Religionsfreiheit

    • Befreiung von der Helmpflicht wegen Turban?

      Die Erteilung einer Befreiung von der Helmpflicht beim Motorradfahren aus gesundheitlichen oder religiösen Gründen liegt im Ermessen der jeweiligen Behörde. Ein strikter Anspruch auf die Befreiung besteht nicht. Mit dieser Begründung hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall die Ablehnung der beantragten Ausnahmegenehmigung wegen einer fehl ...

      Rechtslupe- 35 Leser -
  • Spaghettimonster-Kirche ist keine Religionsgemeinschaft

    … Der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts hat die Berufung des eingetragenen Vereins „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland“ gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen. Das Landgericht hatte in seinem Urteil vom 13. April 2016 die Klage abgewiesen. Der Verein hat mit der Klage begehrt, das…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 118 Leser -
  • Pastafaris: Der endlose Streit um die Nudel

    … Rund um die „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters“ ranken sich seit Jahren zahlreiche Rechtsstreitigkeiten. Bei der Institution handelt sich um eine von dem US-amerikanischen Physiker Bobby Henderson begründeten Religionsparodie. Die Anhänger, die sich selbst „Pastafaris“ nennen, verehren bereits seit 2005 die Gottheit des „Fliegenden…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 264 Leser -


  • Schema: Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit, Art. 4 I, II GG

    … Schema: Art. 4 I, II GG – Religions-, Weltanschauungs-, und Gewissensfreiheit A. Schutzbereich I. Glaubensfreiheit, Art. 4 I Fall 1, II GG = Freiheit, einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden und zu haben (forum internum) sowie seine religiöse bzw. weltanschauliche Überzeugung kundzutun, zu praktizieren und ihnen entsprechend zu…

    Juraexamen.info- 72 Leser -
  • BVerfG: Schutz stiller Feiertage

    … abzubauen. Für den Karfreitag des Jahres 2007 rief er zu einer eintrittspflichtigen Veranstaltung in einem Theater in München auf, die er unter das Motto stellte: „Heidenspaß statt Höllenqual – religionsfreie Zone München 2007“. Die Verwaltungsbehörde untersagte einen Teil der Veranstaltung, weil dieser mit den Beschränkungen des Feiertagsgesetzes für den…

    examensrelevant- 74 Leser -
  • Staatskirchenrecht aus Luxemburg?

    … Wer wissen will, wie das Verhältnis von Staat und Kirche in Deutschland geregelt ist, hat es schwer. Bereits im Parlamentarischen Rat war man sich zunächst nicht einig geworden, was zu der kompromisshaften Verweisung des Art. 140 GG auf die Vorschriften der Weimarer Reichsverfassung führte. Dort finden sich jedoch nicht immer eindeutige…

    Verfassungsblog- 70 Leser -
  • Der wehrhafte Gottesmann

    …, der sich gegen bösgemeinte Attacken eine lokalen Zeitung zur Wehr setzen musste. Der ehrenamtlicher Priester der Freie Katholische Gemeinde Deutschland e.V. aus Duisburg hatte sich mit der untragbaren Auffassung von Religionsfreiheit einer kleinen niedersächsischen Zeitung auseinanderzusetzen, die ihm schlichtweg das Recht absprach, Messen halten…

    Fachanwalt für IT-Rechtin Abmahnung- 258 Leser -


  • Bundestag: Menschenrechtslage in Albanien

    …Die Bundesregierung sieht in Albanien keine Anzeichen für eine strukturelle Repression oder Diskriminierung auf Grund der Rasse, der Religionszugehörigkeit, der Nationalität oder der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe. Auch Fälle von Verfolgung oder Diskriminierung wegen politischer Überzeugung seien nicht bekannt, heißt es in der Antwort der…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 36 Leser -
  • Entweder Robe oder Kopftuch: gläserne Decke für muslimische Frauen?

    … Rechtsreferendarinnen, den bayrischen juristischen Vorbereitungsdienst uneingeschränkt und mit bedecktem Haupthaar durchlaufen. Und doch: die Anti-Islam Rhetorik ist nicht zu übersehen. Islamophobie ist nicht mehr hinweg zu denken aus dem politischen Diskurs des ‚mainstreams’. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Ablehnung ‚des Islams’ als…

    Verfassungsblog- 99 Leser -
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