Recht Im Internet

  • Google googelt nicht

    … Google als Suchmaschinenanbieter ist nicht dazu verpflichtet von Dritten ins Internet gestellte Inhalte und Beiträge eigenständig zu durchsuchen und auf mögliche Rechtsverletzungen zu überprüfen. Dies hat das OLG Karlsruhe hat unter dem Aktenzeichen 6 U 2/15 mit Urteil vom 14.12.2016 mit Klageabweisung entschieden. In 2012 erschienen auf…

    Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 91 Leser -
  • Filesharing und der Untermieter

    … Schadensersatzberechnungen und wenn sodann ein Mandant noch nicht mürbe geworden ist, folgt in und wieder (auch wenn ich darin noch kein System feststellen konnte) eine Klage. Im aktuellen Falle hat das Amtsgericht Charlottenburg jedoch dem Abgemahnten recht gegeben und die aktuelle BGH-Rechtsprechung zu Störerhaftung und Aufklärungspflichten, die…

    Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 114 Leser -


  • Debcon: Wenn es nicht so lächerlich wäre, dann…

    … Ursprungsforderung, weil alles so sehr schlimm ist, war 650,00 Euro. Zwischendurch wankte Debcon ein wenig und teilte irgendwelche wilden Vergleichssummen im Bereich 200-300 Euro mit, immer schön mit Centbeträgen etc. Schon seit einigen Jahren antworten wir überhaupt nicht mehr. Der guten Ordnung halber schicken wir allen Mandanten nur immer die Faxe…

    Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel- 676 Leser -


  • Streitwert bei Spam

    … Frankfurt hat dazu im März eine interessante Entscheidung getroffen und dazu auch folgendes zu Bedenken gegeben. Die Streitwertfestsetzung orientiert sich nicht an einem etwaigen volkswirtschaftlichen Gesamtschaden unerlaubter E-Mail-Werbung oder an sonstigen generalpräventiven Erwägungen. Das hat sich auch nicht durch die Novellierung der Richtlinie 2002…

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