Rekommunalisierung

  • Bundestagswahlen 2017 und die Rolle der Kommunen – war da was?

    … (c) BBH Lassen Sie uns ein Gedankenexperiment wagen: Stellen Sie sich vor, die deutschen Kommunen wären bei der Bundestagswahl 2017 wahlberechtigt. Wen würden Sie wählen? Und vor allem: warum? Wir haben einen Blick in die Wahlprogramme der großen Parteien von CDU/CSU, SPD, B’90/Grüne, FDP und Die Linke geworfen. Und die Wahl fällt da gar…

    Der Energieblog- 56 Leser -


  • Zurück in die Zukunft

    … (c) BBH Und schon sind wir wieder zurück aus der Sommerpause! War ja sowieso kein richtiger Sommer. Behauptet man das nicht jedes Jahr? Egal. Wir sind jedenfalls wieder da und unsere ersten Blog-Beiträge warten bereits in den Startlöchern. Wir haben uns in der Redaktion gefragt: Wie findet man eigentlich möglichst schnell wieder in den…

    Der Energieblog- 59 Leser -
  • §-19-StromNEV-Umlage: Kein Einspruch gegen rückwirkende Ermächtigung

    … dieser Rückwirkungs- und Gesetzesmechanismus nochmals gerichtlich angegriffen wird und wie die Gerichte dann entscheiden, lässt sich derzeit nicht abschließend vorhersagen Ansprechpartner: Dr. Martin Riedel/Dr. Ines Zenke/Stefan Missling/Dr. Thies Christian Hartmann/Tigran Heymann Posted in Energie, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Rekommunalisierung, Strom Tagged BGH, EnVR 25/13, individuelle Netzentgelte, Lasten, Strommarktgesetz, §-19-StromNEV-Umlage Jul·20…

    Der Energieblog- 105 Leser -
  • DIW-Studie bestätigt: Kein Vorrang „privat vor öffentlich“

    … teilen twittern teilen teilen teilen teilen mitteilen e-mail teilen © BBH Kommunen können als Träger öffentlicher Gewalt nicht effizient Infrastrukturunternehmen betreiben: diesen Satz hört man bei Diskussionen über Privatisierung bzw. Rekommunalisierung ortsgebundener Energieinfrastrukturen immer wieder. Die…

    Der Energieblog- 100 Leser -
  • Zur Wirksamkeit eines Konzessionsvertrags trotz Verstoßes gegen das Nebenleistungsverbot

    … zusammengefasst. Die Entscheidung im Volltext finden Sie in der Entscheidungsdatenbank des Bundesgerichtshofs. Dienstleistungskonzession, Endschaftsbestimmung, Energienetz, Energieversorgungsunternehmen, EnWG, Heiligenhafen, KAV, kommunal, Konzessionsvergabe, Konzessionsvertrag, KZR 65/12, Nebenleistungsverbot, Netzübernahme, Nichtigkeit, Olching, Rekommunalisierung, Stadtwerk, Stromnetz Berkenthin, Wegenutzungsrecht, § 134 BGB, § 3 KAV, § 46 EnWG …

    Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 70 Leser -


  • Wie sich TTIP, CETA, TiSa auf die kommunale Daseinsvorsorge auswirken werden

    … © BBH TTIP, CETA und TiSA — jedes der drei aktu­ell dis­ku­tier­ten Frei­han­dels­ab­kom­men ist für sich genom­men schon poli­tisch ein extrem hei­ßes Eisen. Die Öffent­lich­keit ist alar­miert, wenn­gleich nicht immer klar ist, wor­über genau – denn schließ­lich wer­den die Ergeb­nisse der ein­zel­nen Ver­hand­lungs­schritte (ob mit gutem…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 66 Leser -
  • BGH Urteil KZR 65/12 Volltext

    … übergangen, der Klägerin die Anlagen im Fall einer Rekommunalisierung zu überlassen. Diese Zusicherung betraf die Abwicklung nach Ablauf des von der Beklagten angestrebten neuen Vertrags. Sie lässt sich im Übrigen nicht dahin verstehen, dass die Beklagte eine sachlich nicht begründete Kommunalisierung akzeptieren würde. Im Übrigen genügt der…

    EnergienetzRecht.de- 77 Leser -
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