Reine

  • Über die Gleichheit im Unrecht und über Versäumnisse der Staatsanwaltschaft

    … lohnt doch gar nicht, sich aufzuregen, die Justiz ist eine reine Willkürveranstaltung, die mit Recht und Gerechtigkeit absolut nichts zu tun hat!“ Ich habe dem Kollegen widersprochen, so radikal sehe ich das bei Weitem nicht. Ich habe im Laufe meines Berufslebens doch eine ganze Menge RichterInnen und StaatsanwältInnen kennengelernt, denen ich eine…

    strafblog- 199 Leser -


  • “…alles nur gekauft…” = einstweilige verfügung

    … eine oder andere ja schon mal in Versuchung geraten….;-)))” als Tatsachenbehauptung angesehen werden mit der Folge, dass der Äußernde diese Aussage zukünftig zu unterlassen hat, wenn er nicht nachweisen kann, dass diese Behauptung der Wahrheit entspricht. Nach Ansicht der Richter handelt es sich bei der Aussage nicht um eine reine…

    Infodocc- 145 Leser -
  • Konfliktverteidigung

    … selten Anträge und haben eigentlich auch keine Fragen. Sie setzen auf eine positive Atmosphäre im Gerichtssal, nehmen fehlerhafte Anordnungen des Vorsitzenden widerspruchslos hin2 und hoffen bis zuletzt, ihrem Mandaten werde schon irgendwie eine (gerechte) Bestrafung zuteil. Die Hoffnung stirbt freilich zuletzt – aus Anwälten werden reine…

    Strafakte- 7 Leser -
  • Konfliktverteidigung

    …, Aufgabe des Verteidigers sei der Versuch, Gericht und Staatsanwaltschaft zu umarmen und die Urteilsabsprache als dessen eigentliche Domäne begreifen (vgl. Hassemer, StV 1982, 377, 382). Diese Gattung von Rechtsanwälten werden allzu gerne von den Gerichten als Pflichtverteidiger beigeordnet, fallen in der Hauptverhandlung nicht weiter auf, stellen…

    Strafakte- 331 Leser -
  • Schwups! Schluss mit Schwips!

    … ………….macht man im Badischen. Beim Weihnachtsmarkt in Freiburg. Naja – so halb und halb geschwipselt werden darf natürlich doch. Mit Glühwein. Aber Weinbrand, Kirschwasser oder Grand Marnier kommen ab sofort nicht mehr in den Glühwein auf dem Freiburger Weihnachtsmarkt. Dazu haben sich die Verkäufer freiwillig verpflichtet. Erlaubt ist noch die…

    Jus@Publicum- 45 Leser -
  • Super Stoff

    … da reden wir zum Einstieg schon gleich über ein Verbrechen. Mindeststrafe: 1 Jahr. Es gibt auch Richter, die bei solchen Mengen durchaus überlegen, ob sie überhaupt noch zu einer Bewährungsstrafe kommen. Zu allem Überfluss hat mein auch noch einen Beruf, wegen dem er einer Kammer angehört. Die Kammern orientieren sich durchaus gern mal am…

    LawBlog- 184 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Antitranspirant könne dementsprechend überhaupt nicht das „beste Deo gegen gelbe Flecken sein“, weil reine Deodorants diese Flecken überhaupt nicht produzieren. Beweiserleichterungen im Verfügungsverfahren Auch den Slogan „Schwarz bleibt Schwarz“ kassierten die Düsseldorfer Richter, denn Henkel konnte mittels einer simplen Stoffprobe glaubhaft machen…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 216 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Amtshaftungsprozess

    … gilt, wohl gerade bei Studierenden und Referendaren, als kompliziert und unübersichtlich, obgleich die reine Anzahl der möglichen Anspruchsgrundlagen doch überschaubar ist. Es fehlt eben an einer einheitlichen Kodifizierung und die Vermengung von öffentlich-rechtlichen Fragen mit zivilrechtlichen Normen und Verfahren trägt ebenfalls hierzu bei. Das…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht Zivilrecht- 21 Leser -


  • Satteldach statt Flachdachrenovierung – und fertig ist die steuerliche Gebäudeerweiterung

    … Aufwand für eine Fertigstellung zu Wohnzwecken kommt es nicht an. Die “nutzbare Fläche” umfasst nicht nur die (reine) Wohnfläche (einer Wohnung/eines Gebäudes) i.S. des § 2 Abs. 1, Abs. 2, § 4 WoFlV, sondern auch die zur Wohnung/zum Gebäude gehörenden Grundflächen der Zubehörräume sowie die den Anforderungen des Bauordnungsrechts nicht genügenden…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Berliner Räumung aus Zuschlagsbeschluss

    … Gegenständen des Schuldners ausübt. Damit beschränken sich die Regelungen in der ZPO auf die zwangsweise Durchsetzung des Herausgabeverlange.” Für Ersteher im Zwangsversteigerungsverfahren stellt dies eine extreme Erleichterung dar. Denn die Räumungskosten gegen den Schuldner konnte man in der Regel abschreiben. Es bleibt abzuwarten, wann sich diese…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 552 Leser -
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