Rechtsprechung (D) - Seite 8

  • Lebensgefahr nach Kaiserschnitt

    … Als ihr Sohn im Herbst 2007 zur Welt kommt, freuten Svenja K. und ihr Mann Bernd sich: Das Baby ist kerngesund. Doch die damals 33-Jährige erleidet Höllenschmerzen und Todesangst. Was die Mutter noch nicht weiß: Ihr Darm hat ein winziges Loch, Darminhalt fließt in die Bauchhöhle. Eine lebensgefährliche Entzündung nimmt ihren Lauf, von…

    74 Leser - Handakte WebLAWg
  • Bei Unfallflucht muss “Schock” bewiesen werden

    …Ein Autofahrer, der sich unerlaubt vom Unfallort entfernt hat, muss beweisen, dass er unter Schock stand. Das entschied das OLG Saarbrücken. Die bloße Behauptung des Autofahrers genüge nicht, um den Vorwurf vorsätzlicher Unfallflucht zu entkräften. Dies habe zur Folge, dass die Kaskoversicherung leistungsfrei werde, heißt es in dem Urteil (Az: 5 U…

    52 Leser - Handakte WebLAWgin Verkehrsrecht -
  • Gericht lässt Bauern schmoren

    …17 Jahre und noch immer kein Urteil: Warum eine Bauersfamilie seit 1992 vergeblich auf die Entscheidung über eine Millionenklage wartet. Juristen vermuten mittlerweile, dass das Landgericht Würzburg mit diesem Prozess einen Negativrekord aufgestellt hat: Seit 1992 lassen die Richter einen unterfränkischen Bauern vergeblich auf die Entscheidung über…

    77 Leser - Handakte WebLAWg
  • Gericht lehnt Rekordforderung ab

    … Im Prozess um die höchste je in Deutschland eingeklagte Entschädigungssumme zeichnet sich vor dem Hamburger Landgericht einen Niederlage des Unfallopfers ab. Die Richter wiesen die Forderung nach einer einmaligen Abfindung von 7,2 Millionen Euro einer jungen Frau aus Niedersachsen an die Generali-Versicherung zurück. Stattdessen schlug das…

    131 Leser - Handakte WebLAWg
  • Zur Sicherung des Lebensunterhalts

    … Umstritten ist ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für die Zeit vom 5.12.2006 bis zum 2.3.2007. Der 1965 geborene Kläger verbüßte vom 21.1.2002 bis zum 22.11.2006 eine Freiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt (JVA) D. Im Anschluss daran trat er am 22.11.2006 eine…

    18 Leser - Handakte WebLAWg
  • Leiche unter Denkmalsschutz?

    …Täglich geschehen unzählige Straftaten, jeden kann es treffen. Das Magazin Kriminalreport befasst sich mit den Facetten der Kriminalität, sucht nach Ursachen und Auswirkungen, berichtet über Opfer, Täter, Polizei und deren Ermittlungsarbeit. Die Themen: - Der Fall Dagmar Knops - Leiche unter Denkmalsschutz? - Ermittlungskommission Messer - die…

    22 Leser - Handakte WebLAWg
  • Gerichtshows im Fernsehen

    … andere männerlos, aber schwanger - und jetzt tot. Der Vater des Kindes war der Mann ihrer Schwester. Hat also die Betrogene aus Wut getötet? Richterin Barbara Salesch ist seit dem 27. September 1999 auf Sendung. Die 59 Jahre alte Juristin hat sich vom Landgericht Hamburg beurlauben lassen und sich als erste deutsche Richterin ins Fernsehen gewagt…

    51 Leser - Handakte WebLAWgin Strafrecht -
  • Niedrigerer Streitwert bei Online-Publikationen

    …Das LG Berlin hat in einem aktuellen Urteil vom 19.03.2009 (Az. 27 O 1234/08) entschieden, dass der Streitwert für ein Unterlassungsbegehren wegen fehlerhafter Berichterstattung für Online-Veröffentlichungen bei nur 1/3 des Streitwertes liegt, der bei Print-Veröffentlichungen angesetzt wird. Die Klägerin, die sich gegen eine unzulässige…

    23 Leser - Handakte WebLAWg
  • Ein Wort zur Krise aus Karlsruhe

    …Das Urteil zum Basis-Krankenversicherungstarif ist wegweisend: Es nimmt den Gesetzgeber in die Pflicht, Privatunternehmen in die Pflicht zu nehmen. Die privaten Krankenversicherungen haben einen Prozess verloren, der Sozialstaat hat Kraft gewonnen: Das Bundesverfassungsgericht hat in einem sehr ausführlichen Urteil die Pflichten bestätigt, die der…

    21 Leser - Handakte WebLAWg
  • RTL steht kein Anspruch auf Übertragung der Domain “dsds-news.de” zu

    …In dem seit mehreren Monaten bestehenden Streit zwischen dem Betreiber der Internetseite “dsds-news.de“, Philipp Klöckner und der RTL Television GmbH (kurz RTL) hatte RTL Philipp Klöckner u.a. aufgefordert, sämtliche Internetdomains, die auf ihn registriert sind oder für die er als Admin-C fungiert und die eine phonetische oder sonstige Ähnlichkeit…

    46 Leser - Handakte WebLAWg
  • Gefangen im eigenen Körper

    … Sie kann lediglich die Augenlider bewegen: In München läuft ein Prozess um die Pflegekosten für eine total gelähmte Frau. Ihr gesamter Körper ist seit 16 Jahren gelähmt, selbst Sprechen und Schlucken sind unmöglich. Lediglich ihre Augenlider kann die heute 44-jährige Frau bewegen. Trotzdem hört und versteht sie alles in ihrer Umgebung. Ärzte…

    70 Leser - Handakte WebLAWg
  • 7,2 Millionen für ein ganzes Leben

    … Euro. Diese Summe hat Anwalt Jürgen Hennemann ausgerechnet, “aufs Komma, jeden Posten”, sagt er. Adressat der Forderung: die Generali-Versicherung. (…) Quelle: Süddeutsche vom 09.06.2009 Get your Copy of the Blawging Lawyers Report 7,2 Millionen für ein ganzes Leben …

    97 Leser - Handakte WebLAWg
  • Haribo verliert im “Dropjes”-Streit

    … Der Bonner Süßwarenproduzent Haribo darf seine Lakritz-”Dropjes” nicht länger in der bisherigen Tüte verkaufen. Konkurrent Katjes hatte geklagt. Das OLG Düsseldorf wies am Dienstag die Berufung von Haribo gegen eine von Katjes erwirkte einstweilige Verfügung ab. Das OLG bestätigte damit ein Urteil des Düsseldorfer Landgerichts vom Dezember 2008…

    30 Leser - Handakte WebLAWg
  • Verbot von öffentlichen Glücksspielen im Internet

    … Die Lotterie-Treuhandgesellschaft mbH Hessen, die u.a. die sog. staatlichen “ODDSET-Wetten” über stationäre Wettbüros in Hessen” anbietet, hatte mit zwei Klagen mehrere Veranstalter mit Sitz in den neuen Bundesländern und Gibraltar auf Unterlassung des Anbietens und Vermittelns von Sportwetten über das Internet in Anspruch genommen. Während das…

    26 Leser - Handakte WebLAWg
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK