Rechtsmittelverfahren



  • Das Rechtsmittel in fremder Sprache, oder: (Un)Beachtlich?

    … © Andrey – Fotolia.com Der BGH, Beschl. v. 30.11.2017 – 5 Str 455/17 – befasst sich mit einer Frage, die in der Praxis immer wieder eine Rolle spielt. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde. Das LG hatte die Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Dagegen das Rechtsmittel des Beschuldigten, das der am…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 60 Leser -
  • Unzulässige Revision als Berufung, oder: Auslegung

    … Und als letzte Entscheidung aus dem Themenkreis „Rechtsmittel“ stelle ich den OLG Bamberg, beschl. v. 08.09.2017 – 2 OLG 6 Ss 99/17 – vor. Es geht um die Auslegung einer unzulässige Revision als Berufung. Das OLG meint dazu: Bringt der Angeklagte gegen ein wahlweise mit der Berufung oder der Sprungrevision (§ 335 Abs. 1 StPO) anfechtbares…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 35 Leser -
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