Reine

  • Über die Gleichheit im Unrecht und über Versäumnisse der Staatsanwaltschaft

    … „Ich verstehe gar nicht, dass du dich nach so vielen Berufsjahren überhaupt noch über das Verhalten von Staatsanwälten und Richtern wunderst!“, meinte ein auch nicht ganz unerfahrener Kollege gestern anlässlich eines Verfahrens vor dem Mönchengladbacher Amtsgericht, in dem insgesamt 7 junge Menschen vor dem Schöffengericht angeklagt waren. „Es…

    strafblog- 199 Leser -


  • “…alles nur gekauft…” = einstweilige verfügung

    … Das OLG Frankfurt hat aktuell wichtige Aussagen zur Abgrenzung von Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen auf Facebook getroffen,OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.04.2013, 16 W 21/13, Quelle JurPc Nach Ansicht der Frankfurter Richter kann die Äußerung “Ist ja fast ein Schnäppchen …. 20.000 internationale Fans für EUR 359,90…. Da kann der…

    Infodocc- 145 Leser -
  • Konfliktverteidigung

    … selten Anträge und haben eigentlich auch keine Fragen. Sie setzen auf eine positive Atmosphäre im Gerichtssal, nehmen fehlerhafte Anordnungen des Vorsitzenden widerspruchslos hin2 und hoffen bis zuletzt, ihrem Mandaten werde schon irgendwie eine (gerechte) Bestrafung zuteil. Die Hoffnung stirbt freilich zuletzt – aus Anwälten werden reine…

    Strafakte- 7 Leser -
  • Konfliktverteidigung

    … selten Anträge und haben eigentlich auch keine Fragen. Sie setzen auf eine positive Atmosphäre im Gerichtssal, nehmen fehlerhafte Anordnungen des Vorsitzenden widerspruchslos hin2 und hoffen bis zuletzt, ihrem Mandaten werde schon irgendwie eine (gerechte) Bestrafung zuteil. Die Hoffnung stirbt freilich zuletzt – aus Anwälten werden reine…

    Strafakte- 331 Leser -
  • Super Stoff

    … da reden wir zum Einstieg schon gleich über ein Verbrechen. Mindeststrafe: 1 Jahr. Es gibt auch Richter, die bei solchen Mengen durchaus überlegen, ob sie überhaupt noch zu einer Bewährungsstrafe kommen. Zu allem Überfluss hat mein auch noch einen Beruf, wegen dem er einer Kammer angehört. Die Kammern orientieren sich durchaus gern mal am…

    LawBlog- 184 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Antitranspirant könne dementsprechend überhaupt nicht das „beste Deo gegen gelbe Flecken sein“, weil reine Deodorants diese Flecken überhaupt nicht produzieren. Beweiserleichterungen im Verfügungsverfahren Auch den Slogan „Schwarz bleibt Schwarz“ kassierten die Düsseldorfer Richter, denn Henkel konnte mittels einer simplen Stoffprobe glaubhaft machen…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 215 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Amtshaftungsprozess

    …Tremml / Karger / Luber, Der Amtshaftungsprozess, 4. Auflage, Vahlen 2013 Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens Nach 2009 geht das Werk von Tremml/Karger/Luberin die vierte Auflage, wobei der Seitenumfang ein wenig rückläufig ist…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht Zivilrecht- 21 Leser -


  • Berliner Räumung aus Zuschlagsbeschluss

    … Absatz 1 beschränkt werden.” In § 885 Abs. 1 ZPO ist die reine Besitzeinweisung ohne dass es auf den sonstigen Besitz des Schuldners ankäme. Das bedeutet, dass auch aus einem Zuschlagsbeschluss die kostengünstige Berliner Räumung eingeleitet werden kann. Denn § 885a ZPO setzt kein Vermieterpfandrecht mehr voraus! Dies hat auch der Gesetzgeber in BT…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 537 Leser -
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