Republik

  • Es lebe die Republik!

    …-Träumen wieder auf unseren eigenen Staatsnamen besinnen. Deutschland ist eine Republik. Im Kreis der anderen Verfassungsprinzipien in Art. 20 unseres Grundgesetzes ist die Republik ein Mauerblümchen, weil sich ihr Aussagegehalt weitgehend darauf beschränkt, dass die Bundesrepublik keine Monarchie ist. Es lohnt sich aber, das unter den gegebenen…

    Verfassungsblog- 69 Leser -
  • Gesundbeten und Krankreden, oder: Wie man die EU besser nicht unterstützen sollte

    … Sie klingen so hübsch und sympathisch, die Namen, unter denen sich die neuesten Apologien der Europäischen Union präsentieren: “Europäische Republik”, “postnationale Demokratie” – wer wollte da dagegen sein unter uns Kosmopoliten und Pro-Europäern? Der zukunftsfrohe Schwung dieser Konzepte ist zumeist gepaart mit einem ziemlich radikalen…

    Verfassungsblog- 54 Leser -


  • Domain “aserbaidschan.de” verletzt Namensrechte der Republik Aserbaidschan

    … Das Kammergericht hat mit Urteil vom 07.06.2013 (Az.: 5 U 110/12) entschieden, dass die Verwendung der Domain “aserbaidschan.de” gegenüber der Republik Aserbaidschan eine unzulässige Namensanmaßung und damit eine Namensrechtsverletzung darstellt. Der Domaininhaber hatte sich u.a. darauf berufen, dass Aserbaidschan auch eine vom Staatsgebiet der…

    Internet-Law- 21 Leser -
  • Örtliche Zuständigkeit des AG München bei Filesharingklagen

    …Es ist schon sehr verwunderlich: immer mehr Amtsgerichte und auch Landgerichte, zuletzt Köln, Frankfurt und Hamburg verneinen deutschlandweit die örtliche Zuständigkeit bei Filesharingklagen. Nur ein Amtsgericht im tiefsten Süden der Republik ficht das nicht an, das Amtsgericht in München, die sog. Waldorf Frommer Trutzburg. Das Leib- und Magen…

    Tönsbergrecht- 159 Leser -
  • Angst

    …. Jedenfalls ist das Verfahren des Mandanten mega - interessant. Und ob der Beweismittel die der Mandant hat, wird das Verfahren noch für viel Vergnügen bei mir sorgen.... . Des einen Leid des anderen Freud. So, der nächste Termin ruft. Ach ja. Kann man ANGST eigentlich riechen ?…

    Alltag eines Anwaltes- 213 Leser -
  • Feierlich verpflichtet: Neue Mitglieder der EU-Kommission und des EuRH vor dem EuGH

    … In seiner heutigen feierlichen Sitzung hat der Rat der Europäischen Union nach dem Ausscheiden von Herrn John Dalli nun Herrn Tonio Borg für die Dauer der verbleibenden Amtszeit von Herrn Dalli, d. h. bis zum 31. Oktober 2014, zum Mitglied der Europäischen Kommission ernannt. Nach dem Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union am 1…

    Jus@Publicum- 6 Leser -
  • Anwalt zahlt 67.000,- Euro für Teenie-Sex

    … unterschätzt. Diese verlangte im Anschluß an den Geschlechtsakt ausreichend Geld, um Behandlungskosten für ihre angeblich traumatisierte Tochter bezahlen zu können. Trotzdem der Anwalt fast 10.000,- Euro gezahlt hatte, wollte Mama mehr. Im Juni 2010 drohte die angeblich um ihren Sprößling besorgte Mutter damit, Anzeige zu erstatten, die Familie des Mannes…

    Fachanwalt für IT-Recht- 923 Leser -
  • Krawattenpflicht

    … schlicht ein Auslaufmodell. Deshalb nehme ich mir mitunter auch die Freiheit, selbst bei Gericht ohne Krawatte zu erscheinen. In all den Monaten seit meiner weitgehenden Abkehr von diesem Textilstück blieb das bislang ohne erkennbare Reaktion eines Gerichts. Ich habe an den unterschiedlichsten Orten der Republik verhandelt. Das geschah meist…

    LawBlog- 311 Leser -
  • Fresenius Medical Care und die Kolumbianische Reise des Bundespräsidenten

    … Am 8. Mai 2013 tritt der Bundespräsident mit Daniela Schadt seinen viertägigen Offiziellen Besuch in die Republik Kolumbien an. Das Kurzprogramm, in dem unter anderem auch ein Besuch bei Fresenius Medical Care , dem weltgrössten Dialysekonzern, vorgesehen ist, ist hier zu lesen. Fresenius Medical Care hat im ersten Quartal zwar den Umsatz…

    Jus@Publicum- 21 Leser -


  • Rezension Zivilrecht: VOB Teile A und B

    …Ingenstau / Korbion, VOB Teile A und B, 18. Auflage, Werner 2013 Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens Nur kurz nach seinem 72. Geburtstag ist im März 2011 leider Prof. Dr. Klaus Vygenverstorben und damit einer der wichtigsten und…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht Zivilrecht- 14 Leser -
  • Die Bürgermeistergattin

    … des Arbeitsgerichtes blieb mit seiner Frage nach einer Vergleichsmöglichkeit - evtl. Abfindung - erfolglos. So wird wohl fröhlich weiter im Südwesten der Republik prozessiert mit Bestimmung des Kammertermins (Pressmitteilung des ArbG Reutlingen) Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 225 Leser -
  • Der Rockeranwalt

    …Wie jede Woche, war ich auch letzte Woche wieder in den Knästen der Republik unterwegs. Mandantenbesuche. Da höre ich ja immer einiges an interessanten Infos. Und über die Spielchen der Ermittlungsgruppe grün - weiß. Was die alles tun, um an Infos von Mandanten zu gelangen, die eigentlich klar und deutlich gesagt hatten, nichts zu sagen. Aber da…

    Alltag eines Anwaltes- 417 Leser -
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