • Das Rechtsgefühl zur Schweigepflicht eines Arztes

      Es ist gar nicht so selten, daß sich Juristen und juristische Laien nicht verstehen. Oder deren Ansichten stehen sich genau entgegengesetzt gegenüber. Wie in diesem Fall. Am Ende meines Beitrags vom Freitag über die Anforderungen an ein ärztliches Entschuldigungsschreiben hatte ich eine Frage und zwei Antworten zur Verfügung gestellt: Das (mich) wenig überraschende Ergebnis ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 188 Leser -
  • Arbeitsrecht: Gütetermin & Kammertermin: was unterscheidet beide?

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Die Frage kommt häufig von Mandanten, die ich bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten und dann auch im Prozess vor dem Arbeitsgericht vertrete: was ist eigentlich der Unterschied zwischen Gütetermin und Kammertermin? Das Gütetermin wird regelmäßig innerhalb von zwei bis sechs Wochen anberaumt und dient dazu, im…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 49 Leser -


  • Richterin im Mutterschutz – und der gesetzliche Richter

    …Der nachgeburtliche Mutterschutz einer Richterin führt zu einem Dienstleistungsverbot, das ihrer Mitwirkung in der Hauptverhandlung entgegensteht. Deren Fortsetzung ohne Beachtung der Mutterschutzfrist führt zur gesetzwidrigen Besetzung des Gerichts. Auf einen Besetzungseinwand im Sinne von § 222b StPO als Rügevoraussetzung (§ 338 Nr. 1 Halbsatz 2…

    Rechtslupe- 88 Leser -
  • Kafkas vorbefaßte Krähen und der verständige Angeklagte

    … Zu welchem Gemurkse das deutsche Strafprozeßrecht und deren Hüter fähig sind, zeigt ein Detail aus dem Kafka-Verfahren. Gottfried Gluffke wurde verurteilt. Die fünf Richter – drei Berufsrichter und zwei Schöffen – befanden Gluffke einer Beihilfe schuldig. Er sei der Gehilfe mehrerer Haupttäter gewesen. Einer dieser Haupttäter soll Wilhelm…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 207 Leser -
  • Kein offensichtlicher Revisionsgrund

    … eMail habe ich dem Richter einen anwaltlichen Hinweis erteilt: Der Nichtabhilfebeschluß vom 09.12.2016 bezieht sich auf die ältere Haftbeschwerde (vom 04.07.2016); Gegenstand des Verfahrens ist jedoch meine Beschwerdeschrift vom 07.12.2016. Ich rege eine Korrektur an, nicht daß sich das noch zu einen absoluten Revisionsgrund auswächst. Es dauerte…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 558 Leser -
  • Sprichwörter, der Rebellensenat und die Binnendivergenz

    …, Kammern oder Senate in ihren Be- und Verurteilungen voneinander abweichen. Das ist der Ausfluß der richterlichen Unabhängigkeit, Art. 97 Abs. 1 GG. Aber innerhalb ein und desselben Senats rechnet kein normal, von den Kriterien des § 20 StGB entfernt denkender Mensch mit sich widersprechenden Entscheidungen. Zumal, wie Udo Vetter herausgearbeitet…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 181 Leser -
  • Merkwürdiges Verständnis vom fairen Verfahren

    … – wozu braucht man dann eigentlich noch Richter? Die Staatsanwaltschaft ermittelt Straftaten, sie ist auch später zuständig für die Vollstreckung der Strafen. Warum sparen wir uns – neben den Verteidigern – nicht auch den Umweg über die Gerichte? __ Bild: © Bredehorn.J / pixelio.de …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 539 Leser -
  • Die einen sagen so, die anderen sagen so.

    … dem Beschuldigten infolge einer Akteneinsichtsverweigerung unbekannt sind, dürfen keine Haftentscheidungen, vor allem auch keine Haftfortdauerentscheidungen gestützt werden dürfen. … und Praxis Die Strafkammer sagt: und erläßt den Haftfortdauerbeschluß: Noch einmal, liebe Kafka-Fans, meine Frage, die ich schon hier und hier gestellt hatte: Was rät der Verteidiger dem Richter in so einer Situation? __ Bild: © H.-P.Haack – Antiquariat Dr. Haack Leipzig / via Wikipedia …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 256 Leser -


  • CreutzColumne: Anwalt macht lahmer Gerichtsvollzieherin Beine

    … Verdener Richter eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass der Vermieter wegen Abwicklung der Mietkautionsrückzahlung und der Mietnebenkosten Informationen über den Verbleib des Schuldners hat. Quelle: Landgericht Verden, Beschluss vom 31.5.2016, Az.: 6 T 2/16 Rechtsanwalt Marcus Creutz arbeitet seit über einem Jahrzehnt als freier Journalist mit Schwerpunkt „Rechtspolitik, Wirtschaftsrecht und Anwaltsmarkt“ für regionale und überregionale (Fach-)Medien. Dazu passend: Spürhund von Philipp Heinisch www.kunstundjustiz.de …

    LawyersLife- 329 Leser -
  • Frist für die Vorlesung des Strafverteidigers

    … Über das kafkaeske Verfahren, dem mein Mandant derzeit ausgesetzt wurde, hatte ich in der vergangenen Woche berichtet. Gegen ihn wurde Anklage erhoben und ihm eine 765 Seiten starke Anklageschrift vom Vorsitzenden Richter quasi persönlich in die Hand gedrückt. Allerdings hat man dem Mandanten den Ordner mit der Anklage sofort wieder abgenommen…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 241 Leser -
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