Rede

  • AfD-Politikerin scheitert gegen „extra 3“

    … Die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel unterliegt vor dem LG Hamburg gegen den Norddeutschen Rundfunk. Der Antrag richtete sich gegen einen Beitrag in der Sendung „extra 3“, in der sie als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet wurde. In der NDR-Satiresendung „extra 3“ wurde der Parteitag der AfD thematisiert, auf dem die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel zur…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 33 Leser -
  • Last-Minute-Tipps für die Kanzlei-Weihnachtsansprache

    … Sie denken! 0. Vorüberlegung: Reden Sie rechtzeitig Die Hauptperson der Weihnachtsfeier ist das gemeinsame Essen und Trinken. Dem sollten Sie nicht die Show stehlen. Platzieren Sie Ihre Rede also direkt vor das Essen oder an den Anfang davon. Umso erfreuter wird Ihr Publikum zur Kenntnis nehmen, dass gleich der erfreuliche Teil des Abends beginnt…

    Eva Engelken/ Klartext Anwalt- 121 Leser -


  • Auto mit falschem Kennzeichen = zusammengesetzte Urkunde

    … Irgendwie mal wieder etwas, was in den Bereich "Basiswissen" passen könnte. Urkundsdelikte ist diesmal das Thema. Eigentlich ging es bei der hier dargestellten Entscheidung des BGH um einen Banküberfall - das Fluchtfahrzeug war aber präpariert, so dass auch § 267 StGB (und die Konkurrenzbetrachtung, die eigentliches Hauptproblem der Entscheidung…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 104 Leser -
  • “Mit Ihnen rede ich nicht mehr. Jedenfalls nicht über das Verfahren!”

    … ohnehin keinem Deal mehr zugänglich! Da rede ich mit Ihnen lieber über Fußball!“ Ein paar Tage später hat mir der Vorsitzende Richter Hasenfuß anlässlich einer auswärtigen Verteidigung erklärt, dass er gar keine Verfahrensabsprachen mehr treffe. Die gesetzliche Regelung des § 257c StPO habe er schon immer für verunglückt gehalten, aber nachdem das…

    strafblogin Strafrecht- 626 Leser -
  • Telefonwerbung für DSL-Produkte – und der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers

    … Auch Mitbewerber und Verbände können Verstöße gegen § 7 Abs. 2 Nr. 2 bis 4 und Abs. 3 UWG verfolgen. Eine Mitbewerberin ist für den von ihr geltend gemachten Unterlassungsanspruch nach § 8 Abs. 1, § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG anspruchsberechtigt. Im Schrifttum wird allerdings die Ansicht vertreten, aus der Regelung in Art. 13…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Fax an de falsche Faxnummer wahrt auch bei gemeinsamer Posteingangsstelle die Frist nicht

    … Bundesverfassungsgerichts auf einen Regelungszustand im Jahre 2003 bezieht, die Bestimmung des in Rede stehenden Fax-Anschlusses als Fax-Anschluss der Gemeinsamen Poststelle der Frankfurter Justizbehörden aber im April 2008 aufgehoben worden ist (Az. 140 E – GL – 223/89). Copyright © 2013 by Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht J. Sokolowski 1x Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht. …

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 100 Leser -
  • Sternstunde im Wahlkampf

    … “Energie” auf eine familienpolitische Frage, die sie umtrieb, und dann endlich offiziell stellen durfte: Wie es denn die CDU-Kandidatin mit der Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare halte. Wäre eine solche Frage in den 80ern gestellt worden, als Homosexualität nahezu tabuisiert war, wäre im Publikum mit einem Raunen zu rechnen gewesen. Ein solches…

    Blog zum Medienrecht- 127 Leser -
  • Tief-entspannter Puffmais

    … Unternehmen, von dem hier die Rede ist, stellt sich als eine Non-Profit-Organisation dar, die angeblich zur Unterstützung eines Open-Source-Projekts ins Leben gerufen wurde. Non-Profit also auf Kosten der Landes- und/oder Justizkasse. Als Ersatz für einen Schaden, der nicht Vermögensschaden ist (§ 97 Absatz 2 Satz 3 UrhG). Sowas ähnliches wie…

    kanzlei-hoenig.de- 231 Leser -
  • Sexistisch und diskriminierend…….. {Cave! Und auch noch wiesn[hof-?]-feindlich….}

    …. Die Wachtel im Bilde ist einfach eine Wachtel. Nicht ganz einfach. Sie ist eine “Bessere”, weil nicht aus Massentierhaltung. Und von solcher soll die Rede sein. Und vom Verbraucher. Und von Giggerln und deren Preisen. So gesehen, hätte ich besser ein Giggerl im Bild gepostet. Aber schreiben Sie es meinem Glüstl zu, das grad aus regionalen Gründen…

    Jus@Publicum- 46 Leser -
  • Du bestreitest? Dann gibt es keine Bewährung!!

    … Revision zumindest vorläufig Erfolg, soweit die Frage der Aussetzung der Strafe zur Bewährung in Rede steht. Die Erwägungen des Landgerichts zur Ablehnung der Aussetzung der Strafe zur Bewährung weisen schwerwiegende Rechtsfehler auf, so dass der Rechtsfolgenausspruch insoweit keinen Bestand haben kann. Zwar ist auch die Entscheidung über eine…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 294 Leser -
  • Bauarbeiten des berechtigten Grundstücksbesitzers

    …. Außerdem ist eine Erwartung in dem hier in Rede stehenden Zusammenhang bereits dann begründet, wenn die Bebauung und der spätere Eigentumserwerb auf einer tatsächlichen Willensübereinstimmung zwischen dem Bauenden und dem Grundstückseigentümer beruht. Schon dann nämlich ist für jeden verständigen Grundstückseigentümer klar, dass ihm die mit dem…

    Rechtslupein Zivilrecht- 26 Leser -
  • Like ist kein Entlassungsgrund

    … vierten Bezirks der USA in Richmond urteilte, dass die Behauptungen des Personals verfassungsrechtlich eine zulässige, bei einigen schlüssige Anspruchsgrundlage für Schadensersatz und Wiedereinstellung darstellen. Sie dürfen den Prozess Bobby Bland v. B. Roberts im Untergericht weiterführen, entschied das Gericht in Richmond am 18. September 2013…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -


  • Haftungsbeschränkung in Architektenverträgen

    … muss nicht nur mit dem Unmut des Auftraggebers rechnen. Er riskiert zudem die gerichtliche Aufhebung der verwendeten Klausel mit der Folge, dass an Stelle der unwirksamen Regelung die einschlägige gesetzliche Regelung (§ 306 Abs. 2 BGB) in Kraft tritt. Dies bedeutet in der Regel eine uneingeschränkte Gewährleistungshaftung. [Quelle: IBR 6/2013] Wir…

    rofast.de- 104 Leser -
  • Vereine unterstützen Handelsvertreter

    … oftmals eingehalten werden und hindern den einen oder anderen Handelsvertreter daran, sich kurzfristig beruflich umzuorientieren. Ehemalige Mitarbeiter des Swiss Life Select (früher AWD) hatten deshalb einen Verein gegründet, um als Ansprechpartner Hilfe anzubieten. Offensichtlich ist der Verein nicht mehr so aktiv – die Homepage wurde schon seit zwei…

    Handelsvertreter Blog- 131 Leser -
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