Reine

  • Über die Gleichheit im Unrecht und über Versäumnisse der Staatsanwaltschaft

    … lohnt doch gar nicht, sich aufzuregen, die Justiz ist eine reine Willkürveranstaltung, die mit Recht und Gerechtigkeit absolut nichts zu tun hat!“ Ich habe dem Kollegen widersprochen, so radikal sehe ich das bei Weitem nicht. Ich habe im Laufe meines Berufslebens doch eine ganze Menge RichterInnen und StaatsanwältInnen kennengelernt, denen ich eine…

    strafblog- 199 Leser -


  • “…alles nur gekauft…” = einstweilige verfügung

    … eine oder andere ja schon mal in Versuchung geraten….;-)))” als Tatsachenbehauptung angesehen werden mit der Folge, dass der Äußernde diese Aussage zukünftig zu unterlassen hat, wenn er nicht nachweisen kann, dass diese Behauptung der Wahrheit entspricht. Nach Ansicht der Richter handelt es sich bei der Aussage nicht um eine reine…

    Infodocc- 145 Leser -
  • Konfliktverteidigung

    … selten Anträge und haben eigentlich auch keine Fragen. Sie setzen auf eine positive Atmosphäre im Gerichtssal, nehmen fehlerhafte Anordnungen des Vorsitzenden widerspruchslos hin2 und hoffen bis zuletzt, ihrem Mandaten werde schon irgendwie eine (gerechte) Bestrafung zuteil. Die Hoffnung stirbt freilich zuletzt – aus Anwälten werden reine…

    Strafakte- 7 Leser -
  • Konfliktverteidigung

    … selten Anträge und haben eigentlich auch keine Fragen. Sie setzen auf eine positive Atmosphäre im Gerichtssal, nehmen fehlerhafte Anordnungen des Vorsitzenden widerspruchslos hin2 und hoffen bis zuletzt, ihrem Mandaten werde schon irgendwie eine (gerechte) Bestrafung zuteil. Die Hoffnung stirbt freilich zuletzt – aus Anwälten werden reine…

    Strafakte- 331 Leser -
  • Schwups! Schluss mit Schwips!

    … ………….macht man im Badischen. Beim Weihnachtsmarkt in Freiburg. Naja – so halb und halb geschwipselt werden darf natürlich doch. Mit Glühwein. Aber Weinbrand, Kirschwasser oder Grand Marnier kommen ab sofort nicht mehr in den Glühwein auf dem Freiburger Weihnachtsmarkt. Dazu haben sich die Verkäufer freiwillig verpflichtet. Erlaubt ist noch die…

    Jus@Publicum- 45 Leser -
  • Super Stoff

    … da reden wir zum Einstieg schon gleich über ein Verbrechen. Mindeststrafe: 1 Jahr. Es gibt auch Richter, die bei solchen Mengen durchaus überlegen, ob sie überhaupt noch zu einer Bewährungsstrafe kommen. Zu allem Überfluss hat mein auch noch einen Beruf, wegen dem er einer Kammer angehört. Die Kammern orientieren sich durchaus gern mal am…

    LawBlog- 184 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Frage, ob Beiersdorf für sein Nivea-Produkt „Invisible for Black & White“ mit den Aussagen „Das beste Deo gegen gelbe Flecken“ bzw. „Schwarz bleibt Schwarz“ werben darf. Der Henkel-Konzern – Hersteller des Konkurrenzprodukts „Fa“ – sah in diesen Aussagen eine gemäß § 5 UWG unzulässige irreführende Werbung und beantragte im Eilverfahren den Erlass…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 215 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Amtshaftungsprozess

    … gilt, wohl gerade bei Studierenden und Referendaren, als kompliziert und unübersichtlich, obgleich die reine Anzahl der möglichen Anspruchsgrundlagen doch überschaubar ist. Es fehlt eben an einer einheitlichen Kodifizierung und die Vermengung von öffentlich-rechtlichen Fragen mit zivilrechtlichen Normen und Verfahren trägt ebenfalls hierzu bei. Das…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht Zivilrecht- 21 Leser -


  • Berliner Räumung aus Zuschlagsbeschluss

    … Gegenständen des Schuldners ausübt. Damit beschränken sich die Regelungen in der ZPO auf die zwangsweise Durchsetzung des Herausgabeverlange.” Für Ersteher im Zwangsversteigerungsverfahren stellt dies eine extreme Erleichterung dar. Denn die Räumungskosten gegen den Schuldner konnte man in der Regel abschreiben. Es bleibt abzuwarten, wann sich diese…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 543 Leser -
  • Goldwaren auf Ebay

    … Bei der Auslegung eines Angebots bei Ebay, das sich auf Gold- oder Silberwaren bezieht, ist der bei diesen Gegenständen insbesondere durch das Feingehaltsgesetz gesteigerte Verkehrsschutz zu berücksichtigen. Mit dieser Begründung gab jetzt das Landgericht Karlsruhe einem eBay-Käufer Recht, der von dem Kaufvertrag zurückgetreten war und…

    Rechtslupein Zivilrecht- 11 Leser -
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