Rechtserhaltende Benutzung

    • Verfall der Marke Testarossa

      Urteil des LG Düsseldorf vom 02.08.2017, Az.: 2a O 166/16 Ferrari muss in die Löschung der Marke Testarossa einwilligen. Das Unternehmen vermochte es nicht darzulegen, dass es die Marke nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren benutzt hat. Das Argument, die Wartung, Reparaturen und das Ausstellen von Echtheitszertifizierungen seien ...

      kanzlei.biz- 77 Leser -
  • Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    Rechtserhaltende Markennutzung als Teil der Markenstrategie Ferrari verliert die Marke „Testarossa“! Diese Meldung ging die letzten Wochen um, und es fragt sich, wie es dazu kommen kann. Hintergrund ist der sog. Benutzungszwang im Markenrecht, also die rechtserhaltende Benutzung einer Marke. Der Benutzungszwang besagt, dass derjenige, der Rechte aus einer eingetragenen Marke geg ...

    IPYES- 79 Leser -


  • Nicht jede Nutzung einer Marke für Open-Source Software verhindert deren Löschungsreife

    … trotz eigentlich ausreichender Benutzung als nicht mehr unterscheidungskräftig angesehen und dadurch löschungsreif wird. Sollte Ihnen der Artikel gefallen haben, so teilen Sie ihn doch bitte. Dafür können Sie die Buttons nutzen, die sich am Anfang des Artikels befinden. Den Artikel können Sie auch als PDF-Dokument herunterladen: OLG Köln, Az. 6 U 18/16;rechtserhaltende Benutzung einer_Marke für Open-Source Software Ass. jur. Kai Riefenstahl 06.05.2017 …

    Kai Riefenstahl / karief.com- 102 Leser -
  • Löschungsanspruch einer Marke ohne rechtserhaltende Nutzung

    … Urteil des OLG Köln vom 30.09.2016, Az.: 6 U 18/16 Ein Löschungsanspruch einer Marke ist begründet, wenn diese nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt wird. Eine Benutzung verlangt eine Verwendung des fraglichen Zeichens zur Herkunftsunterscheidung auf dem Markt für konkrete Waren oder…

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Keine rechtserhaltende Benutzung der Unionswortmarke „PICCOLO“

    … Urteil des EuG vom 14.04.2016, Az.: T-20/15 Voraussetzung einer rechtserhaltenden Benutzung einer Marke ist, dass sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Ware gibt. Die ernsthafte Benutzung einer Marke kann nur festgestellt werden, wenn sie verwendet wird, um die Ursprungsidentität der…

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • Benutzung einer Marke durch Transit?

    … Bundesgerichtshof hat hierzu einige Feststellungen getroffen. Ein russischer Hersteller von handbetätigten Werkzeugen ist Inhaberin der mit Priorität am 29.01.2001 angemeldeten Internationalen Registrierung der Marke “STAYER”. Diese Registrierung bezieht sich unter anderem auch auf Deutschland. In einem Rechtsstreit wurde die rechtserhaltende Benutzung der Marke…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 41 Leser -
  • Aus für den Walzertraum

    … ergab sich, dass die Marke nur für geringe Mengen von Pralinen verwendet wurde, die lediglich im Café Reber in Bad Reichenhall angeboten wurden. Das HABM bejahte zunächst die Verwechslungsgefahr und gab dem Widerspruch statt. Die Beschwerdekammer des HABM hob diese Entscheidung auf, da eine ernsthafte Benutzung der Wortmarke “Walzertraum” nicht…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 39 Leser -
  • Markeninhaber muss kleinere Brötchen backen

    … Wenn ein Markeninhaber verhindern will, dass seine Marke zu einer Gattungsbezeichnung wird, muss er dies aktiv bekämpfen. Hierfür ist es u.U. erforderlich, dass der Hersteller eines Vorprodukts – hier Backmischungen – seine Abnehmer anhält, die Marke im Verkehr als solche zu benutzen. Eine ausgeklügelte Markenstrategie ist hierbei von…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 160 Leser -
  • Der Teufel steckt im Detail

    …In der METRO-IMMETRO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es insbesondere um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 25.06.2013, Az. 33 W (pat) 70/11 – METRO/IMMETRO). Dabei entschied der Senat, dass die Einreichung einer Kopie oder eines Internetausdrucks nicht automatisch darauf schließen lasse, dass die darin enthaltenen inhaltlichen Angaben zutreffend seien. “Zudem hat [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 77 Leser -


  • BGH: Wer kennt schon “Duff Beer”?

    … Duff Beer ist das Lieblingsgetränk von Homer J. Simpson, einer der Hauptfiguren von den Simpsons, der am längsten laufenden US-Zeichentrickserie mit über 530 Episoden. Seit 1991 ist die Serie auch in Deutschland zu sehen. Da Duff Beer nahezu in jeder Folge vorkommt, wurde versucht im echten Leben Duff Beer zu vermarkten. Gegen eine von einer…

    wekwerth.dein Markenrecht- 244 Leser -
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