Religionsfreiheit

    • In deutschen Medien werden Diskriminierungen banalisiert

      „An deutschen Unis werden Banalitäten skandalisiert.“ – Das schreibt Welt-Redakteur Philip Kuhn angesichts eines Vorfalls an der Universität Würzburg, bei dem eine Professorin eine Studentin in der Vorlesung aufforderte, ihr Kopftuch abzunehmen. Was er dabei völlig übersieht, ist, dass hinter diesen ,,Banalitäten’’ ernstzunehmende Diskriminierungen und gesellschaftliche Probleme stehen.

      grundundmenschenrechtsblog.de- 62 Leser -
  • Befreiung von der Helmpflicht wegen Turban?

    … keinen Befreiungsanspruch gegen die Beklagte. Denn diese sei durch solche andernorts getroffenen Einzelfallentscheidungen nicht gebunden. Das Gleichheitsgebot verlange nur, dass die Beklagte in ihrem örtlichen Zuständigkeitsbereich gleichmäßig entscheide. Aus diesen Gründen sei die Beklagte zwar nicht wegen der Religionsfreiheit dazu gezwungen, dem…

    Rechtslupe- 45 Leser -


  • Spaghettimonster-Kirche ist keine Religionsgemeinschaft

    … Der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts hat die Berufung des eingetragenen Vereins „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland“ gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen. Das Landgericht hatte in seinem Urteil vom 13. April 2016 die Klage abgewiesen. Der Verein hat mit der Klage begehrt, das…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 120 Leser -
  • Pastafaris: Der endlose Streit um die Nudel

    … Rund um die „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters“ ranken sich seit Jahren zahlreiche Rechtsstreitigkeiten. Bei der Institution handelt sich um eine von dem US-amerikanischen Physiker Bobby Henderson begründeten Religionsparodie. Die Anhänger, die sich selbst „Pastafaris“ nennen, verehren bereits seit 2005 die Gottheit des „Fliegenden…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 266 Leser -
  • Schema: Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit, Art. 4 I, II GG

    … Schema: Art. 4 I, II GG – Religions-, Weltanschauungs-, und Gewissensfreiheit A. Schutzbereich I. Glaubensfreiheit, Art. 4 I Fall 1, II GG = Freiheit, einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden und zu haben (forum internum) sowie seine religiöse bzw. weltanschauliche Überzeugung kundzutun, zu praktizieren und ihnen entsprechend zu…

    Juraexamen.info- 72 Leser -
  • BVerfG: Schutz stiller Feiertage

    … abzubauen. Für den Karfreitag des Jahres 2007 rief er zu einer eintrittspflichtigen Veranstaltung in einem Theater in München auf, die er unter das Motto stellte: „Heidenspaß statt Höllenqual – religionsfreie Zone München 2007“. Die Verwaltungsbehörde untersagte einen Teil der Veranstaltung, weil dieser mit den Beschränkungen des Feiertagsgesetzes für den…

    examensrelevant- 75 Leser -
  • Staatskirchenrecht aus Luxemburg?

    … Wer wissen will, wie das Verhältnis von Staat und Kirche in Deutschland geregelt ist, hat es schwer. Bereits im Parlamentarischen Rat war man sich zunächst nicht einig geworden, was zu der kompromisshaften Verweisung des Art. 140 GG auf die Vorschriften der Weimarer Reichsverfassung führte. Dort finden sich jedoch nicht immer eindeutige…

    Verfassungsblog- 70 Leser -
  • Der Burkini als Technological Fix

    …, Toleranz und Offenheit Grundprinzipien demokratischer Gesellschaft seien und eine faire Behandlung von Minderheiten forderten. Dies garantiere jedoch nicht, dass man sich in der Öffentlichkeit stets und vollumfänglich nach seinen religiösen Geboten richten könne. Der Gerichtshof verwendet eine Argumentation, die schon das Bundesverwaltungsgericht…

    Verfassungsblog- 62 Leser -


  • Der „Anschein der Neutralität“ als schützenswertes Verfassungsgut?

    … Seit dem (noch nicht rechtskräftigen) Augsburger Richterspruch vom Juni 2016 haben Kopftuchverbote wieder Konjunktur. In dem von mir angestrengten Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Augsburg ging und geht es zwar nicht um das Amt des Berufsrichters, sondern um unzumutbare Beschränkungen bereits in meiner Referendarausbildung. Unabhängig von der…

    Verfassungsblog- 82 Leser -
  • Der wehrhafte Gottesmann

    …, der sich gegen bösgemeinte Attacken eine lokalen Zeitung zur Wehr setzen musste. Der ehrenamtlicher Priester der Freie Katholische Gemeinde Deutschland e.V. aus Duisburg hatte sich mit der untragbaren Auffassung von Religionsfreiheit einer kleinen niedersächsischen Zeitung auseinanderzusetzen, die ihm schlichtweg das Recht absprach, Messen halten…

    Fachanwalt für IT-Rechtin Abmahnung- 258 Leser -
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