Registrierungspflicht

  • Das Marktstammdatenregister kommt … später

    … Vergütungsanspruchs greift. Ausführungen der BNetzA Die BNetzA selbst erklärt auf ihrer Webseite, wie die seit dem 1.07.2017 bestehenden Meldepflichten nach der MaStRV zu erfüllen seien: EEG-Anlagen und deren meldepflichtige Genehmigungen sollen wie bisher über das bestehende Anlagenregister und das PV-Meldeportal erfasst werden. Dafür gelte…

    Der Energieblog- 92 Leser -
  • Kabinett beschließt Verordnung zu Marktstammdatenregister

    … Hartmann/Dr. Wieland Lehnert/Jens Panknin/Alexander Bartsch PS: Sie interessieren sich für dieses Thema, dann schauen Sie gern hier. Posted in Energie, Erneuerbare Energien, Gas, Kraftwerke, Regulierung, Strom Tagged Anlagenregisterverordnung, AnlRegV, Betreiber von Energieerzeugungsanlagen, Bilanzkreisverantwortliche, BSI-Kritisverordnung…

    Der Energieblog- 76 Leser -


  • Rechtsunsicherheit kills Public Wifi (heute: Gütersloh)

    … vertreten.” Die Definition der Störerhaftung ist dabei grundsätzlich richtig. Aber die Schlussfolgerung lässt § 8 TMG einfach komplett raus. Wenn jemand für die Gütersloher Innenstadt ein öffentliches WLAN einrichtet, dann ist er auf jeden Fall nach § 8 TMG privilegiert. Problem gelöst 2. Fehlvorstellung Registrierungspflicht Spannend ist aber auch…

    Offene Netze und Recht- 51 Leser -
  • KAGB gilt nicht mehr für Genossenschaften

    …, Energiegenossenschaften, Förderzweck, GenG, Genossenschaft, Genossenschaftsgesetz, Gewinnerzielungsabsicht, Investitionsvermögen, KAGB, Kapitalanlagegesetzbuch, Nachweis der Eignung der Geschäftsleitung, Prüfungsverbände, Registrierungspflicht, Satzung Apr·14…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 67 Leser -
  • Bald Strafzölle auf chinesische Photovoltaikmodule?

    … (c) BBH Die Europäische Kommission plant offenbar Einfuhrzölle für Photovoltaikmodule aus China. Handelskommissar Karel de Gucht hat vorläufige so genannte „Anti-Dumping-Zölle“ in der Höhe von rund 47 Prozent vorgeschlagen , die nach Sitzung des Kollegiums der Kommissare in der 19. Kalenderwoche dem Grunde nach genehmigt wurden. Die Höhe der…

    Der Energieblog- 16 Leser -
  • "Wenn Gerichte sich streiten“: Was sind eigentlich Haushaltsgeräte?

    … aus. Es stellte sich damit gegen das bislang weite Anwendungsverständnis des VG Ansbach. Das AG Dessau-Roßlau entschied in Bezug auf die fehlende Registrierung von Großkochgeräten, dass der Hersteller und Vertreiber nicht gegen die Registrierungspflicht verstoßen habe. Die Großkochgeräte fielen nicht unter die Gerätekategorie „Haushaltsgroßgeräte…

    beck-blogin Verwaltungsrecht- 123 Leser -
  • Grundsatzurteil für Händler – ElektroG

    … Bundesverwaltungsgerichts wurden gegen Händler in derartigen Fällen Bußgeldbescheide erlassen. Des Weiteren gilt ein Vertriebsverbot nach § 6 Abs. 2 S. 5 ElektroG. In derartigen Fällen werden bislang ausschließlich die Händler als registrierungspflichtig angesehen. Diese Rechtsfrage wird nach dem Beschluss vom 20.05.2009 in der Revision geklärt wie…

    elektrog blog- 89 Leser -
  • Registrierungspflicht für Händler nach dem ElektroG

    … and Electronic Equipment”) registrieren lassen. Wer nicht über diese Registrierung verfügt, darf Elektro- und Elektronikgeräte nicht in Verkehr bringen. Beim Verstoß drohen Abmahnungen oder Geldbußen bis zu 50.000 Euro. In zwei Fällen trifft die Registrierungspflicht auch Händler. Händler sind nach § 3 Abs. 11 ElektroG einem Hersteller gleichzusetzen, wenn…

    Trainingsblog-eCommerce- 74 Leser -
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