Regelung

  • Das Elternhaus

    … Wahrnehmungen beim Erblasser einerseits und bei dem Erben andererseits Wenn dieses Elternhaus alle Kinder zusammen in Erbengemeinschaft erhalten, um es gewissermaßen als „Museum“ zu verwalten, dann wird häufig über die Immobilie gestritten. Wichtig ist für die Eltern, dass die Kinder das Haus, indem sie angeblich eine sehr glückliche Kindheit verlebt…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht Erbrecht- 61 Leser -


  • Tipps für Arbeitgeber zur Regelung der privaten Internetnutzung

    … © Fotolia Dass Arbeitnehmer zu privaten Zwecken im Internet unterwegs sind, ist mittlerweile ein weit verbreitetes Phänomen. Da in dieser Zeit nicht gearbeitet wird, entsteht dem Arbeitgeber dadurch ein Schaden. Inwieweit die Produktivität wirklich unter der privaten Internetnutzung leidet, darüber kann gestritten werden. Immerhin wird kaum ein…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 50 Leser -
  • Urteilslisten-Update – 02/2015

    … Nach einer längeren „Pause“ stellen wir hier nun wieder aktuelle Urteilslisten zum Download im pdf-Format bereit. Diese Urteilslisten im pdf-Format – z.B. zur Vorlage im Gerichtsprozess – gibt es in zyklischer Reihenfolge, die Online-Listen werden täglich gepflegt. Online: PDF: 130%-Regelung Download >>>> Ersatzteilzuschläge Download…

    Captain HUK- 99 Leser -
  • Urteilslisten-Update – 01/2015

    … Nach einer längeren “Pause” bieten wir hier nun wieder aktuelle Urteilslisten zum Download im pdf-Format. Urteilslisten im pdf-Format gibt es in zyklischer Reihenfolge, die Online-Listen werden täglich gepflegt. Online: PDF: 130%-Regelung Download >>>> Ersatzteilzuschläge Download >>>> Fiktive Abrechnung Download >>…

    Captain HUK- 52 Leser -
  • Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Köln seit 1. Januar 2015

    … Auch die Familiensenate des Oberlandesgerichts Köln haben inzwischen ihre neuen Unterhaltsleitlinien bekannt gegeben. In OLG Düsseldorf lesen Sie die “Düsseldorfer Tabelle” 2015 und mehr zum höheren Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige Die Änderungen der neuen Unterhaltsleitlinien des OLG Köln betreffen im Wesentlichen die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 111 Leser -
  • Cookies: Opt-in in Europa, Opt-out in der Schweiz

    … Cookies im Browser deaktiviert werden können. Rechtlicher Hintergrund ist insbesondere die so genannte Cookie-Richtlinie der Europäischen Union (EU). Im Weblog des schweizerischen Hosters Cyon habe ich einen Gastbeitrag zu den Cookie-Regelungen in der EU sowie in der Schweiz verfasst und gebe praktische Empfehlungen ab. Foto: Flickr/Iryna Yeroshko (Backrezept), CC BY 2.0 (generisch)-Lizenz. …

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 96 Leser -
  • Telefonwerbung für DSL-Produkte – und der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers

    … Auch Mitbewerber und Verbände können Verstöße gegen § 7 Abs. 2 Nr. 2 bis 4 und Abs. 3 UWG verfolgen. Eine Mitbewerberin ist für den von ihr geltend gemachten Unterlassungsanspruch nach § 8 Abs. 1, § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG anspruchsberechtigt. Im Schrifttum wird allerdings die Ansicht vertreten, aus der Regelung in Art. 13…

    Rechtslupe- 15 Leser -


  • Haftungsbeschränkung in Architektenverträgen

    … muss nicht nur mit dem Unmut des Auftraggebers rechnen. Er riskiert zudem die gerichtliche Aufhebung der verwendeten Klausel mit der Folge, dass an Stelle der unwirksamen Regelung die einschlägige gesetzliche Regelung (§ 306 Abs. 2 BGB) in Kraft tritt. Dies bedeutet in der Regel eine uneingeschränkte Gewährleistungshaftung. [Quelle: IBR 6/2013] Wir…

    rofast.de- 93 Leser -
  • Die antragsgemäße Verweisung durch das örtlich unzuständige Amtsgericht

    … Die antragsgemäße Verweisung des Rechtsstreits durch das örtlich unzuständige Amtsgericht vor Eintritt in die mündliche Verhandlung zur Hauptsache ist auch dann bindend, wenn der Beklagte nicht nach § 504 ZPO belehrt worden ist. Der Bundesgerichtshof hat bereits entschieden, dass eine Verweisung des Rechtsstreits wegen örtlicher Unzuständigkeit…

    Rechtslupein Zivilrecht- 85 Leser -
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