Rechtsfolge

  • BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

    … der Verbraucher in Textform auf die Rechtsfolge einer möglichen Wertersatzverpflichtung hingewiesen worden war. Üblicherweise erfolgt dies, indem dem Verbraucher eine Widerrufsbelehrung mit Wertersatzformulierung übersandt wird. Der BGH hat in der Sache nicht selbst entschieden, sondern den Rechtstreit an die Vorinstanz zurückverwiesen. Das Landgericht Berlin wird sich demnach erneut mit diesem Fall befassen müssen, weil unklar blieb, ob der Online-Shop den Kunden korrekt über die Folgen des Widerrufs aufgeklärt hatte. …

    Internetrecht München- 109 Leser -


  • Wirkung des Patentes nach § 9 Patentgesetz

    … das Verständnis der Erfindung nicht an Konkurrenzkapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen für 0,29 Cent (statt 0,39 Cent) ist keine Patentverletzung, da die Kapseln nicht vom Patentschutz umfasst sind Formblätter in Patentsachen, Schutzzertifikat, Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer europäischen Patentanmeldung neu gestaltet Markenanmeldungen und Patentanmeldungen in Deutschland steigen auch 2014 …

    Michael Horak/ Patentrechtler.com- 37 Leser -
  • „Vorübergehend“: Die Entscheidungsgründe der zweiten Runde

    … Zeitarbeitnehmers zur Ableitung der seinerseits gewünschten Rechtsfolge auf den zwischen CDU, CSU und SPD am 16. Dezember 2013 unterzeichneten Koalitionsvertrag in mehrfacher Hinsicht fehl gehe. Absichtserklärungen von Parteien in einer Koalitionsvereinbarung berechtigten Gerichte nicht, die geltende Rechtslage außer Acht zu lassen. Im Übrigen…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 110 Leser -
  • 13 Beschuldigte + 1 “Tat” = 8 Rechtsfolgen

    … Schilderungen des ersten Beamten “Entgegen unserer Vermutung stürmten diese ca. 15 Personen aber auf Gleis 11/12 und gingen tätlich, wahllos und aggressiv auf alles los, was rot war – also Essener Fans.” wurde auf Anregung des Verteidigers das Verfahren gegen den vorbestraften Angeklagten gem. § 153a StPO (nicht ganz so geringe, aber immer noch geringe…

    Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Strafrecht- 294 Leser -
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