Rechtsmittelverfahren



  • Machtwort sui generis des BGH, oder: „Hör auf, du nervst.“

    … © stockWERK – Fotolia.com Wie geht man als Gericht mit sog. „Querulanten“ oder solchen Verfahrensbeteiligten um, die offenbar nicht einsehen wollen, dass es bestimmte Rechtsmittel nicht gibt bzw. sie nicht zulässig/statthaft sind. Das BVerfG hat immerhin die Möglichkeit ggf. eine Missbrauchsgebühr zu verhängen (§ 34 BVerfGG). Das Mittel haben…

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  • Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, oder: Manchmal doch nicht ….

    … entsprechenden Erklärungen seines Verteidigers gefolgert werden. So der OLG Hamm, Beschl. v. 08.06.2017 – 4 RBs 201/17 zur (nachträglichen) Beschränkung des Einspruchs aufdie Rechtsfolgen, die den Betroffenen dann wohl nachträglich gereut hat: „Ergänzend zur Antragsschrift der Generalstaatsanwaltschaft ist anzumerken, dass die Beschränkung des Einspruchs…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 333 Leser -


  • Urteil ohne Gründe, oder: Ohne viel Worte

    … Sachverhalt: Ein amtsgerichtliches Urteil hatte keine Gründe. Und das war es dann: „Die gemäß § 79 Abs. 1 Nr. 2 OWiG statthafte und rechtzeitig eingelegte sowie mit der Sachrüge frist- und formwahrend begründete Rechtsbeschwerde ist zulässig und hat in der Sache einen – zumindest vorläufigen – Erfolg. Das angefochtene Urteil enthält entgegen §§ 46…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 168 Leser -
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