Reichsbürger



  • Reichsbürger verliert bei Streit fast beide Arme

    … Oberstaatsanwalt Dr. Gerhard Pauli an. Bestätigen wollte die Staatsanwaltschaft bisher noch nicht, dass es sich bei dem Verletzten um einen Reichsbürger handelt. Der Staatsschutz sei aber an den Ermittlungen beteiligt. Der 54-Jährige ist Mitglied der „Justiz-Opfer-Hilfe Deutschland“. Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss von Personen, welche der Szene…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 279 Leser -
  • Reichsbürger und Kettensäge

    … Das sind zwei Schlagworte, deren gemeinsame Nennung die Fantasie ungemein beflügelt und vor dem geistigen Auge des Lesers mag ein mit einer Kettensäge bewaffneter Reichsbürger die Treppen eines Amtsgerichts erstürmen. Die Realität sieht allerdings anders aus, denn am Donnerstag vergangener Woche wurden einem Reichsbürger, der sich selbst als…

    Fachanwalt für IT-Recht- 490 Leser -
  • gewalttätiger Reichsbürger

    … Staatsanwaltschaft und der Polizei besonders suspekte Personengruppen denkbar. Also etwa "aggressiver Rocker", "hemmungsloser Alkoholiker", "labiler Sportschütze" oder "heißblütiger Migrant". Ob die Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) derartige Warnhinweise abdecken, ist unklar. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit…

    Fachanwalt für IT-Recht- 589 Leser -
  • Linke vs. Reichsbürger – hilft das Steuerrecht?

    … Über das Steuerrecht konnte man schon viele packen, derer man ansonsten nicht habhaft werden konnte. Bekanntes Beispiel ist wohl Al Capone. Eine ähnliche Idee scheint nun die Fraktion „Die Linke“ hinsichtlich der sog. Reichsbürger zu haben. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage will sie u.a. wissen, wie Finanzämter mit sogenannten „Reichsbürgern…

    Schlosser Aktuell- 86 Leser -


  • Königreich Deutschland wird versteigert

    … eigene Bank und mehrere Versicherungen. Die Aufsichtsbehörde verhängte Zwangsgelder in Millionenhöhe und ordnete die Abwicklung der „königlichen“ Versicherungsgeschäfte an. Zur Verwertung soll das große Klinik-Gelände nun einen neuen Besitzer finden. Konkret geht es der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) um das ehemalige…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 317 Leser -
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