Regelung



  • Das Elternhaus

    … haben, nicht verkaufen. Für die Kinder gibt es die unterschiedlichsten Wahrnehmungen. Jedes Kind hat seine eigenen Erfahrungen und verbindet unterschiedliche Eindrücke mit dem Elternhaus. Diese sind in der Regel nicht deckungsgleich mit den Erinnerungen der Eltern. Eltern möchten eigentlich, dass das Haus als Museum verwaltet wird, um die Erinnerungen…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht Erbrecht- 67 Leser -
  • Urteilslisten-Update – 02/2015

    … Nach einer längeren „Pause“ stellen wir hier nun wieder aktuelle Urteilslisten zum Download im pdf-Format bereit. Diese Urteilslisten im pdf-Format – z.B. zur Vorlage im Gerichtsprozess – gibt es in zyklischer Reihenfolge, die Online-Listen werden täglich gepflegt. Online: PDF: 130%-Regelung Download >>>> Ersatzteilzuschläge…

    Captain HUK- 105 Leser -
  • Urteilslisten-Update – 01/2015

    … Nach einer längeren “Pause” bieten wir hier nun wieder aktuelle Urteilslisten zum Download im pdf-Format. Urteilslisten im pdf-Format gibt es in zyklischer Reihenfolge, die Online-Listen werden täglich gepflegt. Online: PDF: 130%-Regelung Download >>>> Ersatzteilzuschläge Download >>>> Fiktive Abrechnung Download >>…

    Captain HUK- 54 Leser -
  • Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Köln seit 1. Januar 2015

    … Auch die Familiensenate des Oberlandesgerichts Köln haben inzwischen ihre neuen Unterhaltsleitlinien bekannt gegeben. In OLG Düsseldorf lesen Sie die “Düsseldorfer Tabelle” 2015 und mehr zum höheren Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige Die Änderungen der neuen Unterhaltsleitlinien des OLG Köln betreffen im Wesentlichen die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 115 Leser -
  • Cookies: Opt-in in Europa, Opt-out in der Schweiz

    … Cookies im Browser deaktiviert werden können. Rechtlicher Hintergrund ist insbesondere die so genannte Cookie-Richtlinie der Europäischen Union (EU). Im Weblog des schweizerischen Hosters Cyon habe ich einen Gastbeitrag zu den Cookie-Regelungen in der EU sowie in der Schweiz verfasst und gebe praktische Empfehlungen ab. Foto: Flickr/Iryna Yeroshko (Backrezept), CC BY 2.0 (generisch)-Lizenz. …

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 100 Leser -


  • Telefonwerbung für DSL-Produkte – und der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers

    … Auch Mitbewerber und Verbände können Verstöße gegen § 7 Abs. 2 Nr. 2 bis 4 und Abs. 3 UWG verfolgen. Eine Mitbewerberin ist für den von ihr geltend gemachten Unterlassungsanspruch nach § 8 Abs. 1, § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG anspruchsberechtigt. Im Schrifttum wird allerdings die Ansicht vertreten, aus der Regelung in Art. 13…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Haftungsbeschränkung in Architektenverträgen

    … muss nicht nur mit dem Unmut des Auftraggebers rechnen. Er riskiert zudem die gerichtliche Aufhebung der verwendeten Klausel mit der Folge, dass an Stelle der unwirksamen Regelung die einschlägige gesetzliche Regelung (§ 306 Abs. 2 BGB) in Kraft tritt. Dies bedeutet in der Regel eine uneingeschränkte Gewährleistungshaftung. [Quelle: IBR 6/2013] Wir…

    rofast.de- 96 Leser -
  • Die antragsgemäße Verweisung durch das örtlich unzuständige Amtsgericht

    … auch dann bindend ist, wenn der Beklagte zwar erklärt hat, er werde die örtliche Unzuständigkeit in der mündlichen Verhandlung nicht rügen, auf die Zuständigkeitsrüge aber nicht verzichtet. Er hat ferner entschieden, dass sich eine abweichende Beurteilung auch nicht aus § 504 und § 39 Satz 2 ZPO ergibt, weil die Regelung in § 39 Satz 1 ZPO auf der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 87 Leser -
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