Reform

  • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

    … Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 171 Leser -
  • Kaufrechtliche Mängelhaftung 2018: Die Reform im Überblick

    … Pünktlich zum neuen Jahr treten mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren“ (BGBl. I 2017, 969) einige äußerst prüfungsrelevante Neuregelungen im Bereich des…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 147 Leser -


  • Gesetzesänderung: Erscheinungspflicht für Zeugen bei der Polizei

    …In diesem Jahr wurde die Strafprozessordnung (StPO) an zahlreichen Stellen verändert. Von den Änderungen betroffen sind auch diejenigen, die als Zeugen in einem Strafverfahren beteiligt sind. Denn seit August 2017 sind Zeugen verpflichtet, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen. Bisher waren Zeugen lediglich verpflichtet, eine Ladung der…

    strafrechtsblogger- 173 Leser -
  • Strafrecht aktuell #6 | Europäische Staatsanwaltschaft | Strafverfolgung auf EU-Ebene

    … Strafverfolgungsbehörde auf EU-Ebene sein, die tatsächlich „am Fall“ arbeitet, statt nur ein Verbindungskanal zwischen den Strafverfolgern verschiedener Mitgliedsstaaten zu sein. Grundstein für ein europäisches Strafrecht? Zur Anwendung wird allerdings wie gehabt das jeweils einschlägige nationale Strafrecht und Strafprozessrecht kommen. Insofern haben die…

    RECHT deutlich- 2 Leser -
  • Geringwertige Wirtschaftsgüter: Neuregelung 2018

    … ist. Regelfall Das Steuerrecht gibt vor, dass eine Investition als Anlagevermögen zu buchen ist. Die Ausgabe kann nicht sofort steuerlich geltend gemacht werden, sondern wird über die Nutzungsdauer des Wirtschaftsgutes verteilt, sog. „Abschreibung“ oder „Absetzung für Abnutzung“ („AfA“). Dazu muss der Unternehmer das Wirtschaftsgut mit Angaben…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 174 Leser -
  • Strafrecht aktuell #3 | Vermögensabschöpfung im Strafverfahren

    … „Gewinn“ aus der Straftat neutralisiert werden soll. Zum 01.07.2017 sind vielfältige Änderungen an mehreren Stellen des StGB und der StPO in Kraft getreten, mit denen die Vermögensabschöpfung im deutschen Strafprozessrecht von Grund auf renoviert worden ist. Mit der Reform wurde eine EU-Richtlinie umgesetzt, mit der das Konzept der…

    RECHT deutlich- 3 Leser -
  • Ab jetzt offenes WLAN für alle?

    … 13. Oktober 2017 Bis zur Reform 2016, die eine Änderung des Telemediengesetzes vorsah, war die Haftung für die Betreiber eines offenen WLANs verhältnismäßig hoch. Die Angst vor kostenträchtigen Abmahnungen war durchaus berechtigt. Die Haftung solcher Betreiber durch das Telemediengesetz wurde nun erneut reformiert. Die Reform betrifft die…

    Datenschutzticker.de- 152 Leser -
  • Transparenzregister nimmt Betrieb auf

    … Das Transparenzregister nimmt den Betrieb auf. Seit dem 1. Oktober 2017 müssen Gesellschaften und sonstige juristische Personen Meldungen zum Transparenzregister tätigen. Ab dem 27. Dezember 2017 werden die Meldungen dort veröffentlicht. Wer muss Eintragungen im Transparenzregister vornehmen? Vereinfacht: Treuhand-Gestaltungen müssen im…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 48 Leser -
  • Investmentfonds im Abseits

    … Einmal im Jahrzehnt erfolgt ein Systemwechsel in der Besteuerung von Kapitalvermögen. Zum 1. Januar 2018 tritt eine Reform des Investmentsteuergesetzes in Kraft. Neun Jahre nach Einführung der Abgeltungsteuer und 18 Jahre nach dem Ende des Anrechnungsverfahrens ändern sich damit mal wieder die Rahmenbedingungen für Kapitalanlagen grundlegend…

    Steuern · Recht · Wirtschaft -
  • Fehlen der Herstellergarantie stellt Sachmangel beim Autokauf dar

    …, damit die erforderlichen weiteren Feststellungen getroffen werden können. Quelle: Pressemitteilung Nr. 105/2016 des Bundesgerichtshofs vom 15.06.2016 Einsortiert unter:Kaufrecht Tagged: Aichach, Autokauf, BGH, Bundesgerichtshofs vom 15. Juni 2016 - VIII ZR 134/15, Garantie, Gewährleistung, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Reform, Sandmeier, Verbraucher, Verkauf…

    RECHTSAUSKUNFT- 91 Leser -
  • Gesetz zur Reform des Insolvenzanfechtungsrechts endlich verabschiedet!

    … nicht bereits in Anspruch genommen wurde. Insolvenzanfechtungsrisiko durch Reform des Insolvenzanfechtungsrechts reduziert Unter dem Strich wird das Insolvenzanfechtungsrisiko für Unternehmen und Arbeitnehmer tatsächlich reduziert: Bargeschäfte können künftig anfechtungsfest gestaltet werden. Die Herausforderung für die Beratungspraxis wird…

    CMS Hasche Sigle- 142 Leser -


  • Endspurt für das neue Bauvertragsrecht: Verabschiedung im Bundestag am 9. März!

    … Der seit mehr als einem Jahr diskutierte Gesetzentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts ist auf der Zielgeraden. Das Gesetz soll am 09. März 2017 beschlossen werden. Dies ergibt sich aus der jetzt veröffentlichten Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Erstmals Bauvertragsrecht im BGB Das neue Gesetz enthält Bestimmungen zum Bauvertrag, zum…

    CMS Hasche Sigle- 120 Leser -
  • Sollten Kinderehen verboten werden?

    … besonderen Schutz der Verfassung“. Unter anderem vor diesem Hintergrund lässt sich vielleicht erklären, wieso Reformvorhaben im deutschen Ehe- und Familienrecht seit jeher immer von hitzigen Debatten begleitet werden. Als prominentestes Beispiel gilt vermutlich die Reform von 1977 (1. EheRG), die das Ende des Schuldprinzips im Scheidungsrecht…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 72 Leser -
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