Rechtzeitig

  • Anspruch auf Urlaubsgeld

    … Genesung wieder arbeitsfähig ist und in den ihm noch zustehenden Urlaub geht. Ein erkrankter Mitarbeiter hat nämlich laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts solange keinen Anspruch auf Urlaubsvergütung, bis ihm der Urlaub tatsächlich gewährt werden konnte - möglicherweise lange nach den übrigen rechtzeitig mit ihrem Feriensalär bedachten gesunden Kollegen.…

    Deutsche Anwaltshotline AG- 32 Leser -
  • Krankenversicherung für Studierende

    …Rechtzeitig zum Semesterbeginn am 01.10.2013 sollten sich Studierende über ihren Krankenversicherungsschutz informieren. Viele Studenten sind bei den Eltern familienversichert und müssen deshalb keinen Beitrag für ihre Krankenversicherung zahlen. Dies ist bis zum 25. Lebensjahr möglich, bei freiwilligem Wehrdienst, Bundesfreiwilligendienst und…

    Recht Sozial- 42 Leser -


  • Privatinsolvenz 3 Jahre: lohnt sich das Warten?

    … Die Verkürzung der Privatinsolvenz/Restschuldbefreiung von 6 auf 3 Jahre tritt erst am 01.07.2014 in Kraft; für die zu diesem Datum bereits laufenden Insolvenzverfahren gilt die Verkürzung von sechs auf drei Jahren nicht (weitere Informationen hier). Nachdem viele Überschuldete lange auf die seit Jahren geplante Verkürzung der WohlverhaltensPhase…

    Insolvenz-News und Insolvenzberatung- 706 Leser -
  • Auf die Post darf man sich (nach wie vor) verlassen

    … Wer fünf Tage vor Fristablauf per Post ein Schreiben ans Gericht schickt, darf davon ausgehen, dass der Brief rechtzeitig eingeht. Weitere Sorgfaltspflichten hat der Absender nicht. Insbesondere muss er nicht irgendwelche “Sicherungsvorkehrungen” treffen, also das Schreiben beispielsweise auch noch per Fax senden. Das stellt der Bundesgerichtshof…

    LawBlog- 187 Leser -
  • Görliwood“ – Markenschutz in letzter Sekunde!

    …“ anfertigen. Es hat jedoch fast 10 Jahre gedauert, bis Görlitz erkannte, dass man mit diesem Namen wirklich Geld verdienen kann. Dieser Erkenntnis folgte logischerweise der Schritt zur Markenanmeldung, um entsprechenden Markenschutz zu erlangen. Anfang Februar 2013 brachte Görlitz die Namen „Görliwood“ und sicherheitshalber auch „Görlywood“ als…

    LBR-Blogin Markenrecht Abmahnung- 154 Leser -
  • Wiedereinsetzung in die versäumte Klagefrist nach Ablehnung der PKH

    … bedeutet, dass er bis zum Ablauf der Klage- oder Rechtsmittelfrist alle Voraussetzungen für die Bewilligung der PKH zur Erhebung der Klage oder der Einlegung des Rechtsmittels schaffen muss. Hierzu gehört, dass innerhalb dieser Fristen das PKH-Gesuch zusammen mit der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nebst den…

    Rechtslupein Steuerrecht- 56 Leser -


  • Nachhilfe zum fairen Verfahren

    … Wer auf den letzten Drücker Fristen wahrt, lebt stets gefährlich. Kurz mal in der Zeile verrutscht oder einfach vertippt, schon landet das Fax beim falschen Gericht. Das muss aber nicht immer in einem juristischen Totalverlust enden, wie der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Beschluss klarstellt. Die Karlsruher Richter bemühen mal wieder den…

    LawBlog- 222 Leser -
  • Schadensersatz gegen Schienenkartell: Schnelles Handeln ist gefragt

    … genannten „Schienenfreunde“ betroffen – ThyssenKrupp GfT Gleistechnik GmbH, Stahlberg Roensch GmbH, TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG, Voestalpine BWG GmbH & Co. KG und Moravia Steel Deutschland. Das Bundeskartellamt (BKartA) hattte gegen die Kartellanten Anfang Juli 2012 Bußgelder in Höhe von insgesamt 124,5 Mio. Euro verhängt. Sämtliche…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 73 Leser -
  • Back 2 Publicum: Das Lenbachhaus in München

    …. Internationale Museumstag also, der dann in wenigen Tagen am 12. Mai 2013 stattfindet und an dem das Lenbachhaus damit wieder in vollem Umfang teilnehmen wird. Bis zum Sonntag hat die generalsanierte Villa jeden Tag bis 22 Uhr geöffnet. Und: Der Eintritt ist bis Sonntag frei. Ganz in Gold präsentiert es sich nun dem Publikum. Etwa 500 qm sind…

    Jus@Publicum- 11 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK