Rechtzeitig

  • Anspruch auf Urlaubsgeld

    … Arbeitsvertrag oder eine Tarifvereinbarung, kann der Chef sie nicht einfach wieder streichen", erklärt Rechtsanwalt Alexander P. Taubitz. Ebenfalls bestehe ein solcher Anspruch, wenn es in der Vergangenheit mindestens drei Jahre lang in Folge gezahlt worden ist und es keinen Hinweis darauf gab, dass es sich um eine vorübergehende Zahlung handelt. Falls der…

    Deutsche Anwaltshotline AG- 32 Leser -
  • Krankenversicherung für Studierende

    … anderen anerkannten Freiwilligendiensten verschiebt sich die Altersgrenze um maximal 12 Monate. Wenn allerdings ein Elternteil privat versichert ist, ist eine Familienversicherung für Studenten nicht mehr möglich. Hinzuverdienste sind bei der Familienversicherung erlaubt, allerdings darf das monatliche Einkommen 385 € nicht übersteigen. Bei einem Mini…

    Recht Sozial- 42 Leser -


  • Privatinsolvenz 3 Jahre: lohnt sich das Warten?

    … Die Verkürzung der Privatinsolvenz/Restschuldbefreiung von 6 auf 3 Jahre tritt erst am 01.07.2014 in Kraft; für die zu diesem Datum bereits laufenden Insolvenzverfahren gilt die Verkürzung von sechs auf drei Jahren nicht (weitere Informationen hier). Nachdem viele Überschuldete lange auf die seit Jahren geplante Verkürzung der…

    Insolvenz-News und Insolvenzberatung- 706 Leser -
  • Auf die Post darf man sich (nach wie vor) verlassen

    …. Insoweit hatte der Anwalt, der eine Berufungsbegründung per Post schickte, seinen Schriftsatz sogar fünf Tage vor Fristablauf zur Post gegeben. Besonders an dem Fall ist, dass der Jurist seine sonstigen Schriftsätze immer vorab per Fax geschickt hatte. Das Oberlandesgericht Oldenburg, welches über seinen Wiedereinsetzungsantrag wegen der…

    LawBlog- 187 Leser -
  • Görliwood“ – Markenschutz in letzter Sekunde!

    … Wortmarken zur Anmeldung beim Patentamt. Markenschutz last minute! Die Eintragung des Namens „Görliwood“ durch das Patentamt erfolgte am 22.05.2013. Gerade noch rechtzeitig für Görlitz, um sich Markenschutz zu sichern. Denn nur eine Woche später, am 28.05.2013, meldete eine Brauerei aus Görlitz den Namen „Görliwood“ ebenfalls als Marke an beim Patentamt…

    LBR-Blogin Markenrecht Abmahnung- 159 Leser -
  • Verlosung: Grundrechtsschutz im Internet? von Martin Kutscha und Sarah Thomé

    … Zufallsgenerators auf random.org unter allen rechtzeitig abgegebenen Kommentaren. Die Gewinner werden ab dem 28.06.2013 über die angegebene E-Mail-Adresse benachrichtigt und bekommen das Buch an ihre Wunschadresse zugeschickt. Das Buch ist für 39,00 EUR im beim Nomos Verlag, bei Amazon oder in jedem Buchladen zu bekommen. Ähnliche Beiträge Rezension…

    Rechtsfokusin Strafrecht- 34 Leser -
  • Wiedereinsetzung in die versäumte Klagefrist nach Ablehnung der PKH

    … bedeutet, dass er bis zum Ablauf der Klage- oder Rechtsmittelfrist alle Voraussetzungen für die Bewilligung der PKH zur Erhebung der Klage oder der Einlegung des Rechtsmittels schaffen muss. Hierzu gehört, dass innerhalb dieser Fristen das PKH-Gesuch zusammen mit der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nebst den…

    Rechtslupein Steuerrecht- 56 Leser -


  • Nachhilfe zum fairen Verfahren

    … Wer auf den letzten Drücker Fristen wahrt, lebt stets gefährlich. Kurz mal in der Zeile verrutscht oder einfach vertippt, schon landet das Fax beim falschen Gericht. Das muss aber nicht immer in einem juristischen Totalverlust enden, wie der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Beschluss klarstellt. Die Karlsruher Richter bemühen mal wieder den…

    LawBlog- 222 Leser -
  • Schadensersatz gegen Schienenkartell: Schnelles Handeln ist gefragt

    … (c) BBH Jeder ist seines Glückes Schmied: Dieses einem spätrömischen Konsul zugeschriebene Sprichwort trifft die Sache ganz gut, wenn es um die Geschädigten eines Kartells geht. Und wenn es um ein Kartell von Stahlherstellern geht, umso mehr. Kartellgeschädigte wissen oft gar nicht von ihren Ansprüchen, kümmern sich nicht rechtzeitig darum, sie…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 73 Leser -
  • Back 2 Publicum: Das Lenbachhaus in München

    … „Ich gedenke mir einen Palast zu bauen, der das Dagewesene in den Schatten stellen wird.“ Franz von Lenbach (1836-1904) Ob der Neu- und Umbau des Lenbachhauses diesem Anspruch gerecht werden wird? Das dürfen ab heute Sie entscheiden: Nach vier Jahren Umbau öffnete das Lenbachhaus wieder mit feierlicher Wiedereröffnung – rechtzeitig vor dem 36…

    Jus@Publicum- 11 Leser -
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