Rechtfertigung

  • Strafzumessung bei Notwehrexzess

    … Das Obergericht des Kantons Zürich hat bei der Strafzumessung im Falle eines festgestellten Notwehrexzesses gleich mehrfach gegen Bundesrecht verstossen. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesgericht, das in einer Erwägung präzise darlegt, wie ein Exzess bei der Strafzumessung zu behandeln ist (BGer 6B_910/2016 vom 22.06.2017) : Nicht gefolgt…

    strafprozess- 34 Leser -


  • Freie Rede c. üble Nachrede

    … des Beschwerdeführers beruht auf einer genügenden gesetzlichen Grundlage (Art. 173 StGB) und hat den rechtmässigen Zweck, den Ruf und die Rechte des Beschwerdegegners zu schützen (Urteil 6B_431/2010 vom 24. September 2010 E. 6.2.1). Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz gingen die Äusserungen im offenen Brief über eine sachliche…

    strafprozess- 87 Leser -
  • Größenbeschränkungen für Werbeanlagen

    … diese Vorschriften dem Schutz bestimmter Bauten, Straßen, Plätze oder Ortsteile von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung sowie von Bau- oder Naturdenkmälern dienen, muss der Ortsteil, in dem sich das Bauvorhaben befindet, entsprechend ausgestattet sein. Erst dann ist eine Rechtfertigung z.B. von Größenbeschränkungen von…

    Linda Jacoby/ Anwalt für Werberecht- 37 Leser -
  • Rechtswidrige Verteidigung?

    … auf einen Rechtfertigungsgrund im Sinne von Art. 14 StGB berufen, denn für eine wirksame Verteidigung war es wohl unabdingbar, dass er den Inhalt der Aufnahmen mit diesem besprechen konnte (Rechtfertigungsgrund der Berufspflicht gemäss aArt. 32 StGB). Gleichermassen kann sich auch die Staatsanwaltschaft auf einen Rechtfertigungsgrund (Amtspflicht…

    strafprozess- 133 Leser -
  • Anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist europarechtswidrig

    … Urteil des EuGH vom 21.12.2016, Az.: C-203/15 und C-698/15 Art. 15 Abs. 1 der Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation) in der durch die…

    kanzlei.biz- 98 Leser -
  • Schema: Strafrechtliche Einwilligung

    … Schema: Rechtfertigende Einwilligung I. Objektive Rechtfertigungselemente 1. Dispositionsbefugnis: – Nur bei Individualrechtsgütern möglich, ausgenommen ist das Leben. Es ist als einziges Individualrechtsgut nicht disponibel. – Der Einwilligende muss alleiniger Inhaber des geschützten Rechtsguts sein oder als Vertreter des Berechtigten…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 43 Leser -
  • Journalist muss verurteilt werden

    … Journalist muss verurteilt werden Ein Journalist, der sich vor Obergericht auf den aussergesetzlichen Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen berufen hatte, muss nun doch verurteilt werden. Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich gut (BGer 6B_1267/2015 vom 25.05.2016…

    strafprozess- 80 Leser -


  • Durchsuchung zum Zwecke der Strafverfolgung

    … Die Wohnungsdurchsuchung stellt einen schwerwiegenden Eingriff in Art. 13 I GG dar. Erforderlich zur Rechtfertigung eines Eingriffs in die Unverletzlichkeit der Wohnung zum Zwecke der Strafverfolgung ist daher der Verdacht, dass eine Straftat begangen wurde. Dieser Verdacht muss auf konkreten Tatsachen beruhen; vage Anhaltspunkte und bloße…

    Silke Wollburg/ examensrelevant- 119 Leser -
  • Pressefotos bei Beerdigung verletzen Persönlichkeitsrechte

    … Der Fall In dem Fall ging es um einen Wachmann, der von der Familie des Verstorbenen beauftragt wurde, die (Boulevard)Presse fernzuhalten. Die Verstorbene wurde nämlich ermordet und hat damit schon im Vorfeld für ein erhebliches mediales Echo gesorgt. Read more…

    Recht am Bild- 27 Leser -
  • Freispruch für Handwerker nach angeblicher Drohung

    … Ein Handwerker soll einer Kundin damit gedroht haben, ihr das Nasenbein zu brechen, sollte sie die Rechnung nicht bezahlen. Der 47-jährige Elektriker hatte zuvor mehrere Steckdosen in der Wohnung der Frau installiert. Der Angeklagte räumte zwar ein, dass er die Frau verbal anging, jedoch bestreitet er die Drohungen. Die 24-jährige Kundin gab zu…

    Anwalt & Strafverteidiger Blog- 114 Leser -
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