Rheinland



  • DieNothilfe mit dem Bierkrug

    … Landgerichts Siegen bestätigt worden. Der zur Tatzeit 23 Jahre alte Angeklagte, ein Schüler aus dem Kreis Altenkirchen in Rheinland – Pfalz, war wegen gefährlicher Körperverletzung zum Nachteil des zur Tatzeit 23 Jahre alten Nebenklägers, eines Anlagenmechanikers aus dem Kreis Siegen – Wittgenstein, angeklagt worden. Dem Angeklagten wurde zur Last gelegt, am…

    Rechtslupein Strafrecht- 31 Leser -
  • Zwei Jahre durchgehend krank rechtfertigt nicht zwangsweise eine ordentliche Kündigung!

    … nächsten zwei Monate zu rechnen ist. Quelle: Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.08.2012; 8 Sa 141/12 Die Entscheidung zeigt wieder einmal deutlich, dass sich Arbeitnehmer gegen die Kündigung wegen Krankheit oft mit Erfolg zur Wehr setzen können. Arbeitgeber sollten daher bereits im Vorfeld durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen, ob eine Kündigung rechtlich zulässig ist. Unserer Kanzlei berät zu allen Fragen rund ums Arbeitsrecht! Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net…

    Kanzlei Dr. Schenkin Arbeitsrecht- 69 Leser -
  • Die nicht bestandene mündliche Prüfung

    … Kommunalverwaltung und der staatlichen allgemeinen und inneren Verwaltung von Rheinland-Pfalz. Nachdem er den schriftlichen Teil der Prüfung bestanden hatte, erfolgte die mündliche Prüfung. Sein Aktenvortrag sowie die Leistungen in drei Fächern wurden mit mangelhaft, eine weitere mündliche Leistung mit befriedigend bewertet. Daraufhin teilte das Prüfungsamt der…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Schmerzensgeldklage wegen PIP-Brustimplantat zurückgewiesen

    … Haftet der TÜV Rheinland für fehlerhafte Silikonkissen der Firma PIP? Noch bis Mitte 2010 setzen Ärzte – auch in Deutschland – vielen Frauen mangelhafte Brustimplantate der französischen Firma PIP ein, die minderwertiges Industriesilikon enthielten. Betroffen waren sowohl Frauen, die eine Brustvergrößerung wünschten, als auch…

    Rechthaber- 88 Leser -
  • Zwanghafte Behandlung im Maßregelvollzug

    … gegen ihren Willen mit Psychopharmaka behandelt werden können. Bereits in den vergangenen Jahren wurden ähnliche Regeln im rheinland-pfälzischen und im baden-württembergischen Landesrecht für nichtig erklärt. Das Landgericht und das Oberlandesgericht hielten den natürlichen Willen des Untergebrachten für unbeachtlich, wenn die Medikation von den…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 91 Leser -
  • Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    …. Dasselbe gilt für die Voraussetzungen einer Erstreckung des Nichtigkeitsausspruchs (§ 78 Satz 2 BVerfGG) auf andere Teile des § 22 SächsPsychKG. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 20. Februar 2013 – 2 BvR 228/12 Weitere Artikel aus diesem Themengebiet: Zwangsmedikamentation im Maßregelvollzug Maßregelvollzug: Medizinische Zwangsbehandlung…

    Rechtslupein Strafrecht- 113 Leser -
  • Die Schadensminderungspflicht in der Karnevalshochburg

    … © slop – Fotolia.com Es ist gar nicht so einfach, zur “5. Jahreszeit” passende Entscheidungen zu finden. Hier ist aber eine, die ganz gut zum heutigen Karnevalsauftakt im Rheinland passt, und zwar das LG Duisburg, Urt v. 13.06.2012, 11 S 226/11. Das befasst sich mit der Erkundigungspflicht des Unfallgeschädigten für günstige Mietwagentarife. Das…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 77 Leser -


  • LDI RlP: Mobilfunkanbieter verwertet Standortdaten seiner Kunden

    …Der rheinland-pfälzische Landesdatenschutzbeauftragte (LDI RlP) Edgar Wagner äußerte anlässlich der jüngst bekannt gewordenen “Vermarktungsstrategie” des spanischen Mobilfunkanbieters Telefónica, zu dem auch das Unternehmen o2 gehört, Kritik. Der Telekommunikationkonzern plane durch das Projekt “Telefonica Dynamic Insight” Ortungsdaten von seinen…

    Datenschutzticker.de- 20 Leser -
  • Maul halten!

    … Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat wieder Probleme mit der Contenance. In München schnauzt er einen Passanten an, dieser solle das “Maul halten”, auch fällt das Wort»dumm«. Anschließend wendet sich der Ministerpräsident wieder an das SWR- Fernsehteam und gibt ein Interview. Ausgerechnet zum Thema Bürgerbeteiligung. Diese sei eine große Herausforderung der Zukunft. Für ihn offenbar schon in der Gegenwart. Mehr dazu. …

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