Rechtsmittelverfahren

    • Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Das machen wir wie der BGH

      entnommen wikimedia.org Urheber Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern Und nochmals Fahren ohne Fahrerlaubnis. Nichts Dramatisches, sondern nur der OLG Karlsruhe, Beschl. v. 14.07.2017 – 2 Rv 8 Ss 420/17, in dem das OLG die (neuere) Rechtsprechung des BGH zum erforderlichen Umfang der Feststellungen beim Fahren ohne Fahreralubnis (§ 21 StVG) im Hinblick a ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 111 Leser -
    • Zustellung: Mehrere Verteidiger und Fristbeginn und Fristablauf

      © Stefan Rajewski Fotolia .com Den Wochenauftakt – ich verbringe ihn auf dem Weg von den Malediven nach Malysia – macht dann heute der BGH, Beschl. v. 12.09.2017 – 4 StR 233/17, in dem der BGH zu einer in der Praxis sicherlich häufiger auftretenden Zustellungsproblematik Stellung genommen hat. Nein, kein Vollmachtsproblem, sondern „mehrfache Verteidigung und Fristbeginn“, und ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser -
  • Falsch adressiertes Rechtmittel – Zugang wirksam?

    … © psdesign1 – Fotolia.com Wer kennt das Problem nicht: Ein Rechtsmittel wird an an das unzuständige Gericht adressiert. Es geht dann bei der mit dem zuständigen Gericht gemeinsam betriebenen Briefannahmestelle ein. Frage: Müssen die Mitarbeiter weiterleiten an das zuständige Gericht und/oder,w as ist, wenn sie es tun: Wirksames Rechtsmittel…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 70 Leser -




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