Rekommunalisierung

  • Bundestagswahlen 2017 und die Rolle der Kommunen – war da was?

    … Infrastruktur sind öfter zu finden. Hier geht es um Themen wie Rekommunalisierung der Stadtwerke und die Ausstattung des ÖPNV. So fordert die FDP eine gezielte finanzielle Förderung der Verkehsinfrastruktur (S. 11), da Kommunen und länder nicht alleine den Sanierungsstau beheben könnten. Die Grünen widmen sich ausführlich der Grünen Verkehrswende (ab S. 56…

    Der Energieblog- 59 Leser -


  • Zurück in die Zukunft

    … (c) BBH Und schon sind wir wieder zurück aus der Sommerpause! War ja sowieso kein richtiger Sommer. Behauptet man das nicht jedes Jahr? Egal. Wir sind jedenfalls wieder da und unsere ersten Blog-Beiträge warten bereits in den Startlöchern. Wir haben uns in der Redaktion gefragt: Wie findet man eigentlich möglichst schnell wieder in den…

    Der Energieblog- 59 Leser -
  • §-19-StromNEV-Umlage: Kein Einspruch gegen rückwirkende Ermächtigung

    … (c) BBH Jetzt ist es amtlich: Die §-19-StromNEV-Umlage bleibt bestehen. Die gesetzliche Grundlage für diese Umlage, die der Bundesgerichtshof (BGH) in Frage gestellt hatte, ist so gut wie wiederhergestellt. Der Bundesrat hat gegen das Gesetz, das der Bundestag zu diesem Zweck eilends beschlossen hatte, keinen Einspruch eingelegt. Damit ist…

    Der Energieblog- 106 Leser -
  • DIW-Studie bestätigt: Kein Vorrang „privat vor öffentlich“

    … Wissenschaft längst widerlegt ist und weder der Praxis noch der Vielfalt kommunaler Wirtschaftstätigkeit entspricht. Das belegt auch die jüngste Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), die bestätigt, dass kommunale Energieunternehmen ihre Leistung ebenso effizient erstellen wie private Unternehmen. Dies gilt zum einen für…

    Der Energieblog- 104 Leser -
  • Wie war das nochmal? 2014 im Schnelldurchlauf

    … Unternehmen, EU-Vergaberichtlinien, GasGVV, Gemeinderabatt, IED, Industrial Emissions Directive, Industrieemissionsrichtlinie, Kapazitätsmarkt, Kaufpreisregelungen, Kernbrennstoffsteuer, Konzessionsabgabe, Marktprämie, Marktstabilitätsreserve, Messsysteme, MiFID II, REMIT, StromGVV, Strommarktdesign, StromNEV, TEHG, Umwelt- und Energie-Beihilfeleitlinien, Ver-tragslaufzeit, Zähler Jan·16…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 89 Leser -
  • Zur Wirksamkeit eines Konzessionsvertrags trotz Verstoßes gegen das Nebenleistungsverbot

    … zusammengefasst. Die Entscheidung im Volltext finden Sie in der Entscheidungsdatenbank des Bundesgerichtshofs. Dienstleistungskonzession, Endschaftsbestimmung, Energienetz, Energieversorgungsunternehmen, EnWG, Heiligenhafen, KAV, kommunal, Konzessionsvergabe, Konzessionsvertrag, KZR 65/12, Nebenleistungsverbot, Netzübernahme, Nichtigkeit, Olching, Rekommunalisierung, Stadtwerk, Stromnetz Berkenthin, Wegenutzungsrecht, § 134 BGB, § 3 KAV, § 46 EnWG …

    Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 72 Leser -


  • Wie sich TTIP, CETA, TiSa auf die kommunale Daseinsvorsorge auswirken werden

    … © BBH TTIP, CETA und TiSA — jedes der drei aktu­ell dis­ku­tier­ten Frei­han­dels­ab­kom­men ist für sich genom­men schon poli­tisch ein extrem hei­ßes Eisen. Die Öffent­lich­keit ist alar­miert, wenn­gleich nicht immer klar ist, wor­über genau – denn schließ­lich wer­den die Ergeb­nisse der ein­zel­nen Ver­hand­lungs­schritte (ob mit gutem…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 66 Leser -
  • BGH Urteil KZR 65/12 Volltext

    … BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL KZR 65/12 Verkündet am: 17. Dezember 2013 Bürk Amtsinspektorin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Stromnetz Heiligenhafen GWB § 20 Abs. 1 aF; EnWG § 46 Abs. 1, 2 a) Gemeinden haben auch dann, wenn sie die Nutzung ihrer öffentlichen Verkehrswege zum Netzbetrieb einem…

    EnergienetzRecht.de- 79 Leser -
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