Religionsfreiheit

  • Zum Beten in den Keller?

    … Philosophieprofessorin Birgit Recki, „auf der Basis der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sowie der aktuellen Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts“ entstanden. Er benennt in erster Linie die kollidierenden Rechtsgüter: die Religionsfreiheit auf der einen Seite, die Gleichberechtigung der Geschlechter, die (negative) Religionsfreiheit und die Freiheit von…

    Verfassungsblog- 124 Leser -


  • Auch Mönche müssen Unterhalt bezahlen

    … Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat geurteilt, dass ein Vater, der in ein Kloster eintritt, trotzdem für den Unterhalt seiner Kinder aufkommen muss. Der OGH bestätigte damit die Entscheidungen erster und zweiter Instanz. Im konkreten Fall hatte ein Vater geklagt, der früher als Werkmeister tätig war und einer monatlichen Unterhaltsleistung…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 97 Leser -
  • In deutschen Medien werden Diskriminierungen banalisiert

    … Kopfbedeckungen, also um die Ausübung der in Art. 4 Abs. 1 und 2 Grundgesetz garantierten Religionsfreiheit. Das Reduzieren des Kopftuches auf ein einfaches Kleidungsstück ist in diesem Zusammenhang eine unzulässige Verkennung seines religiösen Charakters. Das Tragen eines Kopftuchs ist Ausdruck des religiösen Bekenntnisses seiner Trägerin, so hat es das…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 69 Leser -
  • Befreiung von der Helmpflicht wegen Turban?

    … keinen Befreiungsanspruch gegen die Beklagte. Denn diese sei durch solche andernorts getroffenen Einzelfallentscheidungen nicht gebunden. Das Gleichheitsgebot verlange nur, dass die Beklagte in ihrem örtlichen Zuständigkeitsbereich gleichmäßig entscheide. Aus diesen Gründen sei die Beklagte zwar nicht wegen der Religionsfreiheit dazu gezwungen, dem…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Spaghettimonster-Kirche ist keine Religionsgemeinschaft

    … Der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts hat die Berufung des eingetragenen Vereins „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland“ gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen. Das Landgericht hatte in seinem Urteil vom 13. April 2016 die Klage abgewiesen. Der Verein hat mit der Klage begehrt, das…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 123 Leser -
  • Pastafaris: Der endlose Streit um die Nudel

    … Rund um die „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters“ ranken sich seit Jahren zahlreiche Rechtsstreitigkeiten. Bei der Institution handelt sich um eine von dem US-amerikanischen Physiker Bobby Henderson begründeten Religionsparodie. Die Anhänger, die sich selbst „Pastafaris“ nennen, verehren bereits seit 2005 die Gottheit des „Fliegenden…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 267 Leser -


  • Schema: Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit, Art. 4 I, II GG

    … Verfassungsrechts durch oder aufgrund eines Gesetzes möglich. Nach einer mM steht die Glaubensfreiheit unter dem Vorbehalt der allgemeinen Gesetze aus Art. 140 iVm Art. 136 I WRV. Nach dem BVerfG wird Art. 136 I WRV aber von Art. 4 GG überlagert. Zudem besteht kein Grund, die Glaubensfreiheit anders zu behandeln als die Gewissensfreiheit, die unstreitig nicht unter einem Gesetzesvorbehalt steht. Das Schema ist in den Grundzügen entnommen von myjurazone.de. …

    Juraexamen.info- 72 Leser -
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