Rechtsfehlerfrei

  • Wann ist ein Fahrzeug als “Montagsauto” einzustufen?

    … weiteren herstellungsbedingten Mängeln in der Zukunft. Mängel lediglich Bagatellprobleme Das Berufungsgericht hat entschieden, dass die Fristsetzung zur Nacherfüllung keinesfalls als unzumutbar eingestuft werden kann. Bei den Mängeln, die der Kläger gerügt hatte, handelte es sich lediglich um Bagatellschäden, welche die Ausstattung und die Optik…

    rechtsanwalt.com- 44 Leser -


  • Urteil gegen Vater des Winnenden-Amokläufers zum Teil aufgehoben

    … eventuell eine Strafvereitelung versucht. Wenn ein Zeuge Straftaten erst durch die Vernehmung vollzieht, so besteht für ihn bis zum Vernehmungsabschluss kein Auskunftsverweigerungsrecht. Die Zeugin hätte demnach also weiterhin aussagen müssen. Ein derartiger Verfahrensfehler musste zu einer Urteilsaufhebung führen. Der BGH hat jedoch “die…

    rechtsanwalt.comin Strafrecht- 57 Leser -
  • Verurteilung wegen Totschlags durch Unterlassen rechtmäßig

    … Drogen werden in unserer heutigen Gesellschaft mittlerweile von vielen als Hilfsmittel zur Flucht vor alltäglichen Problemen konsumiert. Der Drogengenuss wird von den meisten dabei als vollkommen normal angesehen. Doch oftmals handelt es sich nicht um “harmloses” Marihuana, besonders, wenn auf sogenannte Drogenersatzmittel zurückgegriffen wird…

    rechtsanwalt.comin Strafrecht- 103 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK