Reisekosten

  • Reisekosten der Rechtsabteilung

    … Reisekosten einer Partei, deren Prozesse bundeseinheitlich an einem Standort durch Volljuristen bearbeitet werden und die dadurch entstehen, dass der den Prozess bearbeitende Sachbearbeiter zum Kammertermin anreist, sind regelmäßig im Kostenfestsetzungsverfahren gegen den Gegner festsetzungsfähig. Nur wenn eine gütliche Einigung erkennbar nicht…

    Rechtslupe- 105 Leser -


  • Reisekosten – und der Werbungskostenabzug

    …Erhält ein hauptamtlicher Bürgermeister in Baden-Württemberg eine Dienstaufwandsentschädigung steuerfrei ausbezahlt, die nach der Auslegung durch das Finanzgericht Baden-Württemberg1 seine gesamten beruflich veranlassten Aufwendungen ersetzen soll, so kann er nur insoweit Werbungskosten geltend machen, als die Aufwendungen die Entschädigung…

    Rechtslupe- 93 Leser -
  • Beiordnung eines auswärtigen Rechtsanwalts – und seine Reisekosten

    …Ein zu den Bedingungen eines im Bezirk des Prozessgerichts beigeordneter auswärtiger Rechtsanwalt kann von der Landeskasse die Erstattung seiner Reisekosten bis zur höchstmöglichen Entfernung im Gerichtsbezirk verlangen. Augenscheinlich teilt die heutige einhellige obergerichtliche Rechtsprechung die Ansicht, im Bereich der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe dürfe die Beiordnung eines auswärtigen Rechtsanwalts nicht auf ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 96 Leser -
  • Fahrten zum V+V-Objekt: Reisekosten oder nur Entfernungspauschale?

    … gewisse Nachhaltigkeit und Dauerhaftigkeit der Tätigkeit am Vermietungsobjekt erforderlich.“ Ganz klar muss daher festgehalten werden: Die üblichen Fahrten zum Objekt sind und bleiben Reisekosten. Im Urteilsfall hatte der Eigentümer jedoch insgesamt 380 Fahrten zu zwei Objekten, was natürlich bei nur 365 Tagen (inklusive Feiertagen und Wochenenden) im…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 54 Leser -
  • Flugkosten eines Prozessbevollmächtigten

    …. Allerdings ist auch hinsichtlich solcher Aufwendungen das in §§ 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO und 139 Abs. 1 FGO für die Erstattungsfähigkeit von Kosten enthaltene Erfordernis ihrer Notwendigkeit zu beachten1. Eine Konkretisierung dieser Voraussetzung für den vorliegend streitbefangenen Bereich der Reisekosten enthält die über § 155 FGO auch im finanzgerichtlichen…

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Reisekosten zum Gerichtstermin – und die Kostenerstattung

    … Durch die Teilnahme an einem gerichtlichen Termin veranlasste Reisekosten einer Partei sind grundsätzlich erstattungsfähig, gleich ob sie anwaltlich vertreten oder ihr persönliches Erscheinen angeordnet ist, es sich um einen Verhandlungstermin oder um einen Beweisaufnahmetermin handelt1. Da der Grundsatz der Mündlichkeit in der mündlichen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 359 Leser -
  • Der auswärtige Rechtsanwalt – und die Erstattung von Reisekosten

    … ZPO bestimmt, dass im zivilgerichtlichen Verfahren Reisekosten eines Rechtsanwalts, der nicht in dem Bezirk des Prozessgerichts niedergelassen ist und am Ort des Prozessgerichts auch nicht wohnt, nur insoweit zu erstatten sind, als die Zuziehung zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendig war. Die…

    Rechtslupein Steuerrecht- 87 Leser -


  • Mehrere mündlichen Verhandlungen an einem Tag – und die Reisekosten

    …. Hartmann, Kostengesetze, 45. Aufl.2015, Vorbemerkung 7 VV-RVG Rz 10; Maser/Kroiß, a.a.O., Vorbemerkung 7 Rz 7 ff., mit Rechenbeispielen; Rehberg/Schons/Vogt/Feller/Hellstab/Jungbauer/Bestelmayer/Frankenberg, RVG, 6. Aufl., „Reisekosten des Rechtsanwalts“, Rz 7, „Reisen zur Ausführung mehrerer Geschäfte“ …

    Rechtslupein Steuerrecht- 191 Leser -
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