Renten

  • Besondere persönliche Nähe zur DDR – und die Ruhestandsbezüge

    …Bezieht ein Ruhestandsbeamter des Bundes auch eine Rente für eine Tätigkeit in der DDR, die ihm aufgrund eines Studienabschlusses an der SED-Parteihochschule “Karl Marx” übertragen wurde, so muss er sich diese Rente auf seine Versorgungsbezüge anrechnen lassen. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschiedenen Fall war der 1945 geborene ……

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Rentenversicherungszeiten bei DDR-Bestandsübersiedlern

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur die Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenversicherungsrechtlichen Zeiten von Personen, die aus der DDR vor dem 18.05.1990 in die damalige Bundesrepublik übergesiedelt sind, nicht zur Entscheidung angenommen. Übersiedler aus der DDR wurden zunächst,... Mehr Lesen…

    RentenBote- 30 Leser -


  • Bestandsübersiedler – und die Rentenversicherungszeiten aus der DDR

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur die Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenversicherungsrechtlichen Zeiten von Personen, die aus der DDR vor dem 18.05.1990 in die damalige Bundesrepublik übergesiedelt sind, nicht zur Entscheidung angenommen. Übersiedler aus der DDR wurden zunächst, weil sie infolge ihrer Flucht den für sie zuständigen Rentenversicherungsträger ……

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • DDR-Rentenzeiten für Bestandsübersiedler

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18.05.1990 aus der DDR in die damalige Bundesrepublik übersiedelten, nicht zur Entscheidung angenommen. InhaltsübersichtDie gesetzliche RegelungRentenanwartschaften und die EigentumsgarantieRückwirkende BewertungsänderungAllgemeiner... Mehr Lesen…

    RentenBote- 41 Leser -
  • Bestandsübersiedler – und die Bewertung ihrer DDR-Rentenzeiten

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18.05.1990 aus der DDR in die damalige Bundesrepublik übersiedelten, nicht zur Entscheidung angenommen. InhaltsübersichtDie gesetzliche RegelungRentenanwartschaften und die EigentumsgarantieRückwirkende BewertungsänderungAllgemeiner Gleichheitsgrundsatz Die gesetzliche Regelung[↑] Übersiedler aus der DDR wurden zunächst, ……

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Die Stasi-Rente

    …Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren bei ihm anhängigen Verfassungsbeschwerden bekräftigt, dass die nur begrenzte Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus dem Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit in die gesetzliche Rentenversicherung der BRD (§ 7 Abs. 1 AAÜG i.d.F. des 2.... Mehr Lesen…

    RentenBote- 88 Leser -
  • Stasi-Rente – und ihre Überführung in die bundesdeutsche Rentenversicherung

    …Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren bei ihm anhängigen Verfassungsbeschwerden bekräftigt, dass die nur begrenzte Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus dem Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit in die gesetzliche Rentenversicherung der BRD (§ 7 Abs. 1 AAÜG i.d.F. des 2. AAÜG-ÄndG) verfassungsrechtlich…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Besteuerung von Erziehungsrenten

    … Leibrenten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen gehören alle in § 33 SGB VI aufgezählten Rentenarten, die durch die gesetzliche Rentenversicherung gewährt werden. Das sind neben den Renten wegen Alters (§ 33 Abs. 2, §§ 35 ff. SGB VI), wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (§ 33 Abs. 3, §§ 43 ff. SGB VI) auch die wegen Todes (§ 33 Abs. 4, §§ 46 ff. SGB…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • SPD, Steinbrücks Partei und die Sache mit den Parteispenden

    … Diskussion um den Umgang der SPD, ihrem Kandidaten mit Finanzen bringt das einige Dynamik. Und Zündstoff. Vermutlich wird aber auch dafür Siegmar Gabriel wieder eine Übersetzungsformel finden, wie schon zuvor für Steinbrücks Fettnapferl mit den Pensionen und Renten. Einfach mal umdeuten, was der Kanzlerkandidat wörtlich von sich gibt. Nun denn, Herr Gabriel – wie deuten Sie die Post an die Krankenkassen jetzt um? Ni X für U ngut. …

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Umverteilung des Sanierungsgeldes bei der VBL

    … Bemessungssätze für die Sanierungsgelder Renten in dem Verhältnis zugerechnet, das dem Verhältnis der Zahl ihrer Pflichtversicherten zu der Zahl der Pflichtversicherten des ausgliedernden Beteiligten am Tag vor der Ausgliederung entspricht. Diese Bestimmung beruht auf einer Grundentscheidung der Tarifvertragsparteien. Der 1. November 2001 ist als Stichtag…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 65 Leser -
  • Wat fott es, es fott

    … Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes durch Quasisplitting ausgeglichen worden. Seit 2007 bezieht er entsprechend gekürzte Renten aus der GesRV und der ZVöD. 2008 ging seine Ex-Frau in Rente, verstarb jedoch bereits im September 2009. Auf seinen Antrag wurde die Kürzung seiner Versorgung in der GesRV gem. § 37 VersAusglG angepasst…

    beck-blog- 73 Leser -
  • Demografie-Diskussion: Die Vergreisung der Gesellschaft? Viel weniger problematisch als befürchtet!

    … Volkskörpers“. 1953 befürchtete Konrad Adenauer das Zusammenbrechen des Renten-Systems. Und was ist passiert? Obwohl sich die Zahl der Rentner seitdem verdreifacht hat, wurde der Sozialstaat massiv ausgebaut, die Arbeitszeit verkürzt und der Wohlstand für alle erhöht. Bosbach schildert, wie einzelne Interessengruppen die Angst vor der Überalterung gezielt für ihre Zwecke nutzen und rät zu Ruhe und Besonnenheit. Ein lesenswertes Interview!…

    Gerhard Kaßing- 33 Leser -


  • Auslandsrentner in Südafrika

    … Besteuerungsrechte nur Südafrika zugesprochen werden, allerdings nimmt Südafrika dieses Besteuerungsrecht nicht wahr. Südafrika besteuert grundsätzlich nur Einnahmen, die aus dem Territorium des Staates Südafrika stammen. Nach dem DBA fällt das Besteuerungsrecht für Renten die aus Deutschland stammen damit wieder Deutschland zu. Das Finanzamt Neubrandenburg…

    Doppelbesteuerung- 201 Leser -
  • Stichtag 1. Januar 2013 – die neuen Regelungen

    … Allgemeines Der Gesetzgeber wird nicht müde, uns stets mit neuen Regelungen zu versorgen. Für Novellen oder Änderungen größeren Ausmaßes wird oft der Jahresbeginn gewählt, um diese in Kraft treten zu lassen. Was gibt es in diesem Jahr also Neues zu beachten? Die Bundesregierung stellt das Wichtigste für die Bürger auf ihrer Website zusammen…

    WK LEGAL Online Blog- 76 Leser -
  • Rentenerhöhungen und der steuerpflichtige Ertragsanteil

    … Werden Rentenleistungen aufgrund einer Überschussbeteiligung erhöht, sind die der Überschussbeteiligung dienenden Erhöhungsbeträge keine eigenständigen Renten. Das gilt auch dann, wenn darüber eine Mitgliederversammlung entscheiden muss und satzungsgemäß eine andere Verwendung des Überschusses z.B. in Form einer Beitragsminderung möglich wäre…

    Rechtslupe- 80 Leser -
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