Rechtfertigungsgrund



  • Freispruch aus Notwehr – und die notwendigen Feststellungen

    … Das Tatgericht ist gemäß § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO aus sachlichrechtlichen Gründen verpflichtet, all das festzustellen und darzulegen, was für die Beurteilung des Tatvorwurfs relevant und zur Überprüfung des Freispruchs durch das Revisionsgericht auf Rechtsfehler notwendig ist. Dazu gehört bei einem Freispruch aus Notwehr auch, dass deren…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Grippe, Schnupfen und Erkältung – Massendelikte in der U-Bahn

    … jetzt läutet mein Verteidiger zum letzten Gefecht: „Erlaubnisirrtum! Mein Mandant dachte, in der U-Bahn anzustecken sei erlaubt.“ Und in der Tat nach § 17 Abs. 1 des Strafgesetzbuches handelt der Täter ohne Schuld, wenn ihm bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, fehlte und er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Und wer würde mir…

    Justiz-und-Rechtin Strafrecht- 20 Leser -
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