Rechtliche

  • Rechtliche Nebengebiete: Maritimes Wirtschaftsrecht

    … In loser Folge wollen wir Euch in Zukunft Nebengebiete des Rechts vorstellen, die im Rahmen des Jurastudiums nur selten bis überhaupt nicht behandelt werden. I. Maritimes Wirtschaftsrecht = Recht der Schiffe? Beginnen wollen wir mit einem echten „Exoten“, dem Maritimen Wirtschaftsrecht. Was sich hierunter verbirgt scheint auf den ersten Blick…

    David Saive/ Juraexamen.info- 40 Leser -
  • Absehen von einer angeordneten Beweisaufnahme

    … Das Gericht versagt einer Partei das rechtliche Gehör (Art. 103 GG, § 96 Abs. 2 FGO), indem es ihr vor Erlass des Urteils nicht mit der unter den gegebenen besonderen Umständen des Streitfalls gebotenen Klarheit zu erkennen gibt, dass es –entgegen der zuvor angeordneten Anhörung– nicht mehr beabsichtige, einen Zeugen zu vernehmen. Nach der…

    Rechtslupein Steuerrecht- 49 Leser -


  • Präklusion und rechtliches Gehör

    … Bleiben Angriffsmittel einer Partei deswegen unberücksichtigt, weil der Tatrichter sie in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift wie des § 531 ZPO zu Unrecht für ausgeschlossen erachtet hat, so ist zugleich das rechtliche Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) der Partei verletzt. § 531 Abs. 1 ZPO erlaubt es nach seinem klaren…

    Rechtslupein Zivilrecht- 49 Leser -
  • Zugang einer E-Mail: Beweislast?

    … Der Versand von E-Mails ist nicht nur ein alltägliches Massenphänomen, sondern löst auch rechtliche Fragen aus. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte nun die Frage zu entscheiden, wer den Zugang einer E-Mail beweisen muss: Der Absender oder der Empfänger? Wir möchten die Kernaussagen der Entscheidung hier zusammenfassen (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 27.11.2012 - 15 Ta 2066/12). …

    Meyer-Köring v.Danwitz- 56 Leser -
  • Entscheidungen des BFH (11.09.2013)

    … Entgelt – Anwendungsbereich von § 4 Nr. 6 Buchst. a UStG – Keine Bindung des FG an rechtliche Beurteilung der Europäischen Kommission); - BFH-Urteil vom 24.07.2013 – I R 40/12 (Organschaft: Zeitpunkt der gewerblichen Betätigung des Organträgers – Besitz-Personengesellschaft als Organträger – Rückwirkende steuerliche Anerkennung von…

    STEUERRECHT- 41 Leser -
  • OLG Hamburg: bewertet Aktualitäts- und Vollständigkeitsklausel als wettbewerbswidrig

    … der Seite übernehmen. Eine solche Klausel wurde nun einem Online-Händer zum Verhängnis, das Hanseatische OLG wertete sie nämlich als Wettbewerbsverstoß. Nach Ansicht der Richter ist es für den Verbraucher völlig unklar, ob sich der Disclaimer – der im konkreten Fall auch noch unter „Rechtliche Hinweise“ verortet war – auch auf die Beschaffenheit…

    IT-Recht Kanzlei- 19 Leser -
  • Werbung! Aber wie?

    … an sich unbeschränkt – aber umso leichter verliert man als Unternehmer dabei grundlegende rechtliche Vorschriften aus den Augen. Oftmals sind die maßgeblichen Regelungen, vor allem die Normen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), schlicht unbekannt. Die folgenden Ausführungen sollen beispielhaft das Spannungsfeld zwischen Können und…

    Der Energieblogin Abmahnung- 45 Leser -


  • Rechtliche Herausforderungen für Start-ups - Teil 2 (Gesellschaftsformen)

    … Gesellschaft. Dieses Risiko besteht bei Kapitalgesellschaften grundsätzlich nicht. Diese sind nämlich im rechtlichen Sinne eigene Persönlichkeiten, werden also wie Einzelpersonen behandelt. Folglich kann die Kapitalgesellschaft – genauso wie eine Einzelperson – eigenes Vermögen besitzen. Daher haftet die Kapitalgesellschaft auch mit ihrem gesamten…

    medienundmarken.de- 17 Leser -
  • Sonntagslinks

    … Fehlstart für neue Schleswig-​​Holstein-Marke Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“ Wie Marken bestmöglich transferiert werden Nach “Mon Cherie” klagt Ferrero nun gegen “Nugtella” .berlin steht in den Startlöchern AGB und Marken Rechtliche Herausforderungen für Startups …

    MarkenBlogin Markenrecht- 23 Leser -
  • Rechtliche Herausforderungen für Startups

    … Sobald man als Startup den Markt betritt, sind Nachahmer meist schnell zur Stelle. Auch wenn eine Idee an sich nicht geschützt ist, gibt es dennoch viele rechtlich Möglichkeiten, um sich vor Nachahmer zu schützen und seine eigene Marktposition zu behaupten. Zunächst sei hier das Urheberrecht genannt, welches beispielsweise Fotografien, Kunstwerke…

    medienundmarken.dein Medienrecht Markenrecht- 27 Leser -
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