Rechtserhaltende Benutzung

  • Keine Verwechslungsgefahr bei moodmusic und Mood Media

    … Beschluss des BPatG vom 16.05.2017, Az. 29 W (pat) 8/15 Das BPatG verneinte eine mögliche Verwechslungsgefahr bei den Marken moodmusic und Mood Media GmbH. Weder der Widerspruch aus der Unionsmarke, noch der aus der geschäftlichen Bezeichnungen hatte Erfolg. Insofern war eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke und die damit…

    kanzlei.biz- 44 Leser -
  • Verfall der Marke Testarossa

    … Urteil des LG Düsseldorf vom 02.08.2017, Az.: 2a O 166/16 Ferrari muss in die Löschung der Marke Testarossa einwilligen. Das Unternehmen vermochte es nicht darzulegen, dass es die Marke nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren benutzt hat. Das Argument, die Wartung, Reparaturen und das Ausstellen von…

    kanzlei.biz- 89 Leser -


  • Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    …Rechtserhaltende Markennutzung als Teil der Markenstrategie Ferrari verliert die Marke „Testarossa“! Diese Meldung ging die letzten Wochen um, und es fragt sich, wie es dazu kommen kann. Hintergrund ist der sog. Benutzungszwang im Markenrecht, also die rechtserhaltende Benutzung einer Marke. Der Benutzungszwang besagt, dass derjenige, der Rechte…

    IPYESin Markenrecht- 83 Leser -
  • Nicht jede Nutzung einer Marke für Open-Source Software verhindert deren Löschungsreife

    … trotz eigentlich ausreichender Benutzung als nicht mehr unterscheidungskräftig angesehen und dadurch löschungsreif wird. Sollte Ihnen der Artikel gefallen haben, so teilen Sie ihn doch bitte. Dafür können Sie die Buttons nutzen, die sich am Anfang des Artikels befinden. Den Artikel können Sie auch als PDF-Dokument herunterladen: OLG Köln, Az. 6 U 18/16;rechtserhaltende Benutzung einer_Marke für Open-Source Software Ass. jur. Kai Riefenstahl 06.05.2017 …

    Kai Riefenstahl / karief.com- 103 Leser -
  • Löschungsanspruch einer Marke ohne rechtserhaltende Nutzung

    … Dienstleistungen. Eine Marke wird nicht in rechtserhaltender Weise benutzt, wenn diese lediglich eine kostenlose Open-Source-Software auf einer Internetseite kennzeichnet, und der Markeninhaber neben der kostenlosen Zurverfügungstellung keinerlei weitergehende geschäftliche Tätigkeit entfaltet. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Keine rechtserhaltende Benutzung der Unionswortmarke „PICCOLO“

    … Urteil des EuG vom 14.04.2016, Az.: T-20/15 Voraussetzung einer rechtserhaltenden Benutzung einer Marke ist, dass sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Ware gibt. Die ernsthafte Benutzung einer Marke kann nur festgestellt werden, wenn sie verwendet wird, um die Ursprungsidentität der…

    kanzlei.biz- 77 Leser -
  • Benutzung einer Marke durch Transit?

    … Marken müssen in den für sie angemeldeten Ländern rechtserhaltend für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen benutzt werden. Ohne eine solche Benutzung einer Marke verliert der Inhaber Ansprüche aus dieser Marke und schlussendlich die Marke selbst. Aber in welchem Umfang muss man die Marke im jeweiligen Land verwenden? Der…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 41 Leser -
  • Aus für den Walzertraum

    … Um den Schutz einer Marke zu erhalten, müssen diese für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist benutzt werden. Legt man gegen andere Markenanmeldungen Widerspruch ein und kann die eigene Benutzung nicht nachweisen, kann der Schutz nach hinten losgehen wie ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 39 Leser -
  • Markeninhaber muss kleinere Brötchen backen

    … Wenn ein Markeninhaber verhindern will, dass seine Marke zu einer Gattungsbezeichnung wird, muss er dies aktiv bekämpfen. Hierfür ist es u.U. erforderlich, dass der Hersteller eines Vorprodukts – hier Backmischungen – seine Abnehmer anhält, die Marke im Verkehr als solche zu benutzen. Eine ausgeklügelte Markenstrategie ist hierbei von…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 160 Leser -


  • Der Teufel steckt im Detail

    …In der METRO-IMMETRO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es insbesondere um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 25.06.2013, Az. 33 W (pat) 70/11 – METRO/IMMETRO). Dabei entschied der Senat, dass die Einreichung einer Kopie oder eines Internetausdrucks nicht automatisch darauf schließen lasse, dass die darin enthaltenen inhaltlichen Angaben zutreffend seien. “Zudem hat [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 77 Leser -
  • BGH: Wer kennt schon “Duff Beer”?

    … Brauerei eingetragene Marke wandten sich die amerikanischen Filmemacher und der Bundesgerichtshof musste im Bierstreit entscheiden. Zum vollständigen Artikel meines Partners RA Clemens Pfitzer geht es hier > …

    wekwerth.dein Markenrecht- 244 Leser -
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