Rechtsordnung

  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    …. Juni 2017 -VG 5 K 219.16 PS-sssssst: Übrigens, wenn in München einer, der kleiner oder unterlegen ist, sich wehrt gegen einen anderen, grösseren, tatsächlich Stärkeren oder vermeintlich Überlegenen (auch einen, der ihn als kleinen aufg’stellten Mausdreck nicht ernst genommen hat oder zu haben scheint), dann wird das als Aufmandln (auch. Aufmanndln…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 95 Leser -


  • Rechtsstaat: Bundesanwalt auf Abwegen

    … Die Schweiz versteht sich als Rechtsstaat. Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft statuiert deshalb das Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV): «Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.» Diesem Rechtsstaat scheint sich die Schweizerische Bundesanwaltschaft nach den Terroranschlägen von Paris nicht mehr…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 213 Leser -
  • Wem gehören Erfindungen von Arbeitnehmern?

    … lexwiki.ch ist eine junge schweizerische Online-Plattform, die das Ziel verfolgt, rechtliche Themen in verständlicher Sprache einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln. Ein solches rechtliches Thema sind so genannte Arbeitnehmererfindungen: Wem gehören Erfindungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern? Unter welchen Voraussetzungen gehören…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 196 Leser -
  • „Es gilt deutsches Recht“ ist abmahnfähig

    … Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nur deutsches Recht als Vertragsgrundlage vorsehen, gegenüber ausländischen Verbrauchern unzulässig sind (Beschluss vom 23.09.2014, Az: 6 U 113/14). Ein Onlinehändler wurde von der Wettbewerbszentrale abgemahnt, weil sich seine Angebote auch…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 165 Leser -


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