Registrierungspflicht

  • Händler aufgepasst: Registrierungspflicht von Elektroartikeln

    … Wer Elektroartikel herstellt, muss diese registrieren lassen, jedoch auch als Händler können hohe Strafen beim Vertrieb von nicht registrierten Elektroartikeln die Folge sein. Die Pflichten des Herstellers Jeder Hersteller muss sich und seine Produkte nach dem ElektroG bei der Stiftung ERA registrieren lassen. Unterlässt der Hersteller dies drohen ihm Bußgelder und wenn sie geltend gemacht […] Der Beitrag Händler aufgepasst: Registrierungspflicht von Elektroartikeln erschien zuerst auf LHR Rechtsanwälte Köln. …

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 81 Leser -
  • Das neue Verpackungsgesetz kommt

    … Verkaufsverpackungen zu qualifizieren sind. Damit ist jeder Onlinehändler verpflichtet, seine Versandverpackungen an einem dualen System zu beteiligen. Neue Registrierungspflicht Das Gesetz bringt mit einer Registrierungspflicht eine Neuerung mit sich. Hersteller und Inverkehrbringer von Verpackungen müssen sich künftig bei einer noch einzurichtenden…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 93 Leser -


  • Das Marktstammdatenregister kommt … später

    …. Daneben weist die BNetzA darauf hin, dass sie „selbstverständlich“ keine Bußgeldverfahren einleiten werde, sofern es aufgrund der verspäteten Verfügbarkeit des Webportals zu Verzögerungen komme. Meldungen für EEG-Anlagen Für EEG-Anlagenbetreiber bestehen auch Registrierungspflichten nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Durch die…

    Der Energieblog- 98 Leser -
  • Kabinett beschließt Verordnung zu Marktstammdatenregister

    …. Parallel wird das Register bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) in Betrieb genommen. Die Regelungen stellen bekanntlich erhebliche Anforderungen an alle Netzbetreiber und sonstigen Marktakteure. Das Marktstammdatenregister soll nach Aussage der BNetzA künftig „das zentrale maßgebliche Register der Energiewirtschaft“ werden. Registrierungspflichtig…

    Der Energieblog- 77 Leser -
  • Rechtsunsicherheit kills Public Wifi (heute: Gütersloh)

    … der Rest des Dokuments. Denn da wird der Referentenentwurf der Bundesregierung zur Änderung von § 8 TMG einfach mal komplett falsch interpretiert! “Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes vom 17.02.2015 soll für die Betreiber von drahtlosen lokalen Netzen Rechtssicherheit in Bezug auf die Haftungsfragen hergestellt werden. Die…

    Offene Netze und Recht- 51 Leser -
  • KAGB gilt nicht mehr für Genossenschaften

    …, Energiegenossenschaften, Förderzweck, GenG, Genossenschaft, Genossenschaftsgesetz, Gewinnerzielungsabsicht, Investitionsvermögen, KAGB, Kapitalanlagegesetzbuch, Nachweis der Eignung der Geschäftsleitung, Prüfungsverbände, Registrierungspflicht, Satzung Apr·14…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 68 Leser -
  • Bald Strafzölle auf chinesische Photovoltaikmodule?

    … Erlass einer vorläufigen Maßnahme rückwirkend erhoben werden. Mit der seit März 2013 geltenden Registrierungspflicht können die betroffenen Produkte identifiziert werden. Voraussichtlich im Dezember – nach Abschluss des Verfahrens – könnten dann auch rückwirkende Schutzzölle eingeführt werden, sofern es bis zum 6.6.2013 zu vorläufigen Maßnahmen kommt. Ansprechpartner: Dr. Dörte Fouquet/Jana Viktoria Nysten …

    Der Energieblog- 16 Leser -
  • "Wenn Gerichte sich streiten“: Was sind eigentlich Haushaltsgeräte?

    … Das AG Dessau-Roßlau und das VG Ansbach sind uneins über den Begriff des Haushaltsgeräts i.S.d. ElektroG. Das AG legt ein praxisnahes Verständnis der Gerätekategorien zugrunde, erlegt Vertreibern aber Kontrollpflichten hinsichtlich der Registrierung bei der Stiftung EAR auf. Das Amtsgericht Dessau-Roßlau hat sich in zwei Entscheidungen (Az. 13…

    beck-blogin Verwaltungsrecht- 123 Leser -
  • Grundsatzurteil für Händler – ElektroG

    … wird u.a. sein, ob die Herstellerfiktion des § 3 Abs. 12 S. 2 ElektroG (fiktiver Hersteller) auch für solche Hersteller gilt, die Geräte zum Verkauf anbieten, die sie von einem Hersteller bezogen haben, der bei der Stiftung EAR zwar registriert ist, aber nicht auch mit der Marke und der Geräteart, die der Hersteller vertreibt. Nach dem Beschluss des…

    elektrog blog- 89 Leser -


  • Registrierungspflicht für Händler nach dem ElektroG

    … Nach dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgeräte – ElektroG) müssen sich grundsätzlich nur die Hersteller und nicht die Händler bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register mit einer sogenannten WEEE-Nummer (”Waste Electrical…

    Trainingsblog-eCommerce- 74 Leser -
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