Rechtsmittelverfahren - Seite 5

  • Opferanwalt im Revisionsverfahren, oder: Brett vorm Kopf?

    … © bluedesign – Fotolia.com So, heute dann mal wieder drei BGH-Entscheidungen aus der letzten Zeit. Den „Opener“ macht der BGH, Beschl. v. 25.04.2017 – 5 StR 95/17 – mit einer Problematik, die für Vertreter/Vertreterinnen von Nebenklägern von Bedeutung ist. Nein, es geht nicht schon wieder um die Anforderungen an die Begründung von…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 144 Leser -


  • Im Rechtsmittelverfahren: „Wohl“ nicht „Wischi-Waschi“, sondern: Klare Kante

    …. Juli 1999 – 3 StR 243/99; BGH, Beschluss vom 3. September 1991 – 1 StR 532/91). Auch sonst gibt es keine Anhaltspunkte für eine „wohl unrichtige Übersetzung. Damit ist die vom Angeklagten eingelegte Revision unzulässig.“ Die Entscheidung zeigt sehr schon an einem einfachen Beispiel/Fall: Klare und eindeutige Worte/Erklärungen sind im Rechtsmittelverfahren erforderlich. „Wischi-Waschi“-Erklärungen bringen nichts außer die Gefahr, dass die Erklärung als zu unbestimmt „abgetan“ wird. Da hat der BGH „wohl“ Recht. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK