Revision

    • Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen

      Die Beweiswürdigung ist Aufgabe des Tatgerichts. Ihm obliegt es, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen. Die revisionsgerichtliche Prüfung ist darauf beschränkt, ob dem Tatgericht dabei Rechtsfehler unterlaufen sind. Das ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt.

      Rechtslupe- 83 Leser -
    • BSG zur Mindestzahl für Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2

      In einem Verfahren gegen die KÄV Bayern war beim Bundessozialgericht die Revision eines Klägers erfolgreich, der sich mit ihr gegen die Rücknahme einer Genehmigung zur Teilnahme am Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2 als diabetologisch besonders qualifizierter Arzt wendete. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger nimmt als Arzt für ...

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 75 Leser -
  • Widerspruch zwischen Revisionsantrag und Revisionsbegründung der Staatsanwaltschaft

    … Widersprechen sich Revisionsantrag und Inhalt der Revisionsbegründung, so ist unter Berücksichtigung von Nr. 156 Abs. 2 RiStBV das Angriffsziel im Wege der Auslegung zu ermitteln1. Die sonach gebotene Auslegung der Revisionsbegründung kann zur Annahme eines auf einzelne Fälle beschränkten Rechtsmittels führen. Dies gilt auch, wenn die…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Beweiswürdigung – und ihre Kontrolle durch das Bundesverwaltungsgericht

    … der in § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO niedergelegte Grundsatz der freien Beweiswürdigung dem Tatrichter eröffnet insoweit einen Wertungsrahmen und beschränkt zugleich die revisionsgerichtliche Kontrolle der Tatsachenfeststellung, denn die Grundsätze der Beweiswürdigung sind revisionsrechtlich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts…

    Rechtslupe- 38 Leser -


  • Revisionsbeschränkung gegen den Willen des Verteidigers

    … Legt der Angeklagte, nachdem der Verteidiger die Revision unbeschränkt eingelegt hat, noch innerhalb der Einlegungsfrist eigenhändig ebenfalls Revision ein und bringt er hierbei eindeutig zum Ausdruck, dass er das Urteil nur im Hinblick auf den Vorwegvollzug von der Rechtsmittelinstanz überprüfen lassen möchte, ist das Rechtsmittel wirksam auf…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Revision – und der Wunsch nach einem neuen Pflichtverteidiger

    … des Bundesgerichtshofs über die Revision bedarft es nicht, wenn der (bisherige) Rechtsanwalt als Wahlverteidiger des Angeklagten die Revision umfassend begründet hat3. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 21. November 2017 – 1 StR 450/17 vgl. KK-StPO/Gericke, 7. Aufl., StPO, § 350 Rn. 11 mwN vgl. BGH, Beschluss vom 10.03.2005 – 4 StR 506/04, NStZ-RR 2005, 240; Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 141 Rn. 6 mwN BGH, Beschluss vom 26.08.2008 – 4 StR 373/08, NStZ 2009, 29 …

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Kostenentscheidung nach Erledigung der Revision

    … entschiedenen Fall war das Rechtsmittelverfahren wirksam für erledigt erklärt worden. Die nach Zulassung der Revision durch das Berufungsgericht statthafte und form- und fristgerecht begründete Revision gegen das erst nach Ablauf der Fünf-Monats-Frist abgesetzte, aber innerhalb von sechs Monaten nach Verkündung zugestellte Berufungsurteil ist durch den…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Unzulässige Revision als Berufung, oder: Auslegung

    … Und als letzte Entscheidung aus dem Themenkreis „Rechtsmittel“ stelle ich den OLG Bamberg, beschl. v. 08.09.2017 – 2 OLG 6 Ss 99/17 – vor. Es geht um die Auslegung einer unzulässige Revision als Berufung. Das OLG meint dazu: Bringt der Angeklagte gegen ein wahlweise mit der Berufung oder der Sprungrevision (§ 335 Abs. 1 StPO) anfechtbares…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 35 Leser -
  • Strafzumessung – und der Prüfungsumfang des Revisionsgerichts

    … Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache des Tatgerichts. Es ist seine Aufgabe, auf der Grundlage des umfassenden Eindrucks, den es in der Hauptverhandlung von der Tat und der Persönlichkeit des Täters gewonnen hat, die wesentlichen entlastenden und belastenden Umstände festzustellen, sie zu bewerten und hierbei gegeneinander abzuwägen. Ein…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Strafzumessung – und seine Überprüfung durch das Revisionsgericht

    … Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache des Tatrichters. Es ist seine Aufgabe, auf der Grundlage des umfassenden Eindrucks, den er in der Hauptverhandlung von der Tat und der Persönlichkeit des Täters gewonnen hat, die wesentlichen entlastenden und belastenden Umstände festzustellen, sie zu bewerten und hierbei gegeneinander abzuwägen. In die…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Die Top Ten für den Dezember 2017

    … BVerfG, Urteil vom 19.12.2017, 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 (Vergabe Studienplätze Medizin) Welche Rechte hat der Elternbeirat gegenüber der Schulaufsicht? https://vereinsrecht-faq.de/2017/12/sollte-die-satzung-vorsehen-dass-nur-mitglieder-vereinsaemter-bekleiden-koennen https://erbrecht-faq.de/2017/12/wann-kann-man-einen-erbvertrag-schliessen…

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