Registrierung



  • Facebook: Schnittenalarm

    … Hocherfreut nehme ich jeden Tag zur Kenntnis, dass gutaussehende in Hannover wohnende Frauen auf Facebook mit mir befreundet sein wollen. Das ist einfach großartig. Keine einzige männliche Anfrage und nur echte Freundschaften, denn unter der Bestimmung "Registrierung und Kontosicherheit" der Nutzungsbedingungen von Facebook wird unumstößlich…

    Fachanwalt für IT-Recht- 798 Leser -
  • 50%-Rabattaktionen von Taxi-Vermittlungsdienst stellen keinen Wettbewerbsverstoß dar

    … Urteil des LG Hamburg vom 23.12.2016, Az.: 315 O 423/15 Ein Vermittlungsdienst für Taxidienstleistungen verstößt mit 50%-Rabattaktionen nicht gegen eine Marktverhaltensregelung im Sinne des § 3 a UWG und der §§ 39 III S. 1, 51 V PBefG. Dies wäre dann der Fall, wenn einer gesetzlichen Vorschrift zuwidergehandelt wird, die auch dazu bestimmt ist, im…

    kanzlei.biz- 94 Leser -
  • Neue Facebook-Marken: Wofür steht das «W»?

    …. In der Schweiz wurden die beiden Marken – soweit ersichtlich – nicht hinterlegt. Überhaupt zeigt sich Facebook mit der Registrierung von schweizerischen Marken sehr zurückhaltend. So findet sich im schweizerischen Markenregister in diesem Jahr bislang nur eine einzige Hinterlegung einer Facebook-Marke. Die Bildmarke (694854) zeigt das Logo von «M», dem virtuellen Assistenten von Facebook. Bilder: Facebook. …

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 69 Leser -


  • Zur priorisierten Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

    … Urteil des BGH vom 24.03.2016, Az.: I ZR 185/14 a) Der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder kommt im Verhältnis zu Gleichnamigen die Priorität zu, wenn für alle Gleichnamigen eine einfache und zuverlässige Möglichkeit besteht zu überprüfen, ob die Registrierung des Namens als Domainname…

    kanzlei.biz- 83 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK