Rechtsprechung (D) - Seite 6

  • Das Mädchen Galina

    …Thorsten Lannert und Sebastian Bootz werden aufgrund des Notrufs einer jungen Frau in ein luxuriöses Stuttgarter Appartment gerufen. Doch kaum haben sie die Leiche einer jungen Frau entdeckt, geraten die Kommissare selbst unter Beschuss. Als sie nach dem Schusswechsel in das Appartment zurückkehren, ist die Leiche verschwunden. Dennoch finden sie…

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  • Einspruch, Euer Ehren

    … Nur wer die Jahresbescheide vom Finanzamt anficht, sichert sich die Chance auf eine spätere Erstattung. Und zwar ohne selbst ein langwieriges Verfahren führen zu müssen. So sehen die neuen Rebellen aus: Antje Wings, Alter: 33, Wohnort: Dippoldiswalde (das ist bei Dresden), Beruf: Zollbeamtin, Kinder: zwei. Sie ärgert sich jeden Monat wieder, dass…

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  • Bewährung für den Professor

    … Irgendwann muss es zu viel geworden sein, irgendwann muss der Professor selbst den Überblick verloren haben. Reiner Protsch von Zieten, dem einst angesehenen Anthropologen der Frankfurter Universität, kam irgendwann die Realität abhanden. Er nahm angeblich an Kriegen teil, die noch nicht begonnen hatten, legte Empfehlungen von Nobelpreisträgern…

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  • Dienstwagen zählt nicht für die Rente

    … Ein Dienstwagen und andere Sachleistungen des Arbeitgebers zählen nicht zum Gehalt und müssen deshalb nicht in die Berechnung der Altersversorgung einbezogen werden. Das hat das hessische Landesarbeitsgericht in Frankfurt entschieden und die Klage eines Bankangestellten gegen seinen Arbeitgeber zurückgewiesen (Az. 8 Sa 188/08). Der Kläger sah…

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  • “Promotionsvermittler”-Urteil rechtskräftig

    … Der Angeklagte wurde vom Landgericht Hildesheim wegen Bestechung in 61 Fällen zu 3 Jahren und 6 Monaten Freiheitsstrafe sowie zu einer Geldstrafe in Höhe von insgesamt 75.000 Euro verurteilt. Nach den Feststellungen des landgerichtlichen Urteils ist der Angeklagte Gesellschafter und Geschäftsführer eines privaten “Instituts für…

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  • Anpassung des Versorgungsausgleichs ab dem 01.09.2009

    … Wilfried Hauptmann, Rechtsbeistand für Sozialrecht, Meckenheim – Beitrag aus hefam.de vom 27.05.09 – Familienrecht Am 01.09.2009 tritt das Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG) in Kraft. Die §§ 37, 38 VersAusglG regeln die Anpassung des Versorgungsausgleichs wegen des Todes der ausgleichsberechtigten Person. Für Pensionäre können sich aus der…

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  • Ein Mann fürs Grobe

    … Juristen ein Begriff. Aktuell vertritt der Berliner Rechtsanwalt den angeklagten Wirt im Prozess um ein tödliches Wetttrinken. Zu Eisenbergs Mandanten gehört auch die Berliner Tageszeitung taz, für die er jüngst im Streit um eine Jesus-Karikatur des Fußballtrainers Jürgen Klinsmann vor Gericht zog. Eisenberg ist nicht nur Anwalt der taz, sondern auch…

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  • Gleichbehandlung bei Sonderzahlung

    …Der Zweck einer Sonderleistung wird bestimmt durch ihre tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen. An den so bestimmten Zwecken ist die Einhaltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes zu messen. Der Arbeitgeber kann nicht eine dieser Voraussetzungen, mit der er den Empfängerkreis begrenzen will, zum “Hauptzweck” deklarieren, um damit die…

    Handakte WebLAWgin Arbeitsrecht- 10 Leser -
  • 12 Abmahnungen können rechtsmissbräuchlich sein

    … Neue obergerichtliche Rechtsprechung zur Rechtmissbräuchlichkeit von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen: Das OLG Hamm hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem die Klägerin wie die Beklagte über eine Auktionsplattform u. a. Geldbörsen und Etuis anbot. Ihr Umsatz im August 2008 belief sich auf 184,88 €. (4 U 211/08) Mit Anwaltsschreiben…

    Handakte WebLAWgin Abmahnung- 21 Leser -
  • Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung zulässig?

    … in einer Wohnanlage mit 24 Wohnungen verstößt nicht gegen die Zweckbestimmung “Wohnung” der Teilungserklärung und ist somit keine unzulässige Gebrauchsausübung. (…) Quelle: LG Karlsruhe, Hinweisbeschluss vom 17.06.2009 — 11 S 56/08 Get your Copy of the Blawging Lawyers Report Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung zulässig? …

    Handakte WebLAWgin Mietrecht- 149 Leser -
  • Schuldzinsen clever zuordnen und voll absetzen

    … Vermieter können Darlehenszinsen als Werbungskosten absetzen. Das gelingt auch bei Mehrfamilienhäusern, die teilweise selbst bewohnt werden. Ein Urteil des Bundesfinanzhofs eröffnet neue Gestaltungsspielräume. Bauherren oder Käufer von Immobilien, die teils vermietet und teils selbst bewohnt werden, können Schuldzinsen gezielt zuordnen und damit…

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  • Die Gesetze der Medien gelten auch für Anwälte

    …, dass offenbar über die Medien versucht werde, unlauter auf die richterliche Entscheidungsfindung einzuwirken. (…) Der Verfasser ist Rechtsanwalt in der Kanzlei Höcker Get your Copy of the Blawging Lawyers Report Die Gesetze der Medien gelten auch für Anwälte …

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  • OLG München: Einschränkung des “fliegenden Gerichtsstandes”

    … durchaus verneinen.”, so das Oberlandesgericht. In der Sache war das Oberlandesgericht München zur Entscheidung eines negativen Kompetenzkonflikts zwischen dem AG München und das AG Bochum berufen. (…) Quelle: WBE-LAW vom 17.06.2009 Get your Copy of the Blawging Lawyers Report OLG München: Einschränkung des “fliegenden Gerichtsstandes” …

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  • Anwaltliche Verschwiegenheit

    …“ unterliegen wir einer wichtigen und besonderen beruflichen Verpflichtung, deren Verletzung straf- und berufsrechtliche Folgen nach sich ziehen kann - die Verschwiegenheitspflicht. Wenn nun das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main in seinem Urteil (Az. 1 K 3874/08.F(2)) entscheidet, dass eine Behörde (hier die BaFin) einen Rechtsanwalt verpflichten…

    Handakte WebLAWg- 91 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Halbwahrheiten in Werbekampagnen unzulässig

    … Für Unternehmen ist es essentiell, die Produkte so zu bewerben, dass die Kunden darauf aufmerksam werden und das Angebot so attraktiv finden, dass sie sich dafür entscheiden. Aus diesem Grund neigen manche Unternehmen dazu, in Werbebotschaften die Produkte und Angebote geschönt darzustellen und korrigieren sich dann durch Sternchenhinweise, die…

    Handakte WebLAWg- 21 Leser -
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