Rechtsbeugung



  • Keine Konsequenzen für eindeutige Fehlurteile

    …Landgericht Hof holt mal wieder die Peitsche raus Bestimmte Gerichte haben einen gewissen Ruf, komischerweise kommt das in bestimmten Bundesländern öfter vor als in anderen. Beim Landgericht Hof hat man „mal wieder“ gnadenlos zugeschlagen, so heftig, dass der Bundesgerichts (Beschluss … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 217 Leser -
  • Schlusspunkt im Erfurter Rechtsbeugungsprozess

    …Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen Richters am Amtsgericht nicht zur Entscheidung angenommen, mit der sich dieser gegen seine Verurteilung wegen Rechtsbeugung in sieben Fällen wandte. Der Angeklagte, der als Richter im Landgerichtsbezirk Erfurt tätig war, war im Tatzeitraum mit der Leitung und Entscheidung von Bußgeldverfahren betraut gewesen und ……

    Rechtslupein Strafrecht- 121 Leser -
  • Ein bestechlicher – und ein noch zu bestechender Schöffe

    … Bereitschaft, den den zweiten Schöffen zu einer Rechtsbeugung anzustiften, eine Strafbarkeit des Schöffen nach § 30 Abs. 2, § 339 StGB. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall erbot ein Schöffe dem Angeklagten, gegen 20.000 € für einen Freispruch des Schöffen zu stimmen. Gleichzeitig erbot er sich, den „von Hartz – IV lebenden“ zweiten…

    Rechtslupein Strafrecht- 79 Leser -


  • Ex-Oberstaatsanwalt im Fall Niels H. angeklagt, 21.04.2015

    … weitere Opfer-Angehörige hätten recht behalten mit ihren Vorwürfen gegen die Oldenburger Staatsanwaltschaft, so Marbach. Dem Juristen, der von August 2011 bis November 2013 für den Fall zuständig war, wird vorgeworfen, Ermittlungen verschleppt zu haben. Die Anklage lautet auf Strafvereitelung im Amt und Rechtsbeugung. Niels H. hatte bei Patienten auf…

    Justizfreund- 369 Leser -
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