Reform

  • Investmentfonds im Abseits

    … Einmal im Jahrzehnt erfolgt ein Systemwechsel in der Besteuerung von Kapitalvermögen. Zum 1. Januar 2018 tritt eine Reform des Investmentsteuergesetzes in Kraft. Neun Jahre nach Einführung der Abgeltungsteuer und 18 Jahre nach dem Ende des Anrechnungsverfahrens ändern sich damit mal wieder die Rahmenbedingungen für Kapitalanlagen grundlegend…

    Steuern · Recht · Wirtschaft -
  • Fehlen der Herstellergarantie stellt Sachmangel beim Autokauf dar

    …, damit die erforderlichen weiteren Feststellungen getroffen werden können. Quelle: Pressemitteilung Nr. 105/2016 des Bundesgerichtshofs vom 15.06.2016 Einsortiert unter:Kaufrecht Tagged: Aichach, Autokauf, BGH, Bundesgerichtshofs vom 15. Juni 2016 - VIII ZR 134/15, Garantie, Gewährleistung, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Reform, Sandmeier, Verbraucher, Verkauf…

    RECHTSAUSKUNFT- 87 Leser -


  • Gesetz zur Reform des Insolvenzanfechtungsrechts endlich verabschiedet!

    … nicht bereits in Anspruch genommen wurde. Insolvenzanfechtungsrisiko durch Reform des Insolvenzanfechtungsrechts reduziert Unter dem Strich wird das Insolvenzanfechtungsrisiko für Unternehmen und Arbeitnehmer tatsächlich reduziert: Bargeschäfte können künftig anfechtungsfest gestaltet werden. Die Herausforderung für die Beratungspraxis wird…

    CMS Hasche Sigle- 136 Leser -
  • Endspurt für das neue Bauvertragsrecht: Verabschiedung im Bundestag am 9. März!

    … Der seit mehr als einem Jahr diskutierte Gesetzentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts ist auf der Zielgeraden. Das Gesetz soll am 09. März 2017 beschlossen werden. Dies ergibt sich aus der jetzt veröffentlichten Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Erstmals Bauvertragsrecht im BGB Das neue Gesetz enthält Bestimmungen zum Bauvertrag, zum…

    CMS Hasche Sigle- 108 Leser -
  • Reform des Fremdpersonaleinsatzes: Was 2017 passiert!

    … Das Jahr 2016 war geprägt von den Diskussionen um die geplante Reform des Fremdpersonaleinsatzes. Wir zeigen in unserer Blogreihe, was Sie 2017 erwartet. Der erste Gesetzesentwurf vom 16. November 2015 wurde im Laufe des Jahres 2016 mehrfach – auch noch auf der Zielgeraden am 21. Oktober 2016 – angepasst. Schließlich hat der Bundesrat der AÜG…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 119 Leser -
  • „Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

    …. DNA-Untersuchungen können nach der Neufassung von § 81h Abs. 1 auch verwendet werden, wenn sie auf die Täterschaft eines Verwandten der Person, die die Probe abgegeben hat, hinweisen (sog. Beinahetreffer). Die Belehrung (Abs. 4) wird entsprechend erweitert. Die Beiordnung eines Pflichtverteidigers soll nach der StPO-Reform schon im…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 196 Leser -


  • Reform des AÜG: Die Termine im Überblick

    … Die weiteren Gesetzgebungsverfahren zur AÜG Reform im Überblick. Inhaltliche Änderungen wären noch wünschenswert, sind aber nicht sehr wahrscheinlich. Wir haben bereits ausführlich über die anstehende Reform des Fremdpersonaleinsatzes berichtet. Inzwischen ist ein Referentenentwurf vom 20. Juli 2016 veröffentlicht worden, auf dessen Grundlage…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 99 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK