Rechtsschutz

    • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

      „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich dabei sofort erinnert fühlen wird: „Was wui denn .

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 80 Leser -
  • VGH Baden-Württemberg zu fehlerhaften Rechtsbelehrungen des BAMF

    … Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat etlichen Asylbescheiden unrichtige Rechtsbehelfsbelehrungen beigefügt. Dies sei eine Erschwerung des Rechtsschutzes, meint nun der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 18.04.2017 (Az. 9 S 333/17). Das BAMF muss grundsätzlich Asylbescheide mit…

    derasylrechtsblog- 48 Leser -


  • Die Top Ten für den Januar 2017

    … Im Verein braucht es einen Schriftführer – dieser oftmals unterschätzte Posten genießt aber ein hohes Vertrauen und hat wichtige Aufgaben. Bei Verkehrsrecht-FAQ ging es darum, ob die Verkehrsrechtsschutzversicherung auch die Kosten eines Bußgeldverfahrens nach einem Verkehrsunfall trägt. War die DDR ein Einparteienstaat, in dem es nur die SED…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 41 Leser -
  • Wenig überraschend: Mietpreisbremse greift nicht

    … Steigende Mietpreise dort, wo es eigentlich gerade verhindert werden sollte, kaum Klagen von Mietern gegen Vermieter – die Mietpreisbremse ist in der Paxis weitgehend wirkungslos geblieben. Anders als manche Politiker meinen, ist das auch alles andere als überraschend. So wie die Regelungen ausgestaltet sind, besteht für Mieter kaum Aussicht auf…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 105 Leser -
  • Seveso-III-Richtlinie umgesetzt

    … Einzelfall ist, regelt das Gesetz nicht. Dies soll zukünftig durch eine Verwaltungsvorschrift (TA Abstand) geregelt werden; die Ermächtigungsgrundlage des § 48 Abs. 1 S. 1 BImSchG wurde zur Klarstellung um eine neue Nummer 6 ergänzt. Rechtsschutz Der Rechtsschutz des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes wird auf die immissionsschutzrechtliche Genehmigung…

    KÜMMERLEIN 360°- 78 Leser -
  • Für welche Waren und Dienstleistungen sollten Sie Ihre Marke anmelden?

    … behilflich. Das könnte Sie ebenfalls interessieren: Kostenloser Ratgeber FAQ zu Markenanmeldungen Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Anmeldung von Marken 2. Auflage, August 2016, Format 12 x 12 cm, 28 Seiten, pdf-Datei, 1,5 MB Fragen zum Thema? Mailen Sie einfach an freihof@res-media.net. Regina Frey, LL.M. Rechtsanwältin RESMEDIA BERLIN – Anwälte für IT-IP-Medien Karl-Marx-Allee 85 | 10243 Berlin fon: +49 30 285058-56 | fax: +49 30 285058-57 E-Mail: frey@res-media.net Internet: www.res-media.net …

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 98 Leser -


  • Stehen Sie auch auf einer Steuer-CD? Hoffentlich nicht…

    … Tja, die Steuer-CDs sind so eine Sache für sich. Wirtschaftlich macht das ja vielleicht Sinn, rechtlich scheint die Lage immer noch durchaus zweifelhaft. Rechtschutz fällt allerdings tendenziell immer aus, wie nun abschließend der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte feststellte. Über den Streitfall hatte hier im Blog der Kollege Franke…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 80 Leser -
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