Rechtsordnung

  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 92 Leser -


  • Rechtsstaat: Bundesanwalt auf Abwegen

    … Die Schweiz versteht sich als Rechtsstaat. Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft statuiert deshalb das Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV): «Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.» Diesem Rechtsstaat scheint sich die Schweizerische Bundesanwaltschaft nach den Terroranschlägen von Paris nicht mehr…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 213 Leser -
  • Wem gehören Erfindungen von Arbeitnehmern?

    … lexwiki.ch ist eine junge schweizerische Online-Plattform, die das Ziel verfolgt, rechtliche Themen in verständlicher Sprache einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln. Ein solches rechtliches Thema sind so genannte Arbeitnehmererfindungen: Wem gehören Erfindungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern? Unter welchen Voraussetzungen gehören…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 196 Leser -
  • „Es gilt deutsches Recht“ ist abmahnfähig

    … Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nur deutsches Recht als Vertragsgrundlage vorsehen, gegenüber ausländischen Verbrauchern unzulässig sind (Beschluss vom 23.09.2014, Az: 6 U 113/14). Ein Onlinehändler wurde von der Wettbewerbszentrale abgemahnt, weil sich seine Angebote auch…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 165 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK