Rechtssicherheit

  • Wir richtet man einen B2B-Shop rechtssicher ein?

    … Ein B2B-Onlineshop erfordert einen klaren und transparenten Hinweis darauf, dass sich das Angebot nicht an Verbraucher richtet. Zudem müssten Bestellungen von Verbrauchern weitgehend ausgeschlossen werden (Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 16.11.2016, Az. 12 U 52/16). Auf der Startseite und den Unterseiten eines B2B-Shops war ein Text…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 82 Leser -


  • AGB: Sind Rechtswahlklauseln im EU-Onlinehandel zulässig?

    … in dem Fall ein österreichischer Verein für Konsumenteninformation. Er ging gegen die Online-Plattform Amazon vor, welche die Klausel „Es gilt luxemburgisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts“ in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendete. Die Klausel erachtete der Konsumentenverein als unzulässig. Tatsächlich folgte der EuGH dieser…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 104 Leser -
  • Datenschutz: Bericht von der Sommerakademie 2016 des ULD in Kiel

    … Hilfsmitteln ein besserer Datenschutz erreicht werden kann. Einer der Auslöser dieser Fragestellung ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung und die damit einhergehenden Neuerungen zur Regelung der Verarbeitung personenbezogener Daten. Einführung in das Thema Frau Hansen, Leiterin des ULD und Landesdatenschutzbeauftragte für Datenschutz in Schleswig…

    Datenschutzbeauftragter Online- 53 Leser -


  • Rücknahmepflicht von Elektroschrott im Onlinehandel

    … Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz tritt am 24. Juli 2016 in Kraft. Betroffen können hiervon auch Online-Händler sein. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht sodann die Verpflichtung zur Registrierung, Meldung und Rücknahme von alten Elektrogeräten. Bereits mit dem Inkrafttreten des ElektroG (Gesetz über das Inverkehrbringen, die…

    Matthias Rosa/ Das Blog für IT-Rechtin Abmahnung- 147 Leser -
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