Renovierungspflicht

  • Laminat statt Teppich

    … Befindet sich in einer Mietwohnung ein Teppichboden, der wegen starker Abnutzung ausgetauscht werden muss, so darf die Vermieterin ihn nicht gegen den Willen der Mieterin durch einen Laminatboden ersetzen. Im Rahmen der Erhaltungspflicht des § 535 Abs. 1 S. 2 BGB kann es geboten; und vom Mieter hinzunehmen sein, dass die Mietsache unwesentlich…

    Rechtslupein Zivilrecht- 144 Leser -
  • Schönheitsreparaturen im Gewerbemietvertrag

    … Wird in einem Formularmietvertrag über gewerblich genutzte Räume der Mieter neben der bedarfsabhängigen Vornahme von Schönheitsreparaturen auch dazu verpflichtet, die Räume bei Beendigung des Mietverhältnisses in einem “bezugsfertigen Zustand” zurückzugeben, ergibt sich daraus kein Summierungseffekt, der zur Unwirksamkeit der beiden Klauseln führt…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 51 Leser -


  • Verjährung der Renovierungspflicht des (ehemaligen) Mieters

    … Die kurze Verjährungsfrist des § 548 Abs. 1 BGB gilt auch für die Ansprüche des Vermieters auf Erfüllung der vom Mieter vertraglich übernommenen Instandsetzungs- und Instandhaltungspflicht und auf Schadensersatz wegen deren Nichterfüllung. Die Verjährungsfrist eines wegen Nichterfüllung der vertraglich übernommenen Instandsetzungs- und…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 45 Leser -
  • Farbwahlklauseln im Mietvertrag

    … Auch wenn der Mieter die Wohnung bei Mietbeginn mit einem neuen weißen Anstrich übernommen hat, benachteiligt ihn eine Farbwahlklausel nur dann nicht unangemessen, wenn sie ausschließlich für den Zeitpunkt der Rückgabe Geltung beansprucht und dem Mieter noch einen gewissen Spielraum lässt (Bestätigung von BGH, Urteile vom 18.06.2008 – VIII ZR 224…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Der BGH liebt es bunt (Farbwahlklauseln in Mietverträgen)

    … Es hat sich bei Mietern und Vermietern mittlerweile einigermaßen herumgesprochen, dass Vertragsklauseln, die den Mieter in festen Zeiträumen (also zum Beispiel alle fünf Jahre oder bei Auszug) zu Schönheitsreparaturen verpflichten, schlicht unwirksam sind (siehe unser Beitrag hier). Mit der Folge: Der Mieter muss (obwohl es im Mietvertrag…

    Rechthaberin Mietrecht- 196 Leser -
  • Manche Vermieter wollen es nicht glauben

    … Zustand zu erhalten (§§ 535, 538 BGB). Nun kann man zwar von dieser gesetzlichen Regel abweichen, also etwas anderes im Mietvertrag vereinbaren. Da Mietverträge dem Mietinteressenten aber meist vom Vermieter zur Unterzeichnung vorgelegt werden, ohne dass über die einzelnen Klauseln verhandelt wird, sehen Gerichte solche Standardmietverträge als…

    Rechthaberin Mietrecht- 428 Leser -
  • Schönheitsreparatur nur ohne Außenanstrich

    … Schönheitsreparaturen in Höhe von 8.696,66 € netto. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das Landgericht einen Schadensersatzanspruch des Klägers bejaht und der Klage insoweit in Höhe von 6.902,03 € stattgegeben. Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision der Beklagten hatte Erfolg. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 30 Leser -
  • Ich brauche einen Tapetenwechsel!

    Und zwar auf Kosten meines Vermieters. Geht nicht? Geht doch! Jedenfalls dann, wenn das Wanddekor gemeint ist und der Formularmietvertrag starre Renovierungsfristen enthält. Auch wenn sich der Irrglaube hartnäckig hält, der Mieter sei immer für die Renovierung seiner Wohnung zuständig, gehören die Schönheitsreparaturen nach §§ 535 Abs.

    juragebirge.de- 30 Leser -
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