Renten

  • Zunehmende Beschäftigung älterer Menschen

    … steigen werden. Es wird also teuer. Für Sie als Betriebsrat bedeutet die zunehmende Beschäftigung älterer Arbeitnehmer, dass Sie sich im Unternehmen zunehmend arbeits- und sozialrechtlich einbringen müssen. Sie sind gefragt, das alters- und alternsgerechte Arbeiten sicherzustellen – und damit auch das Wissens- und Qualitätsniveau zu erhalten. Da…

    Betriebsrat 2014- 62 Leser -
  • Besondere persönliche Nähe zur DDR – und die Ruhestandsbezüge

    …Bezieht ein Ruhestandsbeamter des Bundes auch eine Rente für eine Tätigkeit in der DDR, die ihm aufgrund eines Studienabschlusses an der SED-Parteihochschule “Karl Marx” übertragen wurde, so muss er sich diese Rente auf seine Versorgungsbezüge anrechnen lassen. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschiedenen Fall war der 1945 geborene ……

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Rentenversicherungszeiten bei DDR-Bestandsübersiedlern

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur die Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenversicherungsrechtlichen Zeiten von Personen, die aus der DDR vor dem 18.05.1990 in die damalige Bundesrepublik übergesiedelt sind, nicht zur Entscheidung angenommen. Übersiedler aus der DDR wurden zunächst,... Mehr Lesen…

    RentenBote- 30 Leser -
  • Bestandsübersiedler – und die Rentenversicherungszeiten aus der DDR

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur die Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenversicherungsrechtlichen Zeiten von Personen, die aus der DDR vor dem 18.05.1990 in die damalige Bundesrepublik übergesiedelt sind, nicht zur Entscheidung angenommen. Übersiedler aus der DDR wurden zunächst, weil sie infolge ihrer…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • DDR-Rentenzeiten für Bestandsübersiedler

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18.05.1990 aus der DDR in die damalige Bundesrepublik übersiedelten, nicht zur Entscheidung angenommen. InhaltsübersichtDie gesetzliche RegelungRentenanwartschaften und die EigentumsgarantieRückwirkende BewertungsänderungAllgemeiner... Mehr Lesen…

    RentenBote- 42 Leser -
  • Bestandsübersiedler – und die Bewertung ihrer DDR-Rentenzeiten

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18.05.1990 aus der DDR in die damalige Bundesrepublik übersiedelten, nicht zur Entscheidung angenommen. InhaltsübersichtDie gesetzliche RegelungRentenanwartschaften und…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Die Stasi-Rente

    …Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren bei ihm anhängigen Verfassungsbeschwerden bekräftigt, dass die nur begrenzte Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus dem Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit in die gesetzliche Rentenversicherung der BRD (§ 7 Abs. 1 AAÜG i.d.F. des 2.... Mehr Lesen…

    RentenBote- 88 Leser -
  • Stasi-Rente – und ihre Überführung in die bundesdeutsche Rentenversicherung

    …Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren bei ihm anhängigen Verfassungsbeschwerden bekräftigt, dass die nur begrenzte Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus dem Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit in die gesetzliche Rentenversicherung der BRD (§ 7 Abs. 1 AAÜG i.d.F. des 2. AAÜG-ÄndG) verfassungsrechtlich…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Besteuerung von Erziehungsrenten

    … Leibrenten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen gehören alle in § 33 SGB VI aufgezählten Rentenarten, die durch die gesetzliche Rentenversicherung gewährt werden. Das sind neben den Renten wegen Alters (§ 33 Abs. 2, §§ 35 ff. SGB VI), wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (§ 33 Abs. 3, §§ 43 ff. SGB VI) auch die wegen Todes (§ 33 Abs. 4, §§ 46 ff. SGB…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • SPD, Steinbrücks Partei und die Sache mit den Parteispenden

    … Kennt man in Steinbrücks Partei § 25 II Parteiengesetz nicht? Entweder das. Oder die Vorschrift ist einem piepegal. Oder fällt Ihnen eine dritte Erklärung ein? Zur nachfolgenden Story? Bei den Krankenkassen kennt man die Vorschrift jedenfalls. Und so wundert es kaum, dass man dort – sacht formuliert – wohl irritiert ist. Über die Post, die man…

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Umverteilung des Sanierungsgeldes bei der VBL

    … Bemessungssätze für die Sanierungsgelder Renten in dem Verhältnis zugerechnet, das dem Verhältnis der Zahl ihrer Pflichtversicherten zu der Zahl der Pflichtversicherten des ausgliedernden Beteiligten am Tag vor der Ausgliederung entspricht. Diese Bestimmung beruht auf einer Grundentscheidung der Tarifvertragsparteien. Der 1. November 2001 ist als Stichtag…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 65 Leser -
  • Wat fott es, es fott

    … wird wohl das BVerfG sprechen müssen. Beispiel: Eine private Rentenversicherung mit einem Ausgleichswert von 50.000 € wird intern geteilt. Der Begünstigte stirbt, ohne je einen Cent aus der Versicherung erhalten zu haben. Kann es richtig sein, dass die 50.000 € für den Verpflichteten dennoch endgültig verloren sind? …

    beck-blog- 73 Leser -


  • Auslandsrentner in Südafrika

    … Besteuerungsrechte nur Südafrika zugesprochen werden, allerdings nimmt Südafrika dieses Besteuerungsrecht nicht wahr. Südafrika besteuert grundsätzlich nur Einnahmen, die aus dem Territorium des Staates Südafrika stammen. Nach dem DBA fällt das Besteuerungsrecht für Renten die aus Deutschland stammen damit wieder Deutschland zu. Das Finanzamt Neubrandenburg…

    Doppelbesteuerung- 201 Leser -
  • Stichtag 1. Januar 2013 – die neuen Regelungen

    …. Die Abschaffung der Praxisgebühr findet sich dort ebenso wie Änderungen der Beitragshöhe für Renten- und Pflegeversicherung oder die Anhebung der Regelsätze der Grundsicherung (Hartz IV). Selbstverständlich geht es auch in puncto Verbraucherschutz (z.B. Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel, Kapitalanlegerschutz) und Energiepolitik (z.B…

    WK LEGAL Online Blog- 76 Leser -
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