Reichsbürger



  • Reichsbürger und Kettensäge

    … Das sind zwei Schlagworte, deren gemeinsame Nennung die Fantasie ungemein beflügelt und vor dem geistigen Auge des Lesers mag ein mit einer Kettensäge bewaffneter Reichsbürger die Treppen eines Amtsgerichts erstürmen. Die Realität sieht allerdings anders aus, denn am Donnerstag vergangener Woche wurden einem Reichsbürger, der sich selbst als…

    Fachanwalt für IT-Recht- 500 Leser -
  • gewalttätiger Reichsbürger

    … Der ausgestellte Haftbefehl an die Polizei zur Durchsetzung einer Erzwingungshaft mangels Zahlung einer Geldbuße wegen einer Ordnungswidrigkeit trägt den fettgedruckten Warnhinweis "". Ich muss gestehen, dass ich einen solchen oder ähnlichen Warnhinweis noch nie auf einem Haftbefehl gesehen habe. Das wäre ja durchaus auch für andere der…

    Fachanwalt für IT-Recht- 600 Leser -
  • Linke vs. Reichsbürger – hilft das Steuerrecht?

    … Über das Steuerrecht konnte man schon viele packen, derer man ansonsten nicht habhaft werden konnte. Bekanntes Beispiel ist wohl Al Capone. Eine ähnliche Idee scheint nun die Fraktion „Die Linke“ hinsichtlich der sog. Reichsbürger zu haben. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage will sie u.a. wissen, wie Finanzämter mit sogenannten „Reichsbürgern…

    Schlosser Aktuell- 86 Leser -


  • Der ganz normale Reichsbürger-Wahnsinn vor Gericht

    Ein 55-jähriger Reichsbürger zog vor dem Amtsgericht Cham (Bayern) die übliche Reichsbürger-Show ab. Der 55-jährige Frührentner musste sich wegen vorsätzlichen unerlaubten Inverkehrbringens von bedenklichen Arzneimitteln (§ 5 AMG i.V.m. § 95 Abs. 1 Nr. 1 AMG) in zwei Fällen verantworten. Gegen einen zuvor vom Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft erlassenen Strafbefehl leg ...

    Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 922 Leser -
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