Rechtsmittelverfahren - Seite 2

  • Strafzumessung, oder: Neue Besen kehren gut/selbst

    … entnommen wikimedia.org By Mauzile (Own work) [CC BY-SA 4.0) So, heute bin ich dann wieder – wenn alles glatt gegangen ist – wieder am heimatlichen Herd. Aber ich habe dann lieber doch noch Beiträge für den heutigen Tag vorbereitet. Man weiß ja nie. Und der erste Beitrag weist auf den BGH, Beschl. v. 31.08.2017 – 4 StR 267/17 – hin. Es geht…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 43 Leser -


  • Falsch adressiertes Rechtmittel – Zugang wirksam?

    … © psdesign1 – Fotolia.com Wer kennt das Problem nicht: Ein Rechtsmittel wird an an das unzuständige Gericht adressiert. Es geht dann bei der mit dem zuständigen Gericht gemeinsam betriebenen Briefannahmestelle ein. Frage: Müssen die Mitarbeiter weiterleiten an das zuständige Gericht und/oder,w as ist, wenn sie es tun: Wirksames Rechtsmittel…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -
  • Zustellung: Mehrere Verteidiger und Fristbeginn und Fristablauf

    … Verteidigung und Fristbeginn“, und zwar: „Die Revisionsbegründung von Rechtsanwalt Dr. P. vom 12. April 2017, in welcher erstmals ein Verfahrensverstoß geltend gemacht wurde, ist verspätet. Bei mehrfacher Verteidigung genügt grundsätzlich die förmliche Zustellung des Urteils an einen der Verteidiger; hierdurch beginnt für alle Verteidiger die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -


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