Rechtslage

  • Rechtslage für autonomes Fahren in Deutschland

    … Verkehrsminister Dobrindt plant ein Gesetz für autonomes Fahren in Deutschland und will damit die Rechtslage für selbstfahrende Autos klären. Im Juli wurden erste Auszüge aus dem von Verkehrsminister Alexander Dobrindt erarbeiteten Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes bekannt. Er soll das voll autonome Fahren in Deutschland…

    CMS Hasche Sigle- 113 Leser -
  • Bewertungsportal: Plattformen müssen Nutzereinträge genau prüfen

    … „angebliche Patient″ die Behandlung belegt habe, welche Glaubhaftmachungen dazu vorgelegt worden seien und welche „Klardaten″ über den Nutzer der Beklagten aufgrund des „angeblichen Kontakts″ vorlägen. Rechtslage bei Bewertungsportalen: erhöhte Prüfpflichten Mit seiner Klage verlangt der Kläger von der Beklagten, es zu unterlassen, die dargestellte…

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 83 Leser -


  • Straßen- und Panoramafreiheit in Gefahr?

    … „Das Ende des Selfies vor öffentlichen Gebäuden“ und „Kölner Dom, Atomium, London Bridge und Co. von Fotos verbannt“ – so oder so ähnlich geistert es derzeit durch die Medien. Grund dafür sind aktuelle Diskussionen zur Harmonisierung des Urheberrechts, auch der Straßenbild- und Panoramafreiheit. Stein des Anstoßes war ein Bericht von Julia Reda…

    News von Rechtsanwaeltin Renzin Medienrecht- 20 Leser -
  • Gebrauchte Software? Die Rechtslage dazu..

    … Gebrauchte Software wird auf allen Märkten angeboten. Was es dabei als Händler und für Unternehmen zu beachten gilt, dazu der Rechtsanwalt und Experte in Sachen IT/IP Recht Mag. Heinz Templ von Lansky, Ganzger und Partner Rechtsanwälte. Der Europäische Gerichtshof hat mit seinem Urteil „Oracle vs. UsedSoft“ im Juli eine vermeintlich eindeutige…

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 58 Leser -
  • Rentenbesteuerung gemäß Alterseinkünftegesetz

    … In seinem Urteil entschied der Bundesfinanzhof, dass Rentennachzahlungen vor 2005 nicht mehr mit dem Ertragsanteil, sondern mit dem Besteuerungsanteil, welchen das Alterseinkünftegesetz fixiert, besteuert werden müssen, falls die Summen erst nach dem 01.01.2005 zugeflossen sind. Besteuerungsanteil anstelle des Ertragsanteils Konkret ging es um…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 23 Leser -
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