Rechtliche

  • Rechtliche Nebengebiete: Maritimes Wirtschaftsrecht

    … Binnenschifffahrtsgesetz, das jedoch zu großen Teilen auf das 5. Buch des HGB verweist. II. Seetransportrecht Im Vordergrund steht also der erwerbsmäßige Betrieb von (See-)Schiffen. Zweck der Schifffahrt war und ist schon immer der Transport von Waren und Gütern. Daher lässt sich ein Teil des Maritimen Wirtschaftsrechts als Seetransportrecht…

    David Saive/ Juraexamen.info- 44 Leser -
  • Absehen von einer angeordneten Beweisaufnahme

    … Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs entsteht durch einen (förmlichen) Beweisbeschluss eine Verfahrenslage, auf welche die Beteiligten ihre Prozessführung einrichten dürfen. Sie können grundsätzlich davon ausgehen, dass das Urteil nicht eher ergehen wird, bis der Beweisbeschluss vollständig ausgeführt ist. Zwar ist das Gericht nicht verpflichtet, eine…

    Rechtslupein Steuerrecht- 49 Leser -


  • Präklusion und rechtliches Gehör

    … Bleiben Angriffsmittel einer Partei deswegen unberücksichtigt, weil der Tatrichter sie in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift wie des § 531 ZPO zu Unrecht für ausgeschlossen erachtet hat, so ist zugleich das rechtliche Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) der Partei verletzt. § 531 Abs. 1 ZPO erlaubt es nach seinem klaren…

    Rechtslupein Zivilrecht- 49 Leser -
  • Zugang einer E-Mail: Beweislast?

    … Der Versand von E-Mails ist nicht nur ein alltägliches Massenphänomen, sondern löst auch rechtliche Fragen aus. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte nun die Frage zu entscheiden, wer den Zugang einer E-Mail beweisen muss: Der Absender oder der Empfänger? Wir möchten die Kernaussagen der Entscheidung hier zusammenfassen (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 27.11.2012 - 15 Ta 2066/12). …

    Meyer-Köring v.Danwitz- 56 Leser -
  • Entscheidungen des BFH (11.09.2013)

    … Gewinnabführungsverträgen mit unzureichender Verlustübernahmeregelung – Bindung an materielles Recht im Finanzgerichtsprozess); - BFH-Beschluss vom 06.06.2013 – I R 38/11 (Vororganschaftlich verursachte Mehrabführungen als fiktive Gewinnausschüttungen: Einbeziehung auch von “Minderverlustübernahmen”, Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot – Vorlage an das BVerfG…

    STEUERRECHT- 41 Leser -
  • OLG Hamburg: bewertet Aktualitäts- und Vollständigkeitsklausel als wettbewerbswidrig

    … der Seite übernehmen. Eine solche Klausel wurde nun einem Online-Händer zum Verhängnis, das Hanseatische OLG wertete sie nämlich als Wettbewerbsverstoß. Nach Ansicht der Richter ist es für den Verbraucher völlig unklar, ob sich der Disclaimer – der im konkreten Fall auch noch unter „Rechtliche Hinweise“ verortet war – auch auf die Beschaffenheit…

    IT-Recht Kanzlei- 19 Leser -
  • Werbung! Aber wie?

    … an sich unbeschränkt – aber umso leichter verliert man als Unternehmer dabei grundlegende rechtliche Vorschriften aus den Augen. Oftmals sind die maßgeblichen Regelungen, vor allem die Normen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), schlicht unbekannt. Die folgenden Ausführungen sollen beispielhaft das Spannungsfeld zwischen Können und…

    Der Energieblogin Abmahnung- 45 Leser -


  • Rechtliche Herausforderungen für Start-ups - Teil 2 (Gesellschaftsformen)

    … die Start-up-Szene. Sie hängen nicht nur vom jeweiligen Businessplan ab, sondern auch von „weichen“ Faktoren wie Geschäftserfahrung, Risikobereitschaft und gegenseitigem Vertrauen der Gründer. Auch sollte bedacht werden, dass die einmal gewählte Rechtsform des Start-ups nicht in Stein gemeißelt ist. Ein späterer (und aufgrund der…

    medienundmarken.de- 17 Leser -
  • Sonntagslinks

    … Fehlstart für neue Schleswig-​​Holstein-Marke Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“ Wie Marken bestmöglich transferiert werden Nach “Mon Cherie” klagt Ferrero nun gegen “Nugtella” .berlin steht in den Startlöchern AGB und Marken Rechtliche Herausforderungen für Startups …

    MarkenBlogin Markenrecht- 23 Leser -
  • Rechtliche Herausforderungen für Startups

    … wesentlichen Unternehmensbestandteile, die nicht durch das Urheberrecht geschützt sind, wie beispielsweise Logo, Unternehmensname und Designs, bietet sich der Schutz über eine Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Hier können Patente, Marken und Geschmacksmuster geschützt werden. Während Patente vor allem technische Erfindungen schützen, kann…

    medienundmarken.dein Medienrecht Markenrecht- 27 Leser -
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