Rede

  • AfD-Politikerin scheitert gegen „extra 3“

    … Die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel unterliegt vor dem LG Hamburg gegen den Norddeutschen Rundfunk. Der Antrag richtete sich gegen einen Beitrag in der Sendung „extra 3“, in der sie als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet wurde. In der NDR-Satiresendung „extra 3“ wurde der Parteitag der AfD thematisiert, auf dem die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel zur…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 32 Leser -
  • Last-Minute-Tipps für die Kanzlei-Weihnachtsansprache

    … Rainer Sturm, pixelio Hat es Sie getroffen? Sind Sie die auserwählte Person, die ausersehen wurde, bei der Weihnachtsfeier ein paar besinnliche Worte zu den Anwesenden zu sprechen? Zum Partnerkreis, zum Kollegium? Worte, die die Sekretärin genauso ansprechen wie den greisen Gründungspartner, der schon Weihnachten feierte, als Deutschland noch…

    Eva Engelken/ Klartext Anwalt- 120 Leser -


  • Auto mit falschem Kennzeichen = zusammengesetzte Urkunde

    … ist) in Rede stand: In der Nutzung des mit falschen amtlichen Kennzeichen versehenen Fahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr, durch die den anderen Verkehrsteilnehmern die unmittelbare Kenntnisnahme der am Fahrzeug angebrachten Kennzeichen ermöglicht wurde (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 1988 – 2 StR 613/88, BGHSt 36, 64, 65), liegt ein…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 102 Leser -
  • “Mit Ihnen rede ich nicht mehr. Jedenfalls nicht über das Verfahren!”

    … verbundenen Vorgänge umfassend in die – regelmäßig öffentliche – Hauptverhandlung einbezogen werden. Der Inhalt von Verständigungsgespräche sei akribisch zu dokumentieren. Ein Verstoß gegen die Transparenz- und Dokumentationspflichten führe grundsätzlich zur Rechtswidrigkeit einer dennoch zustande gekommenen Verständigung. Die hohen Richter…

    strafblogin Strafrecht- 626 Leser -
  • Telefonwerbung für DSL-Produkte – und der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers

    … auch strafrechtliche Sanktionen verhängen könnten. Dagegen sei keine Rede davon, dass Mitbewerber und Verbände ebenfalls gegen Verstöße vorgehen könnten. Dass insoweit keine Regelungslücke, sondern eine abschließende Regelung vorliege, folge zwingend aus der Unterlassungsklagenrichtlinie 2009/22/EG. Diese Richtlinie bezwecke eine Angleichung der…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Fax an de falsche Faxnummer wahrt auch bei gemeinsamer Posteingangsstelle die Frist nicht

    … Bundesverfassungsgerichts auf einen Regelungszustand im Jahre 2003 bezieht, die Bestimmung des in Rede stehenden Fax-Anschlusses als Fax-Anschluss der Gemeinsamen Poststelle der Frankfurter Justizbehörden aber im April 2008 aufgehoben worden ist (Az. 140 E – GL – 223/89). Copyright © 2013 by Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht J. Sokolowski 1x Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht. …

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 100 Leser -
  • Sternstunde im Wahlkampf

    … Bevor die Erinnerungen dieses Wahlkampfs verblassen, sei noch folgende Anekdote festgehalten. Ich begleitete eine Piratin bei einer Podiumsdiskussion in einem Gymnasium in Greven, Kreis Steinfurt, wo Vertreter etlicher Parteien in Themenblöcken den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort standen. Eine Schülerin drängte bereits beim Block…

    Blog zum Medienrecht- 127 Leser -
  • Tief-entspannter Puffmais

    … Unternehmen, von dem hier die Rede ist, stellt sich als eine Non-Profit-Organisation dar, die angeblich zur Unterstützung eines Open-Source-Projekts ins Leben gerufen wurde. Non-Profit also auf Kosten der Landes- und/oder Justizkasse. Als Ersatz für einen Schaden, der nicht Vermögensschaden ist (§ 97 Absatz 2 Satz 3 UrhG). Sowas ähnliches wie…

    kanzlei-hoenig.de- 231 Leser -
  • Sexistisch und diskriminierend…….. {Cave! Und auch noch wiesn[hof-?]-feindlich….}

    …. Die Wachtel im Bilde ist einfach eine Wachtel. Nicht ganz einfach. Sie ist eine “Bessere”, weil nicht aus Massentierhaltung. Und von solcher soll die Rede sein. Und vom Verbraucher. Und von Giggerln und deren Preisen. So gesehen, hätte ich besser ein Giggerl im Bild gepostet. Aber schreiben Sie es meinem Glüstl zu, das grad aus regionalen Gründen…

    Jus@Publicum- 45 Leser -
  • Du bestreitest? Dann gibt es keine Bewährung!!

    … prüfen ist, ob sie rechtsfehlerhaft ist, d. h., ob der Tatrichter Rechtsbegriffe verkannt oder seinen Beurteilungsspielraum fehler­haft angewandt hat (Fischer, StGB, 60. Auflage, § 56 RN 25 m. w. N.; OLG Hamm, Beschluss vom 20.11.2007 – 1 Ss 241/07 -; Beschluss vom 16.09.2009 – 2 Ss 247/09 -; beide zitiert nach Burhoff-Online). Das Land­gericht hat…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 293 Leser -
  • Bauarbeiten des berechtigten Grundstücksbesitzers

    … Dem berechtigten Besitzer, der in der begründeten Erwartung künftigen Eigentumserwerbs auf einem Grundstück Bauarbeiten vornimmt oder vornehmen lässt, kann nach § 812 Abs. 1 Satz 2 BGB ein Bereicherungsanspruch zustehen, wenn diese Erwartung später enttäuscht wird; begründet ist eine solche Erwartung bereits dann, wenn die Bebauung und der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 26 Leser -
  • Like ist kein Entlassungsgrund

    …Gefängniswärter und Gerichtswächter stellte der Sheriff nach seiner Wiederwahl nicht neu ein, weil sie öffentlich seinen Gegenkandidaten unterstützten. Sie verklagten ihn wegen rechtswidriger Entlassung, die in der Sheriff-Personal- und Wahlordnung arbeitsrechtlich der verweigerten Vertragsverlängerung entspricht. Das Bundesberufungsgericht des…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -


  • Haftungsbeschränkung in Architektenverträgen

    … Regelung in einem Einheitsarchitektenvertrag nebst dazugehörigen Vertragsbedingungen (AVA), mit der die Haftung des Architekten bei leichter Fahrlässigkeit auf “versicherbare Schäden” begrenzt werden sollte, in Rede. Das OLG Celle erachtete die Haftungsbeschränkung für unwirksam, weil diese die konkrete Haftungsmasse vollkommen offen lasse. Die…

    rofast.de- 100 Leser -
  • Vereine unterstützen Handelsvertreter

    … Jahren nicht mehr aktualisiert. Von internen Streitereien ist auch die Rede. Nunmehr steht auch ein Verein ehemaliger Vermögensberater der DVAG kurz vor der Gründung. Dieser soll dem Zweck dienen, ausscheidende Vermögensberater bei all ihren beruflichen Fragen zu beraten. Soweit mir Nähers bekannt ist, gebe ich gerne Ansprechpartner und Telefonnummer bekannt. …

    Handelsvertreter Blog- 131 Leser -
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