Reform

    • Ab jetzt offenes WLAN für alle?

      13. Oktober 2017 Bis zur Reform 2016, die eine Änderung des Telemediengesetzes vorsah, war die Haftung für die Betreiber eines offenen WLANs verhältnismäßig hoch. Die Angst vor kostenträchtigen Abmahnungen war durchaus berechtigt. Die Haftung solcher Betreiber durch das Telemediengesetz wurde nun erneut reformiert.

      Datenschutzticker.de- 140 Leser -
    • Transparenzregister nimmt Betrieb auf

      Das Transparenzregister nimmt den Betrieb auf. Seit dem 1. Oktober 2017 müssen Gesellschaften und sonstige juristische Personen Meldungen zum Transparenzregister tätigen. Ab dem 27. Dezember 2017 werden die Meldungen dort veröffentlicht. Wer muss Eintragungen im Transparenzregister vornehmen? Vereinfacht: Treuhand-Gestaltungen müssen im Transparenzregister offengelegt werden, m ...

      Steuern · Recht · Wirtschaft- 36 Leser -
  • Investmentfonds im Abseits

    …. Dadurch wurden Investmentfonds der Direktanlage steuerlich weitgehend gleichgestellt. Jeder Anleger hatte die Möglichkeit, sich nach rein wirtschaftlichen Kriterien für Investmentfonds oder für eine Direktanlage zu entscheiden. Künftig erfolgt eine zweistufige Besteuerung. Die Gewinnausschüttungen, Zinszahlungen, Mieterträge, Veräußerungsgewinne und…

    Steuern · Recht · Wirtschaft -


  • Fehlen der Herstellergarantie stellt Sachmangel beim Autokauf dar

    …, damit die erforderlichen weiteren Feststellungen getroffen werden können. Quelle: Pressemitteilung Nr. 105/2016 des Bundesgerichtshofs vom 15.06.2016 Einsortiert unter:Kaufrecht Tagged: Aichach, Autokauf, BGH, Bundesgerichtshofs vom 15. Juni 2016 - VIII ZR 134/15, Garantie, Gewährleistung, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Reform, Sandmeier, Verbraucher, Verkauf…

    RECHTSAUSKUNFT- 87 Leser -
  • Gesetz zur Reform des Insolvenzanfechtungsrechts endlich verabschiedet!

    … nicht bereits in Anspruch genommen wurde. Insolvenzanfechtungsrisiko durch Reform des Insolvenzanfechtungsrechts reduziert Unter dem Strich wird das Insolvenzanfechtungsrisiko für Unternehmen und Arbeitnehmer tatsächlich reduziert: Bargeschäfte können künftig anfechtungsfest gestaltet werden. Die Herausforderung für die Beratungspraxis wird…

    CMS Hasche Sigle- 139 Leser -
  • Endspurt für das neue Bauvertragsrecht: Verabschiedung im Bundestag am 9. März!

    … Der seit mehr als einem Jahr diskutierte Gesetzentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts ist auf der Zielgeraden. Das Gesetz soll am 09. März 2017 beschlossen werden. Dies ergibt sich aus der jetzt veröffentlichten Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Erstmals Bauvertragsrecht im BGB Das neue Gesetz enthält Bestimmungen zum Bauvertrag, zum…

    CMS Hasche Sigle- 117 Leser -
  • Sollten Kinderehen verboten werden?

    … besonderen Schutz der Verfassung“. Unter anderem vor diesem Hintergrund lässt sich vielleicht erklären, wieso Reformvorhaben im deutschen Ehe- und Familienrecht seit jeher immer von hitzigen Debatten begleitet werden. Als prominentestes Beispiel gilt vermutlich die Reform von 1977 (1. EheRG), die das Ende des Schuldprinzips im Scheidungsrecht…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 69 Leser -
  • Reform des Fremdpersonaleinsatzes: Was 2017 passiert!

    … Das Jahr 2016 war geprägt von den Diskussionen um die geplante Reform des Fremdpersonaleinsatzes. Wir zeigen in unserer Blogreihe, was Sie 2017 erwartet. Der erste Gesetzesentwurf vom 16. November 2015 wurde im Laufe des Jahres 2016 mehrfach – auch noch auf der Zielgeraden am 21. Oktober 2016 – angepasst. Schließlich hat der Bundesrat der AÜG…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 127 Leser -
  • „Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

    … Das Bundesjustizministerium hat vor einiger Zeit einen Referentenentwurf zu einer StPO-Reform veröffentlicht, der einige Änderungen des Strafprozessrechts zum Ziel hat. Das Gesetz soll den salbungsvollen Titel „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ tragen. Es wird einige traditionelle Grundsätze im…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 203 Leser -


  • Reform des AÜG: Die Termine im Überblick

    … Die weiteren Gesetzgebungsverfahren zur AÜG Reform im Überblick. Inhaltliche Änderungen wären noch wünschenswert, sind aber nicht sehr wahrscheinlich. Wir haben bereits ausführlich über die anstehende Reform des Fremdpersonaleinsatzes berichtet. Inzwischen ist ein Referentenentwurf vom 20. Juli 2016 veröffentlicht worden, auf dessen Grundlage…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 101 Leser -
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