Renovierungspflicht

  • Schönheitsreparaturen im Gewerbemietvertrag

    Wird in einem Formularmietvertrag über gewerblich genutzte Räume der Mieter neben der bedarfsabhängigen Vornahme von Schönheitsreparaturen auch dazu verpflichtet, die Räume bei Beendigung des Mietverhältnisses in einem “bezugsfertigen Zustand” zurückzugeben, ergibt sich daraus kein Summierungseffekt, der zur Unwirksamkeit der beiden Klauseln führt.

    42 Leser - Rechtslupe
  • Verjährung der Renovierungspflicht des (ehemaligen) Mieters

    … Die kurze Verjährungsfrist des § 548 Abs. 1 BGB gilt auch für die Ansprüche des Vermieters auf Erfüllung der vom Mieter vertraglich übernommenen Instandsetzungs- und Instandhaltungspflicht und auf Schadensersatz wegen deren Nichterfüllung. Die Verjährungsfrist eines wegen Nichterfüllung der vertraglich übernommenen Instandsetzungs- und…

    38 Leser - Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht -


  • Farbwahlklauseln im Mietvertrag

    … Auch wenn der Mieter die Wohnung bei Mietbeginn mit einem neuen weißen Anstrich übernommen hat, benachteiligt ihn eine Farbwahlklausel nur dann nicht unangemessen, wenn sie ausschließlich für den Zeitpunkt der Rückgabe Geltung beansprucht und dem Mieter noch einen gewissen Spielraum lässt (Bestätigung von BGH, Urteile vom 18.06.2008 – VIII ZR 224…

    40 Leser - Rechtslupe
  • Der BGH liebt es bunt (Farbwahlklauseln in Mietverträgen)

    … Es hat sich bei Mietern und Vermietern mittlerweile einigermaßen herumgesprochen, dass Vertragsklauseln, die den Mieter in festen Zeiträumen (also zum Beispiel alle fünf Jahre oder bei Auszug) zu Schönheitsreparaturen verpflichten, schlicht unwirksam sind (siehe unser Beitrag hier). Mit der Folge: Der Mieter muss (obwohl es im Mietvertrag…

    195 Leser - Rechthaberin Mietrecht -
  • Manche Vermieter wollen es nicht glauben

    … Über Jahrzehnte war es in Mietverträgen üblich, den Mieter zu Schönheitsreparaturen zu verpflichten, insbesondere zum “fachmännische Weißeln” der Wohnung. Viele Vermieter halten es daher nach wie vor für selbstverständlich, dass der Mieter beim Auszug aus der Wohnung diese frisch gestrichen übergibt. Umso größer die Empörung, wenn ein “dreister…

    423 Leser - Rechthaberin Mietrecht -
  • Schönheitsreparatur nur ohne Außenanstrich

    … Schönheitsreparaturen in Höhe von 8.696,66 € netto. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das Landgericht einen Schadensersatzanspruch des Klägers bejaht und der Klage insoweit in Höhe von 6.902,03 € stattgegeben. Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision der Beklagten hatte Erfolg. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des…

    29 Leser - Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht -
  • Ich brauche einen Tapetenwechsel!

    … Und zwar auf Kosten meines Vermieters. Geht nicht? Geht doch! Jedenfalls dann, wenn das Wanddekor gemeint ist und der Formularmietvertrag starre Renovierungsfristen enthält. Auch wenn sich der Irrglaube hartnäckig hält, der Mieter sei immer für die Renovierung seiner Wohnung zuständig, gehören die Schönheitsreparaturen nach §§ 535 Abs. 1 Satz 2…

    26 Leser - juragebirge.dein Mietrecht -
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