Rechtsprechung (D) - Seite 6

  • Das Mädchen Galina

    …Thorsten Lannert und Sebastian Bootz werden aufgrund des Notrufs einer jungen Frau in ein luxuriöses Stuttgarter Appartment gerufen. Doch kaum haben sie die Leiche einer jungen Frau entdeckt, geraten die Kommissare selbst unter Beschuss. Als sie nach dem Schusswechsel in das Appartment zurückkehren, ist die Leiche verschwunden. Dennoch finden sie…

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  • Einspruch, Euer Ehren

    … Nur wer die Jahresbescheide vom Finanzamt anficht, sichert sich die Chance auf eine spätere Erstattung. Und zwar ohne selbst ein langwieriges Verfahren führen zu müssen. So sehen die neuen Rebellen aus: Antje Wings, Alter: 33, Wohnort: Dippoldiswalde (das ist bei Dresden), Beruf: Zollbeamtin, Kinder: zwei. Sie ärgert sich jeden Monat wieder, dass…

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  • Bewährung für den Professor

    … Irgendwann muss es zu viel geworden sein, irgendwann muss der Professor selbst den Überblick verloren haben. Reiner Protsch von Zieten, dem einst angesehenen Anthropologen der Frankfurter Universität, kam irgendwann die Realität abhanden. Er nahm angeblich an Kriegen teil, die noch nicht begonnen hatten, legte Empfehlungen von Nobelpreisträgern…

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  • Dienstwagen zählt nicht für die Rente

    … Ein Dienstwagen und andere Sachleistungen des Arbeitgebers zählen nicht zum Gehalt und müssen deshalb nicht in die Berechnung der Altersversorgung einbezogen werden. Das hat das hessische Landesarbeitsgericht in Frankfurt entschieden und die Klage eines Bankangestellten gegen seinen Arbeitgeber zurückgewiesen (Az. 8 Sa 188/08). Der Kläger sah…

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  • “Promotionsvermittler”-Urteil rechtskräftig

    … vom Angeklagten versprochenen und geleisteten Zahlungen in Höhe von 2000 bis 4000 Euro je Kandidat auch als Doktoranden annahm. Nur 4 Personen schlossen ihr Vorhaben erfolgreich mit einem Doktortitel ab. (…) Quelle: PM des BGH, Karlsruhe, den 19. Juni 2009, 3 StR 48/09 …

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  • Anpassung des Versorgungsausgleichs ab dem 01.09.2009

    … Wilfried Hauptmann, Rechtsbeistand für Sozialrecht, Meckenheim – Beitrag aus hefam.de vom 27.05.09 – Familienrecht Am 01.09.2009 tritt das Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG) in Kraft. Die §§ 37, 38 VersAusglG regeln die Anpassung des Versorgungsausgleichs wegen des Todes der ausgleichsberechtigten Person. Für Pensionäre können sich aus der…

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  • Ein Mann fürs Grobe

    … Juristen ein Begriff. Aktuell vertritt der Berliner Rechtsanwalt den angeklagten Wirt im Prozess um ein tödliches Wetttrinken. Zu Eisenbergs Mandanten gehört auch die Berliner Tageszeitung taz, für die er jüngst im Streit um eine Jesus-Karikatur des Fußballtrainers Jürgen Klinsmann vor Gericht zog. Eisenberg ist nicht nur Anwalt der taz, sondern auch…

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  • Gleichbehandlung bei Sonderzahlung

    …Der Zweck einer Sonderleistung wird bestimmt durch ihre tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen. An den so bestimmten Zwecken ist die Einhaltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes zu messen. Der Arbeitgeber kann nicht eine dieser Voraussetzungen, mit der er den Empfängerkreis begrenzen will, zum “Hauptzweck” deklarieren, um damit die…

    Handakte WebLAWgin Arbeitsrecht- 10 Leser -
  • 12 Abmahnungen können rechtsmissbräuchlich sein

    … Neue obergerichtliche Rechtsprechung zur Rechtmissbräuchlichkeit von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen: Das OLG Hamm hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem die Klägerin wie die Beklagte über eine Auktionsplattform u. a. Geldbörsen und Etuis anbot. Ihr Umsatz im August 2008 belief sich auf 184,88 €. (4 U 211/08) Mit Anwaltsschreiben…

    Handakte WebLAWgin Abmahnung- 21 Leser -
  • Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung zulässig?

    … Die Vermietung einer Wohnung als Ferienwohnung stellt nur dann einen Gewerbebetrieb dar, wenn die Vermietung mit einem gewerblichen Beherbergungsunternehmen vergleichbar ist. So wirkt sich die Entscheidung auf Ihr Mandat aus: Was unter Wohnnutzung zu verstehen ist, ist umstritten und bislang höchstrichterlich nicht hinreichend geklärt. Ein Anwalt…

    Handakte WebLAWgin Mietrecht- 146 Leser -
  • Schuldzinsen clever zuordnen und voll absetzen

    … Vermieter können Darlehenszinsen als Werbungskosten absetzen. Das gelingt auch bei Mehrfamilienhäusern, die teilweise selbst bewohnt werden. Ein Urteil des Bundesfinanzhofs eröffnet neue Gestaltungsspielräume. Bauherren oder Käufer von Immobilien, die teils vermietet und teils selbst bewohnt werden, können Schuldzinsen gezielt zuordnen und damit…

    Handakte WebLAWg- 128 Leser -
  • Die Gesetze der Medien gelten auch für Anwälte

    … immer richtig zu schweigen. Schließlich bestehen zahlreiche Wechselwirkungen zwischen der Prozessstrategie von Anwälten und einem Vorgehen, das die Reputation eines Unternehmens oder das Image einzelner Personen retten soll. Der geschickte Umgang mit der Justiz und mit der Öffentlichkeit hat jeweils seine eigenen Gesetze. So kann ein unbedachtes…

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  • OLG München: Einschränkung des “fliegenden Gerichtsstandes”

    …, Urteil vom 13.2.2009, Az: 32 C 2323/08 - 72). In diese aktuelle Entwicklung scheint sich auch das OLG München einzureihen. In dem vorgelegten Fall “wurde nicht einmal die bestimmungsgemäße Aufrufbarkeit der Internetseite der Beklagten im Bezirk des Amtsgerichts München vorgetragen. Bei dieser Sachlage konnte das AG München seine Zuständigkeit…

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  • Anwaltliche Verschwiegenheit

    … Was unterscheidet den Rechtsanwalt mit seinen zwei Staatsexamen und diversen Zusatzausbildungen nach jahrelanger Ausbildung in Studium und Referendariat vom Rechtsdienstleister bei der Bank, Versicherung oder in der Autowerkstatt? Außer der Tatsache, dass wir schwarze Umhänge anziehen dürfen, damit man „die Spitzbuben schon weite erkennen kann…

    Handakte WebLAWg- 90 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Halbwahrheiten in Werbekampagnen unzulässig

    … Für Unternehmen ist es essentiell, die Produkte so zu bewerben, dass die Kunden darauf aufmerksam werden und das Angebot so attraktiv finden, dass sie sich dafür entscheiden. Aus diesem Grund neigen manche Unternehmen dazu, in Werbebotschaften die Produkte und Angebote geschönt darzustellen und korrigieren sich dann durch Sternchenhinweise, die…

    Handakte WebLAWg- 21 Leser -
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