Rechtsbeugung

  • Wenn der Staatsanwalt untätig ist, oder: Rechtsbeugung?

    … © Cyril Comtat – Fotolia.com Den letzten Tag der Woche beschließen dann – vor dem RVG-Rätsel – zwei BGH-Entscheidungen. Ich beginne mir dem BGH, Beschl. v. 14.09.2017 – 4 StR 274/16. Gegenstand der Entscheidung: Rechtsbeugung (§ 339 StGB) durch einen Staatsanwalt. Das LG Freiburg hatte in dem Verfahren einen Staatsanwalt u.a. wegen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 212 Leser -


  • Keine Konsequenzen für eindeutige Fehlurteile

    …Landgericht Hof holt mal wieder die Peitsche raus Bestimmte Gerichte haben einen gewissen Ruf, komischerweise kommt das in bestimmten Bundesländern öfter vor als in anderen. Beim Landgericht Hof hat man „mal wieder“ gnadenlos zugeschlagen, so heftig, dass der Bundesgerichts (Beschluss … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 218 Leser -
  • Schlusspunkt im Erfurter Rechtsbeugungsprozess

    …Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen Richters am Amtsgericht nicht zur Entscheidung angenommen, mit der sich dieser gegen seine Verurteilung wegen Rechtsbeugung in sieben Fällen wandte. Der Angeklagte, der als Richter im Landgerichtsbezirk Erfurt tätig war, war im Tatzeitraum mit der Leitung und Entscheidung von Bußgeldverfahren betraut gewesen und ……

    Rechtslupein Strafrecht- 125 Leser -
  • Rechtsbeugung in Erfurt

    … Das Landgericht Erfurt hat – nach Aufhebung eines ersten freisprechenden Urteils durch den Bundesgerichtshof und Zurückverweisung der Sache – einen Richter am Amtsgericht durch ein zweites Urteil wegen Rechtsbeugung in sieben Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten unter Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt1. Der…

    Rechtslupein Strafrecht- 109 Leser -


  • Ein bestechlicher – und ein noch zu bestechender Schöffe

    … Erbietet sich ein Schöffe, den zweiten Schöffen zu bestechen, für einen Freispruch des Schöffen zu stimmen, liegt hierin – neben der eigenen Bestechlichkeit – zwar keine versuchte Beteiligung (§ 30 Abs. 2 StGB) an einem Verbrechen der „Richterbestechlichkeit“ (§ 332 Abs. 2 Satz 1 StGB) des zweiten Schöffen, wohl aber wegen der erklärten…

    Rechtslupein Strafrecht- 79 Leser -
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