Rechtsverletzung

    • RightsPilot dokumentiert Markenrechtsverletzung auf Amazon

      Die RightsPilot UG (haftungsbeschränkt) wurde kürzlich von einem Markeninhaber damit beauftragt, eine Markenrechtsverletzung auf der Handelsplattform Amazon zu dokumentieren. Was war passiert? Unser Auftraggeber vertreibt seine Handelsprodukte unter seiner eingetragenen Marke unter anderem über die Handelsplattform Amazon.

      Florian Skupin/ RightsPilot Magazin- 10 Leser -


  • AG Amberg: Neutrale Ebay-Bewertung kein Werturteil

    … Die Parteien stritten um vor dem Amtsgericht Amberg um folgende Bewertung einer Transaktion auf ebay.de: “Berechnet Porto 5,89 € (= Hermes M) – verschickt tatsächl. per Hermes S = Porto 4,69 €”. Das Gesamturteil der Bewertung lautete “neutral”. Die Klägerin sah sich durch diese Bewertung in ihren Rechten verletzt. Da sie auf Ebay nur als…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 149 Leser -
  • Konkreter Unterlassungstitel umfasst auch kerngleiche Verletzungshandlungen

    … Beschluss des OLG Frankfurt a. M. vom 26.04.2016, Az.: 6 W 3/16 Verbietet ein Unterlassungstitel die Verwendung einer konkreten Produktbezeichnung im geschäftlichen Verkehr für bestimmte Waren, so ist eine logoartige Darstellung auf der Webseite die eben diese Waren bewirbt, auch dann vom Tenor des gerichtlichen Verbots umfasst, wenn die verbotene…

    kanzlei.biz- 78 Leser -
  • OLG Düsseldorf – Unterlassungsverpflichtung erstreckt sich auch auf den Google Cache

    … Kommentar zum Urteil des OLG Düsseldorf vom 03.09.2015, Az.: I-15 U 119/14 Im sogenannten Google Cache findet sich für jede Internetseite, die in den Suchmaschinenindex von Google aufgenommen und deren Archivierung nicht unterbunden wurde, eine ältere Version dieser Website. Über den Google Cache kann damit gegebenenfalls eine ältere Version der…

    kanzlei.biz- 40 Leser -


  • Haftung von YouTube auf Unterlassung

    … Rahmen von Videoclips hochgeladen und damit öffentlich zugänglich gemacht wurden, obwohl sie an den Musiktiteln keine Rechte hatten. Daraufhin haben der Rechteinhaber bzw. die Verwertungsgesellschaft GEMA, YouTube unter anderem auf Unterlassung in Anspruch genommen. In dem Berufungsverfahren hat der Senat in Bezug auf einzelne der jeweils betroffenen…

    Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.netin Medienrecht- 81 Leser -
  • Haftung des Domain-Registrars für Subdomains

    … Veröffentlichung ihrer Wohnadresse auf einer Internetdomain. Die betroffene Person war der Auffassung hierdurch in ihrem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt zu sein und somit Ansprüche auch gegen den Registrar der Domain zu haben. Der Registrar wies jede Verantwortung für Inhalte auf der Third-Level-Domain (Subdomain) von sich. Der Domain…

    Dr. Christine Payer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 88 Leser -
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