Rechtserhaltende Benutzung

  • Zur Werbung mit dem Symbol ® („R im Kreis“)

    … Charakter der Marke nicht verändern, keine irreführende Beanspruchung von Markenschutz. Der Beitrag Zur Werbung mit dem Symbol ® („R im Kreis“) erschien zuerst auf Kurz Pfitzer Wolf & Partner, Rechts- und Fachanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht, Life-Sciences und Designrecht in Stuttgart und Ulm. …

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 76 Leser -
  • Keine Verwechslungsgefahr bei moodmusic und Mood Media

    … Beschluss des BPatG vom 16.05.2017, Az. 29 W (pat) 8/15 Das BPatG verneinte eine mögliche Verwechslungsgefahr bei den Marken moodmusic und Mood Media GmbH. Weder der Widerspruch aus der Unionsmarke, noch der aus der geschäftlichen Bezeichnungen hatte Erfolg. Insofern war eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke und die damit…

    kanzlei.biz- 44 Leser -


  • Verfall der Marke Testarossa

    … Urteil des LG Düsseldorf vom 02.08.2017, Az.: 2a O 166/16 Ferrari muss in die Löschung der Marke Testarossa einwilligen. Das Unternehmen vermochte es nicht darzulegen, dass es die Marke nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren benutzt hat. Das Argument, die Wartung, Reparaturen und das Ausstellen von…

    kanzlei.biz- 93 Leser -
  • Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    …Rechtserhaltende Markennutzung als Teil der Markenstrategie Ferrari verliert die Marke „Testarossa“! Diese Meldung ging die letzten Wochen um, und es fragt sich, wie es dazu kommen kann. Hintergrund ist der sog. Benutzungszwang im Markenrecht, also die rechtserhaltende Benutzung einer Marke. Der Benutzungszwang besagt, dass derjenige, der Rechte…

    IPYESin Markenrecht- 86 Leser -
  • Löschungsanspruch einer Marke ohne rechtserhaltende Nutzung

    … Urteil des OLG Köln vom 30.09.2016, Az.: 6 U 18/16 Ein Löschungsanspruch einer Marke ist begründet, wenn diese nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt wird. Eine Benutzung verlangt eine Verwendung des fraglichen Zeichens zur Herkunftsunterscheidung auf dem Markt für konkrete Waren oder…

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Keine rechtserhaltende Benutzung der Unionswortmarke „PICCOLO“

    … Urteil des EuG vom 14.04.2016, Az.: T-20/15 Voraussetzung einer rechtserhaltenden Benutzung einer Marke ist, dass sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Ware gibt. Die ernsthafte Benutzung einer Marke kann nur festgestellt werden, wenn sie verwendet wird, um die Ursprungsidentität der…

    kanzlei.biz- 78 Leser -
  • Benutzung einer Marke durch Transit?

    … Marken müssen in den für sie angemeldeten Ländern rechtserhaltend für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen benutzt werden. Ohne eine solche Benutzung einer Marke verliert der Inhaber Ansprüche aus dieser Marke und schlussendlich die Marke selbst. Aber in welchem Umfang muss man die Marke im jeweiligen Land verwenden? Der…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 41 Leser -
  • Aus für den Walzertraum

    … ergab sich, dass die Marke nur für geringe Mengen von Pralinen verwendet wurde, die lediglich im Café Reber in Bad Reichenhall angeboten wurden. Das HABM bejahte zunächst die Verwechslungsgefahr und gab dem Widerspruch statt. Die Beschwerdekammer des HABM hob diese Entscheidung auf, da eine ernsthafte Benutzung der Wortmarke “Walzertraum” nicht…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 39 Leser -


  • Markeninhaber muss kleinere Brötchen backen

    … Wenn ein Markeninhaber verhindern will, dass seine Marke zu einer Gattungsbezeichnung wird, muss er dies aktiv bekämpfen. Hierfür ist es u.U. erforderlich, dass der Hersteller eines Vorprodukts – hier Backmischungen – seine Abnehmer anhält, die Marke im Verkehr als solche zu benutzen. Eine ausgeklügelte Markenstrategie ist hierbei von…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 160 Leser -
  • Der Teufel steckt im Detail

    …In der METRO-IMMETRO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es insbesondere um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 25.06.2013, Az. 33 W (pat) 70/11 – METRO/IMMETRO). Dabei entschied der Senat, dass die Einreichung einer Kopie oder eines Internetausdrucks nicht automatisch darauf schließen lasse, dass die darin enthaltenen inhaltlichen Angaben zutreffend seien. “Zudem hat [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 77 Leser -
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