Reine

  • Über die Gleichheit im Unrecht und über Versäumnisse der Staatsanwaltschaft

    … lohnt doch gar nicht, sich aufzuregen, die Justiz ist eine reine Willkürveranstaltung, die mit Recht und Gerechtigkeit absolut nichts zu tun hat!“ Ich habe dem Kollegen widersprochen, so radikal sehe ich das bei Weitem nicht. Ich habe im Laufe meines Berufslebens doch eine ganze Menge RichterInnen und StaatsanwältInnen kennengelernt, denen ich eine…

    strafblog- 199 Leser -


  • “…alles nur gekauft…” = einstweilige verfügung

    … Das OLG Frankfurt hat aktuell wichtige Aussagen zur Abgrenzung von Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen auf Facebook getroffen,OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.04.2013, 16 W 21/13, Quelle JurPc Nach Ansicht der Frankfurter Richter kann die Äußerung “Ist ja fast ein Schnäppchen …. 20.000 internationale Fans für EUR 359,90…. Da kann der…

    Infodocc- 144 Leser -
  • Konfliktverteidigung

    … selten Anträge und haben eigentlich auch keine Fragen. Sie setzen auf eine positive Atmosphäre im Gerichtssal, nehmen fehlerhafte Anordnungen des Vorsitzenden widerspruchslos hin2 und hoffen bis zuletzt, ihrem Mandaten werde schon irgendwie eine (gerechte) Bestrafung zuteil. Die Hoffnung stirbt freilich zuletzt – aus Anwälten werden reine…

    Strafakte- 7 Leser -
  • Konfliktverteidigung

    … erfolgreich sein kann. Ist eine Verfahrensrüge versäumt, lässt sich diese nicht nachholen – die Revision wäre damit aussichtslos. 3 Matthias Jahn: Kann „Konfliktverteidigung“ Strafvereitelung sein?, in: ZRP 1998, 103…

    Strafakte- 329 Leser -
  • Schwups! Schluss mit Schwips!

    … ………….macht man im Badischen. Beim Weihnachtsmarkt in Freiburg. Naja – so halb und halb geschwipselt werden darf natürlich doch. Mit Glühwein. Aber Weinbrand, Kirschwasser oder Grand Marnier kommen ab sofort nicht mehr in den Glühwein auf dem Freiburger Weihnachtsmarkt. Dazu haben sich die Verkäufer freiwillig verpflichtet. Erlaubt ist noch die…

    Jus@Publicum- 45 Leser -
  • Super Stoff

    … Auf dem Papier sah es für meinen Mandanten nicht sonderlich gut aus. Er hatte bei einem neuen “Lieferanten” Koks bestellt. Für exakt 1.000 Euro, weil man als Großkunde halt das eine oder andere Gramm mehr bekommt. An die richtige Adresse war der Mandant aber nicht geraten – zwei Tage später kriegte er Hausbesuch von der Polizei. Zu einem…

    LawBlog- 183 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Antitranspirant könne dementsprechend überhaupt nicht das „beste Deo gegen gelbe Flecken sein“, weil reine Deodorants diese Flecken überhaupt nicht produzieren. Beweiserleichterungen im Verfügungsverfahren Auch den Slogan „Schwarz bleibt Schwarz“ kassierten die Düsseldorfer Richter, denn Henkel konnte mittels einer simplen Stoffprobe glaubhaft machen…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 214 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Amtshaftungsprozess

    … gilt, wohl gerade bei Studierenden und Referendaren, als kompliziert und unübersichtlich, obgleich die reine Anzahl der möglichen Anspruchsgrundlagen doch überschaubar ist. Es fehlt eben an einer einheitlichen Kodifizierung und die Vermengung von öffentlich-rechtlichen Fragen mit zivilrechtlichen Normen und Verfahren trägt ebenfalls hierzu bei. Das…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht Zivilrecht- 21 Leser -


  • Berliner Räumung aus Zuschlagsbeschluss

    … Gegenständen des Schuldners ausübt. Damit beschränken sich die Regelungen in der ZPO auf die zwangsweise Durchsetzung des Herausgabeverlange.” Für Ersteher im Zwangsversteigerungsverfahren stellt dies eine extreme Erleichterung dar. Denn die Räumungskosten gegen den Schuldner konnte man in der Regel abschreiben. Es bleibt abzuwarten, wann sich diese…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 527 Leser -
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