Rechtsextrem

  • Rechtsradikale im Internet

    … Sie betreiben Diskussionsforen, bewerben ihre Treffen, verkaufen T-Shirts und bieten ihre Musik zum Download an – längst sind auch rechtsradikale Gruppen im Internet angekommen. Experten gehen von mehr als 2.000 vornehmlich deutschen Online-Angeboten aus, die eindeutig rechtsextremen Gruppierungen zugeordnet werden können. Rechtsradikales Netzwerk…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 35 Leser -


  • Innenministerium gibt Startschuss für Rechtsextremismus-Datei

    … Nachdem im Juni 2012 das entsprechende Gesetz im Bundestag verabschiedet wurde, gaben der Bundesinnenminister Friedrich und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Caffier nun am 19. September 2012 mittels eines symbolischen Mausklicks den Startschuss für die sog. Rechtsextremismusdatei (RED). Rechtsextremisten in einer Datei Weit verbreitet…

    Datenschutzbeauftragter- 8 Leser -
  • Bezeichnung als Rechtsextremer unterfällt Meinungsfreiheit – recht so!

    … Nach einem Urteil des Bonner Landgerichts darf der Burschenschaftsfunktionär Norbert Weidner als rechtsextrem bezeichnet werden. Nach Ansicht der Richter am Landgericht Bonn sind die Behauptungen des liberalen Burschenschafters Christian J. Becker, Weidner sei ”einer der Köpfe einer rechtsextremen Bewegung aus Burschenschaften, NPD und…

    Infodocc- 34 Leser -
  • “NSU”-Anhänger aus Untersuchungshaft entlassen

    … André E., der verdächtigt wurde, die rechtsextreme terroristische Vereinigung “Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)” zu unterstützen, und deshalb in Untersuchungshaft saß, wurde am 14.06.2012 aus dieser entlassen. “Bekennervideo” von neun Mord- und zwei Sprengstoffanschlägen Zwischen September 2000 und April 2006 begingen unbekannte Anhänger…

    rechtsanwalt.comin Strafrecht- 14 Leser -
  • Bundesgerichtshof hebt Haftbefehl im “NSU”-Verfahren auf

    … Quelle: Pressemitteilung Nr. 073/2012 vom 25.05.2012 Wie so eben gemeldet wurde, hebt der Bundesgerichtshof (BGH) den Haftbefehl gegen den Beschuldigten Holger Gerlach im Verfahren um die “NSU” auf. Pressemitteilung: Bundesgerichtshof hebt Haftbefehl im “NSU”-Verfahren auf. Der für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat des…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 24 Leser -
  • Nazis im Arbeitsgericht und auf Facebook

    … früheren Berliner NPD-Landesvorsitzenden Jörg Hähnel und dem rechtsextremen Liedermacher Frank Rennicke…“ Rechtsextrem qua Facebook Profil. Puh. Ich mache mir wegen der Datenflut, die durch meinen eigenen Facebook-Auftritt hereingebrochen ist, auch schon Sorgen, mit wem ich alles assoziiert werde. Es stellt sich ja im Ernst eine Reihe von Fragen. Wer…

    reuter-arbeitsrecht.de- 152 Leser -
  • Rechtsextremer Radiosender im Internet

    … Strafrecht / Aktuelle Nachrichten / rechtsextremer Radiosender Vor dem Landgericht Koblenz müssen sich 18 Männer aus acht Bundesländern wegen des Betriebs eines rechtsextremen Radiosenders im Internet verantworten. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat sie unter anderem wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung angeklagt…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 15 Leser -
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